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18.04.2025
15:42 Uhr

Nach Wirtschaftsdebakel: Habeck flüchtet in die Außenpolitik

In einer überraschenden Wendung kündigt die Grünen-Fraktionsführung an, dass der scheidende Wirtschaftsminister Robert Habeck künftig im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages tätig sein wird. Nach dem katastrophalen Scheitern seiner Wirtschaftspolitik und dem damit verbundenen erzwungenen Rückzug aus dem Ministeramt, soll sich der Grünen-Politiker nun ausgerechnet um die deutsch-amerikanischen Beziehungen kümmern.

Vom Wirtschaftsversager zum Außenpolitiker?

Es mutet geradezu grotesk an: Ausgerechnet jener Minister, der mit seiner ideologiegetriebenen Energiepolitik die deutsche Wirtschaft an den Rand des Abgrunds geführt hat, soll nun die strategisch wichtigen Beziehungen zu den USA pflegen. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann betont zwar die "offensichtliche Wichtigkeit dieser Beziehungen", verschweigt aber geflissentlich, welche Qualifikationen Habeck für diese neue Aufgabe mitbringt.

Dementi zum angeblichen Mandatsverzicht

Entgegen anderslautender Medienberichte, wonach Habeck sein Bundestagsmandat bereits zur Sommerpause niederlegen wolle, dementiert Haßelmann entsprechende Spekulationen. "Nein, das können wir nicht bestätigen", erklärt sie mit erstaunlicher Vehemenz. Die Fraktion würde sich sogar "sehr freuen", wenn Habeck Mitglied bleibe - eine Aussage, die angesichts der desaströsen Bilanz seiner Ministerzeit durchaus Fragen aufwirft.

Politische Fehlbesetzung setzt sich fort

Die Personalie Habeck steht symptomatisch für eine Politik, die mehr von ideologischen Wunschvorstellungen als von praktischer Kompetenz geprägt ist. Nachdem seine wirtschaftspolitischen Experimente kläglich gescheitert sind - man denke nur an die überhastete Energiewende, das Heizungsgesetz-Debakel und den dramatischen Verlust der industriellen Wettbewerbsfähigkeit - soll er sich nun ausgerechnet um die außenpolitischen Beziehungen zur Weltmacht USA kümmern.

Kritische Stimmen werden lauter

In Wirtschaftskreisen sorgt diese Personalentscheidung bereits für Kopfschütteln. Wie soll ausgerechnet jener Politiker, der das Vertrauen der amerikanischen Wirtschaftspartner durch seine unberechenbare Politik nachhaltig erschüttert hat, nun die deutsch-amerikanischen Beziehungen verbessern? Die Grünen scheinen aus den Fehlern der Vergangenheit nichts gelernt zu haben.

Fazit: Ein fatales Signal

Die Berufung Habecks in den Auswärtigen Ausschuss zeigt einmal mehr, wie weit sich die aktuelle Politik von den realen Bedürfnissen und Interessen des Landes entfernt hat. Statt Kompetenz und Erfahrung scheinen parteipolitische Erwägungen den Ausschlag zu geben - ein weiteres besorgniserregendes Signal für die Zukunft unseres Landes.

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