Meinungsfreiheit am Ende: Berliner Gericht gibt WHO-Zensur grünes Licht

Ein skandalöses Urteil des Berliner Kammergerichts erschüttert die Grundfesten unserer Demokratie. Am 18. September 2025 entschieden die Richter, dass Internetplattformen künftig alle Inhalte löschen dürften, die den Vorgaben der Weltgesundheitsorganisation widersprechen - völlig unabhängig davon, ob diese Inhalte faktisch korrekt seien oder nicht. Diese Entscheidung markiert einen düsteren Wendepunkt in der Geschichte der Meinungsfreiheit und bereitet den Boden für totalitäre Zensurmaßnahmen bei der nächsten inszenierten "Pandemie".

Der Fall: Wissenschaftliche Kritik wird zum Verbrechen

Der konkrete Anlass für dieses verstörende Urteil war ein LinkedIn-Nutzer, der es gewagt hatte, im Jahr 2022 drei kritische Beiträge zu teilen. Darunter befand sich ein Artikel aus der Berliner Zeitung mit dem Titel "Warum ich Verständnis für die Impfskeptiker habe" von Dr. Alexander Zinn. Zusätzlich teilte er zwei offene Briefe: einen von Wissenschaftlern über Impfnebenwirkungen und die Verfassungswidrigkeit der Impfpflicht sowie einen weiteren vom Netzwerk Kritischer Richter und Staatsanwälte.

LinkedIn löschte diese Posts kurzerhand als "irreführend" und berief sich dabei auf den EU-Digital Services Act (DSA). Dieses seit November 2022 geltende Regelwerk verpflichte Plattformen angeblich dazu, "schädliche Inhalte wie Desinformation" zu entfernen. Die EU behaupte zwar regelmäßig, der DSA sei kein Zensurgesetz - doch die Realität spreche eine andere Sprache.

Wahrheit spielt keine Rolle mehr

Das Perfide an der Entscheidung: Das Gericht stellte ausdrücklich fest, dass es nicht darauf ankomme, ob eine Äußerung richtig, teilweise richtig oder falsch sei. Entscheidend sei einzig und allein, ob sie einer Erklärung der WHO oder einer nationalen Gesundheitsbehörde widerspreche. In diesem Fall sei die Äußerung verboten und dürfe gelöscht werden.

"In seinem Urteil vom 18. September 2025 stellte das Kammergericht fest, dass es nicht darauf ankomme, ob eine auf LinkedIn veröffentlichte Äußerung richtig, teilweise richtig oder falsch sei. Entscheidend sei, ob sie einer Erklärung der WHO oder einer nationalen Gesundheitsbehörde widerspricht."

Diese Aussage des Freiburger Staatsrechtlers Dietrich Murswiek, der den betroffenen LinkedIn-Nutzer vertritt, offenbart die ganze Absurdität dieser Rechtsprechung. Wissenschaftlicher Diskurs, der Austausch von Argumenten, die kritische Überprüfung von Behauptungen - all das werde mit einem Federstrich für obsolet erklärt.

Die WHO als neue Wahrheitsbehörde

Besonders alarmierend sei die Tatsache, dass die WHO mittlerweile einen eigenen Überwachungsapparat aufgebaut habe, der das Internet systematisch nach kritischen Beiträgen durchforste. Der DSA biete nun die gesetzliche Grundlage, diese Beiträge zu löschen - Fakten spielten dabei keine Rolle mehr. Die WHO, eine von Pharmakonzernen und milliardenschweren Stiftungen finanzierte Organisation, erhebe sich damit zur obersten Wahrheitsinstanz in Gesundheitsfragen.

Man müsse sich vor Augen führen, was das bedeute: Eine nicht demokratisch legitimierte internationale Organisation bestimme künftig, was wahr und was falsch sei. Kritische Wissenschaftler würden mundtot gemacht, abweichende Meinungen kriminalisiert. Das erinnere fatal an die dunkelsten Kapitel der Geschichte, als totalitäre Regime die Deutungshoheit über die Wahrheit beanspruchten.

Verfassungsbeschwerde als letzter Strohhalm

Staatsrechtler Murswiek habe gegen das Urteil Verfassungsbeschwerde eingelegt. Er sehe die "Meinungsfreiheit in grotesker Weise verkannt". Doch ob das Bundesverfassungsgericht den Mut aufbringe, diesem Wahnsinn Einhalt zu gebieten, bleibe fraglich. Sollte der DSA vor dem höchsten deutschen Gericht Bestand haben, hätten die Zensoren einen Freifahrtschein für die nächste inszenierte Pandemie.

Die Vorbereitung auf die nächste "Pandemie"

Es sei kein Zufall, dass dieses Urteil gerade jetzt ergehe. Die Vorbereitungen für die nächste "Pandemie" liefen auf Hochtouren. Mit dem neuen WHO-Pandemievertrag und den geplanten digitalen Gesundheitspässen werde ein totalitäres Kontrollsystem errichtet, das George Orwells "1984" wie ein harmloses Kinderbuch erscheinen lasse.

Die Erfahrungen der Corona-Jahre hätten gezeigt, wie leicht sich die Bevölkerung mit Angst und Propaganda manipulieren lasse. Nun wolle man sicherstellen, dass beim nächsten Mal keine kritischen Stimmen mehr durchdringen. Wissenschaftler, die auf Impfnebenwirkungen hinwiesen, Ärzte, die alternative Behandlungsmethoden empfählen, Journalisten, die unbequeme Fragen stellten - sie alle sollten zum Schweigen gebracht werden.

Der Weg in die digitale Diktatur

Was wir hier erleben, sei nichts weniger als die Errichtung einer digitalen Diktatur. Unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes werde die Meinungsfreiheit abgeschafft, der wissenschaftliche Diskurs unterbunden und die Demokratie ausgehöhlt. Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz zeige keinerlei Anstalten, diesem Treiben Einhalt zu gebieten - im Gegenteil.

Es sei höchste Zeit, dass die Bürger aufwachten und sich gegen diese Entwicklung zur Wehr setzten. Denn wenn erst einmal die Meinungsfreiheit gefallen sei, würden auch die anderen Grundrechte nicht mehr lange Bestand haben. Die Geschichte lehre uns, wohin es führe, wenn eine kleine Elite die absolute Deutungshoheit beanspruche.

In Zeiten wie diesen wird der Schutz des eigenen Vermögens immer wichtiger. Während die Politik unsere Freiheitsrechte demontiert und die Inflation unser Erspartes auffrisst, bieten physische Edelmetalle wie Gold und Silber einen bewährten Schutz vor staatlicher Willkür und Währungsverfall. Sie sind die einzigen Werte, die nicht per Knopfdruck gelöscht oder entwertet werden können.