Milliardengrab Northvolt: Wenn grüne Träume platzen, zahlt der Bürger die Zeche

Die Insolvenz des schwedischen Batteriezellenherstellers Northvolt offenbart einmal mehr das katastrophale Versagen der deutschen Energiewende-Politik. Was als Vorzeigeprojekt für die grüne Transformation gepriesen wurde, entpuppt sich nun als milliardenschweres Desaster – und wieder einmal ist es der deutsche Steuerzahler, der für die ideologischen Hirngespinste der Ampel-Regierung bluten muss.

Habecks teure Fehlentscheidung

Es war 2023, als der damalige Wirtschaftsminister Robert Habeck mit großem Tamtam einen Staatskredit über 600 Millionen Euro für Northvolt verkündete. Das schwedische Unternehmen sollte in Heide ein Werk für Lithium-Ionen-Akkumulatoren errichten – natürlich als "Deutschlands nachhaltigste Batteriezellfabrik". Zusätzlich sicherte Deutschland dem schwedischen Standort noch einmal 443 Millionen Euro zu. Insgesamt also über eine Milliarde Euro Steuergeld für ein Unternehmen, das von Anfang an auf wackeligen Beinen stand.

Nur ein Jahr nach Baubeginn ist der Traum geplatzt. Northvolt ist pleite, 330 Millionen Euro sind bereits verbaut, und die Suche nach neuen Investoren gleicht der sprichwörtlichen Suche nach der Nadel im Heuhaufen. Die grüne Energiewende-Fantasie hat sich einmal mehr als teures Luftschloss erwiesen.

Endlich Konsequenzen für politisches Versagen?

Der Bund der Steuerzahler fordert nun, was längst überfällig ist: persönliche Haftung für Minister, die mit Steuergeldern Milliardenverluste verursachen. Verbandschef Reiner Holznagel bringt es auf den Punkt: "Wenn Minister durch Fehlentscheidungen Milliardenverluste verursachen, darf das nicht folgenlos bleiben." Eine bemerkenswerte Forderung, die endlich die richtigen Fragen stellt.

Besonders deutlich wird Aloys Altmann, Präsident der Steuerzahler Schleswig-Holstein: "Unsere Politiker machen sich einen schlanken Fuß, und am Ende zahlt der dumme Steuerzahler mal wieder die Zeche." Treffender könnte man das System kaum beschreiben, in dem grüne Ideologen mit dem Geld anderer Leute experimentieren dürfen, ohne jemals zur Rechenschaft gezogen zu werden.

Ein "unsicherer Kantonist" von Anfang an

Was besonders bitter aufstößt: Northvolt sei von Anfang an ein "unsicherer Kantonist" gewesen, so Altmann. Die Entscheidung für das Unternehmen sei viel zu wohlwollend gefällt worden. Man fragt sich unweigerlich: Ging es hier wirklich um eine seriöse wirtschaftliche Bewertung oder vielmehr darum, ein grünes Prestigeprojekt um jeden Preis durchzudrücken?

Die Antwort liegt auf der Hand. In der ideologisch verblendeten Welt der Ampel-Regierung zählen nicht Wirtschaftlichkeit oder Nachhaltigkeit im eigentlichen Sinne, sondern allein die politische Signalwirkung. Hauptsache, man kann sich als Vorreiter der Energiewende inszenieren – koste es, was es wolle.

Söder fordert Untersuchungsausschuss

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert nun einen Untersuchungsausschuss im Bundestag. Besonders die Rolle Robert Habecks müsse lückenlos aufgeklärt werden. Eine berechtigte Forderung, denn es kann nicht sein, dass Minister Milliarden verschleudern und anschließend einfach zur Tagesordnung übergehen.

Die Northvolt-Pleite ist symptomatisch für die gesamte Energiewende-Politik der Ampel: Große Versprechen, teure Subventionen, katastrophale Ergebnisse. Während die Bürger unter explodierenden Energiepreisen ächzen und die deutsche Industrie ins Ausland abwandert, verpulvert die Regierung Milliarden für grüne Luftschlösser.

Zeit für einen Kurswechsel

Es wird höchste Zeit, dass die Politik zur Vernunft kommt. Statt weiter Steuergelder in fragwürdige Projekte zu pumpen, sollte man sich auf bewährte Technologien und marktwirtschaftliche Prinzipien besinnen. Die Energiewende mag ein hehres Ziel sein, aber sie darf nicht auf Kosten der Steuerzahler und zum Schaden der deutschen Wirtschaft durchgepeitscht werden.

Die Forderung nach persönlicher Haftung für Minister ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wer mit dem Geld der Bürger jongliert, muss auch die Konsequenzen tragen, wenn etwas schiefgeht. Nur so lässt sich verhindern, dass ideologische Experimente weiterhin auf Kosten der Allgemeinheit durchgeführt werden.

In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit und politischer Fehlentscheidungen gewinnen physische Edelmetalle als krisensichere Anlage zunehmend an Bedeutung. Gold und Silber haben sich über Jahrhunderte als Wertspeicher bewährt und bieten Schutz vor den Folgen verfehlter Wirtschaftspolitik.