Merz verspricht Kehrtwende: Bundeswehr soll stärkste Armee Europas werden

In seiner ersten Regierungserklärung als neuer Bundeskanzler hat Friedrich Merz ein ambitioniertes Programm vorgestellt, das Deutschland wieder zu alter Stärke zurückführen soll. Mit markigen Worten und klaren Ansagen distanzierte er sich dabei deutlich von der Politik seines Vorgängers Olaf Scholz.

Klares Bekenntnis zur militärischen Stärke

Besonders bemerkenswert war Merz' unmissverständliche Ankündigung, die Bundeswehr zur "konventionell stärksten Armee Europas" ausbauen zu wollen. Nach Jahren der systematischen Vernachlässigung unserer Streitkräfte durch vorherige Regierungen scheint nun endlich ein Umdenken stattzufinden. Der neue Kanzler versprach, alle notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen - eine überfällige Kehrtwende in der deutschen Verteidigungspolitik.

Wirtschaftlicher Neustart für Deutschland

Auch wirtschaftspolitisch setzt Merz neue Akzente. Mit einem "ambitionierten Sofortprogramm" soll der Wirtschaftsstandort Deutschland wieder wettbewerbsfähig gemacht werden. Dabei geht er die lähmende Bürokratie frontal an: Das ideologisch motivierte Lieferkettengesetz wird abgeschafft, Dokumentationspflichten werden drastisch reduziert. Endlich scheint jemand verstanden zu haben, dass nicht noch mehr staatliche Gängelung, sondern unternehmerische Freiheit der Schlüssel zum Erfolg ist.

Klare Kante in der Migrationspolitik

In der Migrationsfrage zeigt sich Merz erfreulich realistisch. Zwar betont er diplomatisch Deutschlands Rolle als Einwanderungsland, kündigt aber gleichzeitig eine deutliche Verschärfung der bisherigen Politik an. Konsequente Zurückweisungen an den Grenzen und eine "Rückführungsoffensive" sollen die ausufernde Migration wieder in geordnete Bahnen lenken. Auch bisher als tabu geltende Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan werden nicht mehr ausgeschlossen.

Ein neuer Führungsstil für Deutschland

Insgesamt präsentierte sich Merz als Kanzler, der Deutschland wieder Orientierung und Führung geben will. Seine Regierungserklärung war geprägt von einer Dynamik und Entschlossenheit, die man in den letzten Jahren schmerzlich vermisst hat. Statt ideologischer Gesellschaftsexperimente verspricht er einen "guten Rahmen für das Zusammenleben der Menschen" - eine wohltuende Abkehr von der bevormundenden Politik der Vorgängerregierung.

Ob Merz seine ambitionierten Ziele erreichen kann, wird sich zeigen müssen. Die Erwartungen sind hoch, die Herausforderungen gewaltig. Doch zumindest scheint nach Jahren des ziellosen Dahintreibens wieder ein Kapitän am Ruder zu stehen, der weiß, wohin die Reise gehen soll. Das allein ist schon mehr, als man von der letzten Bundesregierung sagen konnte.