Milliardengrab Northvolt: Wie Habeck und Baerbock die Steuerzahler verhöhnen

Während die deutsche Wirtschaft in der schwersten Krise seit Jahrzehnten steckt und Bürger unter explodierenden Lebenshaltungskosten ächzen, inszenieren sich die grünen Ex-Minister als abgehobene Polit-Aristokraten. Annalena Baerbock posiert mit Bagels in New York, Robert Habeck meidet den Haushaltsausschuss – und hinterlässt ein Desaster von bis zu 1,7 Milliarden Euro Steuergeld.

Die Prinzessin von Manhattan und der Phantom-Minister

Es grenzt an Realsatire, was sich die ehemalige Außenministerin Baerbock derzeit leistet. Während Deutschland mit einer Kriminalitätswelle kämpft, die sie durch ihre fragwürdige Migrationspolitik mitverursacht hat, lässt sie sich in New York als hippe Großstädterin feiern. "Bagel with Cream Cheese" – so sieht also der Alltag einer Politikerin aus, die monatlich 13.000 Euro kassiert, während ihre Politik die Sicherheit deutscher Mädchen und Frauen gefährdet.

Noch dreister agiert Robert Habeck. Der Mann, der Deutschland in die tiefste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten gestürzt hat, findet keine Zeit für den Haushaltsausschuss. Stattdessen bereitet er lieber seinen Auftritt im Berliner Ensemble vor – jenem Theater, das mit 20 Millionen Euro Steuergeld jährlich zum "Rotgrünen Kanal" umfunktioniert wurde.

Das Northvolt-Debakel: Ideologie frisst Milliarden

Die internen E-Mails aus Habecks Ministerium, die jetzt ans Licht kommen, offenbaren ein erschreckendes Bild von Inkompetenz und ideologischer Verblendung. Die schwedische Batteriefirma Northvolt sollte das Vorzeigeprojekt der grünen Energiewende werden – ein "fundamental wichtiges Element der neuen dekarbonisierten Wertschöpfung", wie es in den Ministeriumsmails heißt.

"Wir benötigen diese Anlage für den Klimaschutz, wenn gleichzeitig neue Wertschöpfung und Arbeitsplätze mit großem Erfolg und Zuversicht aufgebaut werden sollen."

Diese Hybris hat einen Preis: 620 Millionen Euro für eine Wandelanleihe, die als Eigenkapital in die Insolvenzmasse eingeht. Weitere 360 Millionen Euro für eine UFK-Garantie. Und nochmals 700 Millionen Euro an zugesagten Förderungen. Macht summa summarum: 1,68 Milliarden Euro Steuergeld – verpulvert für grüne Träumereien.

Die Tricks mit der Wandelanleihe

Besonders perfide: Northvolt drängte auf eine Eigenkapitallösung, und Habeck lieferte. Die Konstruktion einer Wandelanleihe war so ungewöhnlich, dass selbst die eigenen Beamten Bedenken hatten. Man versuchte sogar, den Bundesrechnungshof so lange wie möglich außen vor zu halten. "Wir könnten entweder mit Verweis auf das noch ausstehende Signing Fristaufschub erbitten, oder unvollständig liefern", heißt es in einer Mail. "Ohnehin sollten wir einiges aussparen."

Diese Verschleierungstaktik zeigt: Man wusste genau, auf welch dünnem Eis man sich bewegte. Doch der politische Wille Habecks war stärker als jede kaufmännische Vernunft.

Die neue Regierung und das grüne Erbe

Die Große Koalition unter Friedrich Merz steht nun vor einem Scherbenhaufen. Während der Kanzler vollmundig versprach, keine neuen Schulden zu machen, hat er bereits ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen aufgelegt. Die Folgen sind absehbar: Die Inflation wird weiter steigen, kommende Generationen werden die Zeche zahlen müssen.

Doch statt die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, geht die neue Regierung lieber gegen kritische Medien vor. Hausdurchsuchungen bei 17-jährigen Jusos wegen anonymer Hinweise – das ist die neue deutsche Realität. Wer die Politik kritisiert, wird als "rechts" gebrandmarkt und vor Gericht gezerrt.

Ein Land im freien Fall

Migration außer Kontrolle, Wirtschaft am Boden, explodierende Schulden – noch nie war eine neue Regierung so unbeliebt wie die aktuelle. Die Kriminalität erreicht Rekordniveau, Messerangriffe gehören zum Alltag. Und was machen unsere Politiker? Sie fliehen vor der Verantwortung.

Habeck und Baerbock haben gezeigt, was passiert, wenn Ideologie über Kompetenz triumphiert. Sie haben Deutschland zur Lachnummer gemacht – außenpolitisch wie wirtschaftspolitisch. Ihre Hinterlassenschaft: Milliardenverluste, zerstörte Industrien und eine gespaltene Gesellschaft.

Es wird Zeit, dass die Bürger aufwachen und erkennen: Diese Politik richtet sich gegen Deutschland, nicht für Deutschland. Wir brauchen Politiker, die wieder die Interessen des eigenen Volkes vertreten – und nicht ihre ideologischen Hirngespinste auf Kosten der Steuerzahler ausleben.