Pistorius erteilt von der Leyens gefährlicher Kriegsrhetorik eine deutliche Abfuhr

Was maßt sich Ursula von der Leyen eigentlich an? Die EU-Kommissionspräsidentin, die schon als deutsche Verteidigungsministerin kläglich versagt hat, spielt nun mit dem Feuer und diskutiert öffentlich über militärische Optionen in der Ukraine. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat ihr dafür eine verdiente Ohrfeige verpasst – und das zu Recht.

Brüsseler Größenwahn kennt keine Grenzen

Bei einem Besuch eines Rüstungsbetriebs in Troisdorf fand der SPD-Politiker deutliche Worte für von der Leyens jüngsten Vorstoß. Seine Kritik trifft ins Schwarze: „Also abgesehen davon, dass die Europäische Union keinerlei Zuständigkeiten und Kompetenzen hat, was die Stellung von Truppen – egal für wen und für was hat – würde ich mich davor hüten, derartige Überlegungen in irgendeiner Weise zu bestätigen oder zu kommentieren."

Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Die EU-Kommissionspräsidentin, deren Institution keinerlei militärische Befugnisse besitzt, posaunt in der „Financial Times" herum, dass Pläne für eine multinationale Truppe in der Ukraine bereits „ziemlich präzise" seien. Ist das Inkompetenz oder bewusste Provokation?

Gefährliches Spiel mit dem Frieden

Pistorius' Einschätzung, dass es „total falsch" sei, solche Überlegungen öffentlich zu diskutieren, bevor man überhaupt am Verhandlungstisch sitze, zeigt mehr diplomatisches Geschick als von der Leyen in ihrer gesamten Amtszeit bewiesen hat. Während vernünftige Politiker versuchen, Wege zum Frieden zu finden, gießt die Brüsseler Technokratin Öl ins Feuer.

„Aber das öffentlich zu diskutieren, zum jetzigen Zeitpunkt, halte ich für total falsch"

Diese klaren Worte des Verteidigungsministers sollten eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Doch in Zeiten, in denen die EU-Spitze offenbar vergessen hat, wo ihre Kompetenzen enden, braucht es solche deutlichen Ansagen.

Von der Leyens gefährlicher Alleingang

Die Geschichte zeigt uns, dass vorschnelle militärische Rhetorik selten zu guten Ergebnissen führt. Von der Leyens Vorgehen erinnert fatal an die Eskalationsspirale, die Europa schon einmal in verheerende Konflikte gestürzt hat. Statt besonnen und im Hintergrund an Lösungen zu arbeiten, betreibt sie öffentliche Säbelrasselei.

Es sei daran erinnert, dass dieselbe Frau von der Leyen als deutsche Verteidigungsministerin die Bundeswehr in einen desolaten Zustand hinterlassen hat. Berateraffären, Gorch-Fock-Debakel und eine marode Truppe waren ihr Vermächtnis. Nun will sie auf europäischer Ebene über Truppeneinsätze entscheiden?

Die wahren Prioritäten

Während von der Leyen von militärischen Abenteuern träumt, leiden die europäischen Bürger unter Inflation, Energiekrise und wirtschaftlichem Niedergang. Die Milliarden, die in weitere militärische Eskalation fließen könnten, fehlen für Infrastruktur, Bildung und soziale Sicherheit. Aber das interessiert die abgehobene Brüsseler Elite offenbar nicht.

Pistorius' Hinweis auf laufende Überlegungen „unter Vorbehalten und Bedingungen" zeigt, dass verantwortungsvolle Politik anders aussieht. Man bereitet sich vor, ohne zu provozieren. Man denkt nach, ohne zu prahlen. Man handelt besonnen, statt mit der Kriegstrommel zu rasseln.

Zeit für einen Kurswechsel

Die scharfe Zurechtweisung durch den deutschen Verteidigungsminister sollte ein Weckruf sein. Europa braucht keine selbsternannten Kriegsherren in Brüssel, sondern besonnene Politiker, die den Frieden suchen. Von der Leyens gefährliche Rhetorik bringt uns einer militärischen Eskalation näher, die niemand wollen kann.

Es wird Zeit, dass die EU-Kommission sich auf ihre eigentlichen Aufgaben besinnt und aufhört, in Bereichen zu wildern, für die sie weder Mandat noch Kompetenz besitzt. Die Sicherheit Europas ist zu wichtig, um sie dilettantischen Möchtegern-Strategen zu überlassen.

In Zeiten wie diesen zeigt sich der wahre Wert von physischen Edelmetallen als Krisenschutz. Während Politiker mit dem Feuer spielen, bieten Gold und Silber Stabilität und Sicherheit für Ihr Vermögen.