Linkspartei träumt von Verstaatlichung: Der nächste Griff in die sozialistische Mottenkiste

Während Deutschland in der Rezession versinkt und die Wirtschaft unter der Last jahrelanger Fehlentscheidungen ächzt, präsentiert die Linkspartei ihre vermeintliche Lösung: mehr Staat, mehr Kontrolle, mehr Planwirtschaft. Bei ihrer Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Erfurt will die Partei eine Arbeitsgruppe für Industriepolitik gründen – als ob noch mehr ideologische Träumereien unsere Probleme lösen könnten.

Zurück in die DDR? Die Verstaatlichungsphantasien der Linken

Besonders erschreckend sind die Äußerungen des Duisburger Bundestagsabgeordneten Mirze Edis, der allen Ernstes über "Verstaatlichung und Vergemeinschaftungen" diskutieren möchte. Man müsse "gangbare Modelle erarbeiten", verkündet er, und fordert: "Strategische Sektoren wie Stahl- und Automobilindustrie in Deutschland gehören gesichert." Hat dieser Mann die letzten 35 Jahre verschlafen? Die DDR ist Geschichte – und das aus gutem Grund!

Die Vorstellung, dass ausgerechnet der Staat, der nicht einmal einen Flughafen oder eine Mautbrücke ordentlich bauen kann, plötzlich ganze Industriezweige erfolgreich führen soll, grenzt an Realitätsverweigerung. Wer erinnert sich nicht an die glorreichen Zeiten des VEB Trabant? An die Innovationskraft der volkseigenen Betriebe? An die blühenden Landschaften der Planwirtschaft?

Die üblichen Verdächtigen: Wissler und Co. träumen weiter

Natürlich darf in dieser illustren Runde auch Janine Wissler nicht fehlen, die ewige Revolutionärin, die noch immer davon träumt, das kapitalistische System zu überwinden. Gemeinsam mit Stefan Hartmann aus Sachsen – ausgerechnet aus dem Bundesland, das die Folgen sozialistischer Experimente am eigenen Leib erfahren hat – soll diese Arbeitsgruppe nun Konzepte entwickeln, die Deutschland endgültig den Rest geben könnten.

"Heute die Industrie an die Herausforderungen der Gegenwart anzupassen, ist eine riesige Aufgabe, bei der nicht wieder die alten Fehler wiederholt werden dürfen", behauptet Linken-Chefin Ines Schwerdtner.

Welche Ironie! Ausgerechnet diejenigen, die in die sozialistische Mottenkiste greifen wollen, warnen vor alten Fehlern. Dabei ist ihr gesamtes Programm nichts anderes als die Wiederholung der größten wirtschaftspolitischen Katastrophe des 20. Jahrhunderts.

Der wahre Grund für den Rechtsruck: Linke Politik versagt auf ganzer Linie

Schwerdtner glaubt tatsächlich, mit ihren sozialistischen Träumereien den "Rechtsruck zurückdrängen" zu können. Dabei versteht sie nicht, dass genau diese weltfremde Politik der Grund dafür ist, dass sich immer mehr Menschen von den etablierten Parteien abwenden. Die Menschen haben die Nase voll von Ideologen, die ihnen vorschreiben wollen, wie sie zu leben, zu arbeiten und zu denken haben.

Der Rechtsruck, den Schwerdtner beklagt, ist nichts anderes als die natürliche Reaktion auf jahrzehntelange linke Bevormundung, gescheiterte Multikulti-Experimente und eine Wirtschaftspolitik, die Leistung bestraft und Faulheit belohnt. Die Menschen sehnen sich nach Normalität, nach Sicherheit, nach einer Politik, die ihre Interessen vertritt – nicht nach noch mehr staatlicher Gängelung.

Die Rezession als Vorwand für sozialistische Experimente

Besonders perfide ist es, wie die Linke die aktuelle Rezession als Vorwand nutzt, um ihre längst gescheiterten Ideen wieder aus der Versenkung zu holen. Als ob Verstaatlichung jemals zu Wohlstand geführt hätte! Venezuela lässt grüßen, Kuba winkt aus der Ferne, und Nordkorea zeigt, wohin der Weg führt, wenn der Staat alles kontrolliert.

Die deutsche Industrie leidet nicht unter zu wenig Staat, sondern unter zu viel davon: überbordende Bürokratie, weltfremde Klimavorgaben, explodierende Energiekosten durch die gescheiterte Energiewende, höchste Steuern und Abgaben weltweit. Und die Lösung der Linken? Noch mehr vom Gleichen!

Was Deutschland wirklich braucht

Statt sozialistischer Träumereien braucht Deutschland eine Rückbesinnung auf die Prinzipien, die uns einst stark gemacht haben: Marktwirtschaft, Eigenverantwortung, Leistungsbereitschaft. Wir brauchen weniger Staat, nicht mehr. Wir brauchen Politiker, die der Wirtschaft Luft zum Atmen lassen, statt sie mit immer neuen Vorschriften zu erdrosseln.

Die Stahl- und Automobilindustrie, die Edis verstaatlichen möchte, würde unter staatlicher Führung binnen kürzester Zeit ihre Wettbewerbsfähigkeit verlieren. Man stelle sich nur vor: Beamte entscheiden über Innovationen, Parteifunktionäre bestimmen die Produktpalette, und am Ende fahren wir alle wieder Trabant – natürlich elektrisch und gendergerecht.

Es ist Zeit, dass die Bürger diesem Spuk ein Ende bereiten. Die Linkspartei mit ihren ewiggestrigen Ideen gehört auf den Müllhaufen der Geschichte, nicht in die Parlamente. Ihre Verstaatlichungsphantasien sind der beste Beweis dafür, dass diese Partei nichts, aber auch gar nichts aus der Vergangenheit gelernt hat. Wer heute noch Planwirtschaft predigt, hat jeden Anspruch auf politische Gestaltung verwirkt.