Kulturstaatsminister Weimer rudert zurück: Vom Gender-Verbot zur "Empfehlung" – Ein Paradebeispiel politischer Rückgratlosigkeit

Was für ein erbärmliches Schauspiel politischer Wendehalsigkeit musste die deutsche Öffentlichkeit wieder einmal erleben! Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, der sich noch vor kurzem als mutiger Kämpfer gegen den Gender-Wahnsinn inszenierte, knickt nun kläglich ein. Aus dem vollmundig angekündigten Verbot von Gender-Sonderzeichen in öffentlich geförderten Einrichtungen wird plötzlich nur noch eine zahnlose "Empfehlung". Man könnte meinen, jemand hätte dem Herrn Minister die Leviten gelesen – oder sollte man besser sagen: die Gender-Sternchen?

Die Kunst des politischen Rückzugs

Gegenüber den Funke-Medien vollzog Weimer eine bemerkenswerte Kehrtwende. Jedem stehe es frei, seiner "Empfehlung" nicht zu folgen, räumte er kleinlaut ein. Seine einzige Drohung? Die Institutionen würden sich dann eben "von ihrem Publikum entfremden". Als ob das nicht längst geschehen wäre! Deutsche Museen und Kultureinrichtungen haben sich schon lange von der Mehrheit der Bevölkerung verabschiedet, die mit dem ideologischen Gender-Kauderwelsch nichts anfangen kann.

Diese Kapitulation vor der woken Lobby zeigt einmal mehr, wie es um den Zustand der angeblich konservativen Union bestellt ist. Wo sind die Zeiten geblieben, in denen Politiker noch zu ihren Überzeugungen standen? Stattdessen erleben wir ein jämmerliches Einknicken vor einer lautstarken Minderheit, die ihre Ideologie der gesamten Gesellschaft aufzwingen will.

Die ewige Nazi-Keule gegen die AfD

Doch Weimer wäre nicht Weimer, wenn er nicht noch eine Schippe drauflegen würde. In einem geradezu grotesken Anfall von historischer Verzerrung wirft er der AfD vor, mit ihrer Kritik am Bauhaus-Stil an "Narrative der NSDAP" anzuknüpfen. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Eine demokratisch gewählte Partei kritisiert einen Architekturstil – und schon wird die Nazi-Keule geschwungen!

"Was für ein entsetzlicher, fratzenhafter Autoritarismus" stecke hinter der AfD, poltert Weimer. Dabei übersieht er geflissentlich, wer in diesem Land wirklich autoritär agiert.

Wer hat denn während der Corona-Zeit Grundrechte außer Kraft gesetzt? Wer verfolgt Regierungskritiker mit einem ausufernden Meldewesen? Wer will den Bürgern vorschreiben, wie sie heizen, was sie essen und womit sie fahren dürfen? Das sind nicht die Kritiker des Bauhaus-Stils, sondern die etablierten Parteien, die Weimer so vehement verteidigt!

Die Brandmauer als Demokratie-Verhinderung

Besonders entlarvend sind Weimers Ausführungen zur sogenannten "Brandmauer". Sowohl AfD als auch Linkspartei müssten "mit allen demokratischen Mitteln" aus der Macht ferngehalten werden, fordert er. Welch ein Hohn auf die Demokratie! Millionen Wähler haben diesen Parteien ihre Stimme gegeben – und ein Kulturstaatsminister maßt sich an, deren demokratische Willensbekundung für nichtig zu erklären.

Die Gleichsetzung von AfD und Linkspartei mag auf den ersten Blick ausgewogen erscheinen, doch Weimer rudert sofort zurück: Die Linke gehöre "natürlich einer anderen Kategorie" an. Diese Doppelmoral ist typisch für das politische Establishment. Während man mit der SED-Nachfolgepartei munter koaliert – siehe Thüringen –, wird die AfD dämonisiert.

Sachsen-Anhalt als Menetekel

Weimers Panik wird besonders deutlich, wenn er über Sachsen-Anhalt spricht. Die dortige AfD-Kritik am Bauhaus interpretiert er als Vorboten eines autoritären Umsturzes. Dabei zeigt sich hier nur, dass immer mehr Bürger genug haben von einer abgehobenen Kulturpolitik, die ihre Wurzeln verachtet und jeden traditionellen Wert als "rechts" diffamiert.

Die Wahrheit ist: Weimer und seine Gesinnungsgenossen spüren, dass ihnen die Felle davonschwimmen. Die jüngsten Umfragen zeigen die AfD bundesweit bei über 20 Prozent – Tendenz steigend. In Ostdeutschland ist sie vielerorts stärkste Kraft. Das Establishment reagiert darauf nicht mit besserer Politik, sondern mit immer schrilleren Anschuldigungen.

Ein Minister auf verlorenem Posten

Wolfram Weimers Auftritte zeigen exemplarisch, was mit der CDU unter Merz nicht besser geworden ist: Man gibt sich konservativ, knickt aber bei der ersten Gegenwehr ein. Man kritisiert die Linke, paktiert aber mit ihr. Man beklagt den Verfall der Werte, befördert aber genau jene Ideologien, die unsere Gesellschaft zersetzen.

Seine Forderung, die AfD durch "überzeugende Sachpolitik" zu bekämpfen, kann nur noch Hohn und Spott hervorrufen. Welche Sachpolitik denn bitte? Die Rekordverschuldung? Die Deindustrialisierung? Die unkontrollierte Masseneinwanderung? Die Explosion der Kriminalität? Wenn das die "überzeugende Sachpolitik" sein soll, dann wundert es nicht, dass die Bürger scharenweise zu den Alternativen überlaufen.

Deutschland braucht keine Minister, die heute hü und morgen hott sagen. Es braucht Politiker mit Rückgrat, die zu ihren Überzeugungen stehen und nicht beim ersten Gegenwind einknicken. Wolfram Weimer hat eindrucksvoll bewiesen, dass er nicht zu dieser Kategorie gehört. Seine Zeit als Kulturstaatsminister dürfte gezählt sein – spätestens wenn die nächsten Wahlen dem Establishment die Quittung präsentieren.