Medienaufsicht greift durch: Islamisten-Portal kalifat.com endlich gesperrt

Die deutschen Medienanstalten haben endlich gehandelt und die islamistische Propagandaplattform kalifat.com sperren lassen. Es wurde auch höchste Zeit, dass die Behörden gegen diese demokratiefeindlichen Umtriebe vorgehen, die unsere freiheitliche Gesellschaft von innen heraus zersetzen wollen.

Späte Reaktion auf jahrelange Hetze

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) habe entsprechende Verfügungen an die fünf größten Telekommunikationsunternehmen erlassen, heißt es in der Mitteilung. Das deutschsprachige Portal habe in erheblichem Maße islamistische Propaganda verbreitet und zum Sturz von Regierungen in muslimisch geprägten Staaten sowie zur Errichtung eines weltweiten Kalifats aufgerufen. Man fragt sich unwillkürlich: Warum erst jetzt?

Besonders pikant: Trotz eines bereits seit 2003 bestehenden Betätigungsverbots des dahinterstehenden Vereins durch das Bundesinnenministerium war die Website bis heute frei zugänglich. Über zwei Jahrzehnte konnte diese Plattform ungehindert ihr Gift versprühen - ein Armutszeugnis für die deutsche Sicherheitsarchitektur.

Strukturelles Versagen der Behörden

Der Fall kalifat.com offenbart einmal mehr die strukturellen Schwächen im Kampf gegen islamistische Propaganda in Deutschland. Während man sich in Berlin mit Gendersprache und Klimazielen beschäftigt, breiten sich extremistische Netzwerke ungehindert aus. Die Medienanstalten selbst sprechen sich nun für eine Anpassung der Rechtsgrundlagen aus - ein Eingeständnis, dass die bestehenden Instrumente offenbar nicht ausreichen.

"Wer Hass gegen Andersgläubige schürt, stellt sich gegen uns alle und wird mit den uns zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln daran gehindert", erklärte der KJM-Vorsitzende Marc Jan Eumann.

Schöne Worte, doch die Realität sieht anders aus: Die zunehmende Radikalisierung in deutschen Städten, die steigenden Zahlen islamistisch motivierter Straftaten und die wachsende Zahl von Gefährdern sprechen eine andere Sprache.

Das Kalifat als totalitäre Ideologie

Das Kalifat als Herrschaftsform basiert auf der Scharia und kennt keine Trennung von Religion und Staat. Der Kalif fungierte historisch als religiöser und weltlicher Herrscher in Personalunion - ein System, das mit unseren demokratischen Grundwerten fundamental unvereinbar ist. Dass solche Ideologien über Jahrzehnte hinweg ungehindert in Deutschland propagiert werden konnten, während gleichzeitig traditionelle Werte und konservative Positionen zunehmend unter Druck geraten, wirft Fragen auf.

Die Sperrung von kalifat.com ist nur ein kleiner Schritt. Erst vor einem halben Jahr wurde der Propagandasender Al-Manar der libanesischen Hisbollah gesperrt. Man reagiert immer nur, statt präventiv zu handeln. Die eigentlichen Probleme - unkontrollierte Migration, mangelnde Integration und die Duldung von Parallelgesellschaften - werden weiterhin nicht angegangen.

Zeit für konsequentes Handeln

Es reicht nicht aus, einzelne Websites zu sperren, während die Ideologie dahinter weiter gedeiht. Deutschland braucht eine grundlegende Kehrtwende in der Sicherheitspolitik. Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz hat versprochen, härter durchzugreifen. Doch die Realität zeigt: Auch unter der neuen Regierung geht es nur schleppend voran.

Die Bürger haben genug von der laschen Haltung gegenüber Extremisten. Während man bei harmlosen Meinungsäußerungen schnell mit der Zensurkeule schwingt, durften islamistische Hassprediger jahrelang ungestört agieren. Diese Doppelmoral muss ein Ende haben.

Die Sperrung von kalifat.com kann nur der Anfang sein. Es braucht eine konsequente Überwachung islamistischer Netzwerke, härtere Strafen für Hassprediger und vor allem: den politischen Willen, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung entschlossen zu verteidigen. Ansonsten werden wir in wenigen Jahren in einem Land aufwachen, das wir nicht mehr wiedererkennen - und dann könnte es zu spät sein, um gegenzusteuern.