Kampfjet-Projekt FCAS: Deutschland droht Frankreich mit Alternativen

Während sich die sicherheitspolitische Elite der Welt zur Münchner Sicherheitskonferenz versammelt, brodelt es hinter den Kulissen eines der ambitioniertesten europäischen Rüstungsprojekte gewaltig. Das deutsch-französische Kampfjet-Programm FCAS – das Future Combat Air System – steht offenbar auf der Kippe. Und ausgerechnet ein SPD-Politiker findet diesmal erstaunlich klare Worte.

Schwarz macht Druck auf Paris

Der SPD-Haushaltsexperte und Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz hat unmissverständlich klargestellt, dass Deutschland sich nicht zum bloßen Zahlmeister degradieren lassen werde. In einem bemerkenswert deutlichen Statement erklärte er, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron werde sich „an seiner Durchsetzungskraft gegenüber dem französischen Flugzeugbauer Dassault messen lassen müssen". Eine Formulierung, die es in sich hat – denn sie impliziert nichts Geringeres als das Eingeständnis, dass Paris die eigene Rüstungsindustrie nicht im Griff hat.

Es sei wenig hilfreich, so Schwarz weiter, wenn sich die politischen Führungen in beiden Hauptstädten zwar einig seien, die französische Industrie sich aber schlicht weigere, vertragliche Vereinbarungen einzuhalten. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Ein deutsches Parlamentsmitglied wirft einem französischen Rüstungskonzern öffentlich Vertragsbruch vor. Das ist diplomatisches Großkaliber.

Augenhöhe oder gar nicht

Das FCAS-Projekt war ursprünglich als Partnerschaft auf Augenhöhe konzipiert – so zumindest die Theorie. Die Praxis sieht offenbar anders aus. Deutschland fordert nicht nur eine gleichberechtigte Kostenteilung, sondern auch echten Zugang zu Know-how und eine substanzielle Beteiligung am Bau des Kampfjets. Die Signale aus der französischen Industrie seien „leider nicht so", konstatierte Schwarz mit kaum verhohlener Frustration.

Macron hatte ein Scheitern des Projekts zwar zurückgewiesen, doch diese Beschwichtigung wirkt angesichts der deutschen Drohkulisse zunehmend hohl. Denn Schwarz setzte noch einen drauf: „In Europa gibt es Alternativpartner, und das sollte Dassault und Macron bewusst sein." Deutlicher kann man kaum formulieren, dass Berlin bereit wäre, den Stecker zu ziehen.

Ein Symptom europäischer Verteidigungsmisere

Das Gezerre um FCAS offenbart einmal mehr die fundamentalen Schwächen europäischer Verteidigungskooperation. Während Russlands Krieg gegen die Ukraine unvermindert andauert und die geopolitische Lage sich verschärft, verlieren sich die beiden größten EU-Staaten in industriepolitischen Grabenkämpfen. Es ist ein Trauerspiel, das sich Europa angesichts der aktuellen Bedrohungslage schlicht nicht leisten kann.

Dass ausgerechnet Frankreich – jene Nation, die sich stets als Vorreiter europäischer Souveränität inszeniert – bei einem Schlüsselprojekt der gemeinsamen Verteidigung mauert, entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Dassault, der Hersteller der legendären Rafale-Jets, scheint offenbar mehr an der Sicherung eigener Technologievorsprünge interessiert als an einer echten Partnerschaft mit Deutschland.

Für die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz wird dieses Dossier zur Nagelprobe. Deutschland hat in der Vergangenheit allzu oft den Fehler begangen, bei europäischen Großprojekten den Großteil der Rechnung zu bezahlen, ohne entsprechenden Einfluss zu erhalten. Ob es diesmal anders kommt, wird sich zeigen. Die Worte von Andreas Schwarz lassen zumindest hoffen, dass Berlin endlich bereit ist, auch einmal Nein zu sagen – selbst wenn der Partner am anderen Ende des Rheins sitzt.