Moskaus Taurus-Vorwürfe: Wenn der Kreml wieder einmal Gespenster sieht

Die russische Propagandamaschine läuft wieder auf Hochtouren. Diesmal im Visier: Bundeskanzler Friedrich Merz und die angeblich heimliche Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine. Was der russische Auslandsgeheimdienst SVR da über die staatliche Nachrichtenagentur Tass verbreiten lässt, liest sich wie ein schlechter Spionageroman – nur dass die Autoren offenbar vergessen haben, auch nur einen einzigen Beweis für ihre wilden Behauptungen zu liefern.

Kreml-Märchen ohne Substanz

Laut der russischen Darstellung soll Merz persönlich angeordnet haben, deutsche Taurus-Raketen heimlich umzurüsten, Fabrikmarkierungen zu entfernen und bestimmte Teile auszutauschen. Man fragt sich unwillkürlich: Steht der Bundeskanzler persönlich mit dem Schraubenschlüssel in irgendeiner geheimen Werkstatt? Die Bundesregierung reagierte auf diese absurden Anschuldigungen mit der einzig angemessenen Antwort: einem klaren Dementi. „Diese Darstellung ist falsch", ließ ein Regierungssprecher verlauten – mehr Worte braucht es für solchen Unsinn auch nicht.

Besonders perfide wird es, wenn der SVR dem deutschen Bundeskanzler „Rachsucht" unterstellt und dabei auf dessen Großvater verweist. Die Russen behaupten allen Ernstes, Merz sei „besessen von der Idee der Rache für die Niederlage, die die Sowjetunion Nazi-Deutschland zugefügt hat". Wer solche Geschichten erfindet, muss entweder sehr verzweifelt sein oder glauben, dass die Weltöffentlichkeit jeden Quatsch schluckt, der aus Moskau kommt.

Drohgebärden statt Diplomatie

Natürlich darf in der russischen Erzählung auch die obligatorische Drohung nicht fehlen. Deutschland würde im Falle einer Taurus-Lieferung zum „Hochrisikogebiet", heißt es da. Man könnte fast meinen, der Kreml hätte vergessen, wer hier eigentlich einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg führt. Während Russland ukrainische Städte bombardiert und zivile Infrastruktur zerstört, versucht es gleichzeitig, Deutschland mit durchsichtigen Drohungen einzuschüchtern.

Die Wahrheit ist: Deutschland unterstützt die Ukraine in ihrem legitimen Verteidigungskampf – und das ist auch gut so. Merz hat völlig recht, wenn er betont, dass die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine „absolute Priorität" habe. Denn eines sollte nach über drei Jahren Krieg jedem klar sein: Eine ukrainische Kapitulation würde nicht zu Frieden führen, sondern nur Putins Appetit auf weitere Eroberungen anregen.

Propaganda als Zeichen der Schwäche

Die immer schrilleren Töne aus Moskau zeigen vor allem eines: Die russische Führung wird nervös. Die Ukraine verteidigt sich erfolgreicher als erwartet, die westliche Unterstützung bröckelt nicht, und die eigene Wirtschaft ächzt unter den Sanktionen. Da bleibt offenbar nur noch der Griff in die Propagandakiste mit wilden Verschwörungstheorien und haltlosen Anschuldigungen.

Interessant ist auch, dass selbst die russische Botschaft in Berlin zu den Vorwürfen ihres eigenen Geheimdienstes nichts weiter zu sagen hatte als: „Die Erklärung steht selbstverständlich für sich." Das klingt nicht gerade nach überzeugender Beweisführung.

„Dann ist übermorgen das nächste Land dran. Und dann sind überübermorgen wir dran", warnte Merz kürzlich im ZDF – und er hat damit vollkommen recht.

Die deutsche Position ist klar und richtig: Unterstützung für die Ukraine, solange sie nötig ist. Ob mit oder ohne Taurus – das entscheidet die Bundesregierung nach sorgfältiger Abwägung und nicht auf Basis russischer Drohungen oder erfundener Geheimdienstberichte. Moskau täte gut daran, seine Energie weniger in Propaganda und mehr in die Beendigung seines völkerrechtswidrigen Krieges zu investieren. Aber davon ist beim derzeitigen Kreml-Regime wohl kaum auszugehen.