Linksextremer Mob attackiert AfD-Stand: Wenn Demokratie zur Farce wird

Die Hansestadt Bremen wurde am vergangenen Samstag erneut zum Schauplatz eines erschreckenden Angriffs auf die Meinungsfreiheit. Bis zu 30 vermummte Linksextremisten versuchten, einen Informationsstand der AfD zu stürmen. Nur durch das beherzte Eingreifen der Polizei, die mit Schlagstöcken gegen die Angreifer vorgehen musste, konnte Schlimmeres verhindert werden. Was sich hier abspielt, ist nichts weniger als der Versuch, demokratische Grundrechte mit Gewalt auszuhebeln.

Die Maske fällt: Wenn "Antifaschisten" zu Faschisten werden

Die Bilder, die in den sozialen Medien kursieren, sprechen eine deutliche Sprache: Vermummte Gestalten, bewaffnet mit Regenschirmen als improvisierte Waffen, stürmen auf friedliche Bürger zu, die nichts anderes tun, als von ihrem demokratischen Recht auf politische Meinungsäußerung Gebrauch zu machen. Die selbsternannten "Kämpfer gegen rechts" offenbaren dabei ihre wahre Fratze – sie sind die eigentlichen Feinde der Demokratie.

Besonders perfide: Nach dem gescheiterten Angriff legten die Vermummten ihre Masken ab und reihten sich in eine "friedliche" Anti-AfD-Demonstration ein. Diese Doppelmoral zeigt das wahre Gesicht der linksextremen Szene – tagsüber der brave Demonstrant, nachts der gewaltbereite Schläger.

Bremen: Hochburg linker Gewalt

Dass ausgerechnet Bremen zum wiederholten Schauplatz solcher Übergriffe wird, überrascht kaum. Die rot-grün-rote Stadtregierung hat über Jahre hinweg ein Klima geschaffen, in dem linksextreme Gewalt verharmlost und toleriert wird. Bereits im März dieses Jahres wurde ein 29-jähriger AfD-Anhänger nach dem Abbau eines Infostandes mit einer Glasflasche beworfen und verletzt. Die Täter? Bis heute nicht gefasst.

Die Sprühkreide-Parolen "Nazis raus" und "AfD stinkt" mögen harmlos erscheinen, doch sie sind Teil einer systematischen Einschüchterungskampagne. Wer heute Parolen sprüht, wirft morgen Flaschen – und übermorgen? Die Eskalationsspirale dreht sich immer schneller.

Die wahren Brandstifter sitzen in Berlin

Während Bundespräsident Steinmeier und andere Vertreter des politischen Establishments bei jeder Gelegenheit vor der "Gefahr von rechts" warnen, schweigen sie zu den realen Angriffen von links. Diese Doppelmoral ist nicht nur heuchlerisch, sie ist brandgefährlich. Wer eine demokratisch legitimierte Partei permanent als "Feind der Demokratie" brandmarkt, darf sich nicht wundern, wenn gewaltbereite Extremisten dies als Freibrief für ihre Attacken verstehen.

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz hätte die Chance, hier einen anderen Ton anzuschlagen. Doch auch von der CDU/CSU-SPD-Regierung ist bislang kein klares Bekenntnis zur Ächtung linksextremer Gewalt zu vernehmen. Stattdessen wird weiter das alte Lied von der "wehrhaften Demokratie" gesungen – während auf den Straßen die wahren Demokratiefeinde ihr Unwesen treiben.

Ein bitteres Zeichen unserer Zeit

Die bremische AfD hat recht, wenn sie von einem "bitteren Zeichen unserer Zeit" spricht. In einem Land, in dem politische Meinungsäußerung nur noch unter Polizeischutz möglich ist, läuft etwas fundamental schief. Die Tatsache, dass friedliche Bürger, die für ihre politischen Überzeugungen werben wollen, von vermummten Schlägertrupps bedroht werden, sollte jeden Demokraten alarmieren – unabhängig von der eigenen politischen Einstellung.

Was wir hier erleben, ist nichts weniger als der Versuch, missliebige Meinungen mit Gewalt aus dem öffentlichen Raum zu verdrängen. Heute trifft es die AfD, morgen vielleicht schon andere, die nicht ins ideologische Weltbild der selbsternannten "Antifaschisten" passen. Wer jetzt schweigt, macht sich mitschuldig an der schleichenden Erosion unserer demokratischen Grundordnung.

Die Polizei als letztes Bollwerk

Dass es überhaupt die Polizei braucht, um das Grundrecht auf Meinungsfreiheit zu schützen, ist ein Armutszeugnis für unsere Gesellschaft. Die Beamten, die am Samstag in Bremen eingriffen, verdienen Respekt und Anerkennung. Sie stehen zwischen den Fronten und müssen ausbaden, was eine verfehlte Politik angerichtet hat.

Doch wie lange noch werden unsere Sicherheitskräfte diesem Druck standhalten können? Die zunehmende Gewaltbereitschaft der linksextremen Szene, gepaart mit der politischen Rückendeckung durch Teile des Establishments, schafft ein explosives Gemisch. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis aus Angriffen auf Infostände Angriffe auf Menschen werden – mit möglicherweise tödlichem Ausgang.

Zeit für eine Wende

Deutschland braucht dringend eine politische Wende. Nicht nur in der Wirtschafts- oder Migrationspolitik, sondern auch im Umgang mit politischem Extremismus. Es kann nicht sein, dass in unserem Land nur noch diejenigen ihre Meinung frei äußern können, die dem linksgrünen Mainstream entsprechen. Die Meinungsfreiheit ist kein Privileg für Wohlmeinende, sondern ein Grundrecht für alle – auch und gerade für diejenigen, deren Ansichten unbequem sind.

Die Vorfälle in Bremen sind ein Weckruf. Wenn wir nicht wollen, dass unsere Demokratie vollends zur Farce verkommt, müssen wir jetzt handeln. Das bedeutet: Null Toleranz für politische Gewalt, egal aus welcher Richtung sie kommt. Es bedeutet auch, dass die Politik aufhören muss, Öl ins Feuer zu gießen, indem sie demokratisch legitimierte Parteien dämonisiert.

Die Alternative ist düster: Ein Land, in dem politische Debatten nicht mehr mit Argumenten, sondern mit Fäusten geführt werden. Ein Land, in dem die Angst regiert und nur noch eine Meinung erlaubt ist. Das ist nicht das Deutschland, für das unsere Väter und Großväter gekämpft haben. Und es ist nicht das Deutschland, das wir unseren Kindern hinterlassen wollen.