Revolte gegen Hegseth: Trumps Pentagonchef wackelt nach Wahldebakel!

Die Republikaner haben bei den Zwischenwahlen am 3. November eine schwere Niederlage erlitten. Jetzt gerät US-Verteidigungsminister Pete Hegseth unter Beschuss, und zwar aus der eigenen Partei. Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie will schon kommende Woche im Repräsentantenhaus eine Abstimmung über eine Amtsenthebungsanklage erzwingen.

Ein Minister als Blitzableiter?

Das Ergebnis der Midterms ist für die Partei des Präsidenten bitter. Die Demokraten haben die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses erobert. US-Medien vergleichen das Ausmaß der Verluste mit dem Debakel von 2008. Als wichtigster Grund gelten der Iran-Krieg und seine wirtschaftlichen Folgen.

Vizepräsident JD Vance machte daraus kein Geheimnis: „Der Grund, warum wir verloren haben, ist der Krieg“, sagte er. Einzelne Regierungsmitglieder machte er dafür allerdings nicht verantwortlich.

Andere Republikaner sind da weniger zurückhaltend. Mehrere Parteifreunde werfen Hegseth laut CNN vor, die Chancen auf einen schnellen Sieg gegen den Iran zu rosig dargestellt zu haben. Er habe Trump zum Angriff gedrängt und auch dann noch für eine Eskalation geworben, als keine Fortschritte erkennbar gewesen seien. Den Befehl hat aber am Ende der Oberbefehlshaber gegeben. Beobachter sehen in der Jagd auf Hegseth deshalb ein klassisches Bauernopfer. Selbst Parteistrategen räumen laut dem Bericht ein, dass die Niederlage nicht allein am Krieg lag.

Der Vorwurf: Krieg ohne Zustimmung des Kongresses

Massie hatte seine Anklage bereits im September eingebracht. Er wirft Hegseth vor, ohne Zustimmung des Kongresses Kriegshandlungen gegen den Iran begonnen und damit sein Amt missbraucht zu haben. Laut US-Verfassung darf nur der Kongress einen Krieg erklären. Wie wenig dieses Recht in der Praxis noch zählt, zeigt sich seit Jahrzehnten.

Mehrere republikanische Quellen rechnen laut CNN damit, dass die Anklage im Repräsentantenhaus eine Mehrheit bekommt. Medienberichten zufolge nennt Massie seinen Entwurf eine „deutlich sanftere“ Variante als das, was die Demokraten planen. Auch Senator Thom Tillis zweifelt an Hegseth. Dessen angespanntes Verhältnis zum Kongress erschwere die Finanzierung der Streitkräfte, sagte er dem Sender CBS News.

Die hohe Hürde im Senat

Für eine Anklage im Repräsentantenhaus reicht die einfache Mehrheit. Um Hegseth tatsächlich abzusetzen, müssten aber zwei Drittel der Senatoren zustimmen. Dass ein Minister so sein Amt verliert, hat es bisher nie gegeben. William Belknap, Kriegsminister unter Präsident Ulysses Grant, wurde 1876 angeklagt und vom Senat freigesprochen. Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas wurde 2024 angeklagt, und der Senat ließ das Verfahren fallen.

Öffentlich Treue, im Hintergrund Zweifel

Am Mittwoch stellte sich Trump demonstrativ hinter seinen Minister. Auf die Frage, ob er eine Ablösung erwäge, antwortete er laut Reuters: „Nein, ich finde, er macht einen sehr guten Job.“

Hinter den Kulissen klingt das offenbar anders. Nach Berichten von ABC News und CBS News fragt der Präsident in seinem Umfeld nach, wie Hegseth seine Arbeit macht. Berater halten einen Wechsel laut Reuters weiterhin für möglich. CBS News nennt unter Berufung auf eine Quelle Floridas Gouverneur Ron DeSantis als möglichen Nachfolger. Andere Insider betonen, Trump habe noch nichts entschieden. Das Weiße Haus erklärt, der Präsident vertraue Hegseth voll.

Die Demokraten kündigen Untersuchungen an

Mit ihren neuen Mehrheiten wollen auch die Demokraten Hegseths Amtsführung durchleuchten. Laut Reuters geht es um den Iran-Krieg, die Entlassung hochrangiger Militärs und die Angriffe auf mutmaßliche Drogenschmugglerboote in lateinamerikanischen Gewässern.

Pentagonsprecher Sean Parnell weist die Vorwürfe zurück. Das Ministerium habe sich an das Gesetz gehalten. Hegseth lasse sich von parteipolitisch motivierten Untersuchungen nicht einschüchtern und wolle bis zum Ende von Trumps Amtszeit am 20. Januar 2029 im Amt bleiben.

Was Washingtons Stillstand für Anleger bedeutet

Auf die USA dürften zwei Jahre mit gespaltener Macht, Untersuchungsausschüssen und Machtkämpfen folgen. Gleichzeitig ist offen, wie es im Iran-Krieg weitergeht. Viele Sparer achten in solchen Zeiten wieder stärker darauf, ihr Vermögen abzusichern. Physisches Gold und Silber hängen weder von Wahlergebnissen noch von Haushaltsstreit oder Notenbanken ab. Als Beimischung in einem breit gestreuten Portfolio können sie deshalb sinnvoll sein.

Hinweis: Dieser Beitrag dient ausschließlich der Information und stellt keine Anlageberatung dar. Jeder Leser sollte sich vor einer Anlageentscheidung selbst informieren und trägt für seine Entscheidungen die alleinige Verantwortung.