Italien zieht die Reißleine: Burka-Verbot soll kulturellen Separatismus stoppen

Während Deutschland weiterhin über Integrationsprobleme diskutiert, ohne konkrete Maßnahmen zu ergreifen, macht Italien ernst. Die Regierungspartei „Fratelli D'Italia" unter Giorgia Meloni hat einen wegweisenden Gesetzesentwurf vorgelegt, der das Tragen von Vollverschleierungen wie Burka und Niqab in der Öffentlichkeit verbieten soll. Ein Schritt, der längst überfällig ist und zeigt, wie eine Regierung aussieht, die tatsächlich die Interessen ihrer Bürger vertritt.

Klare Kante gegen islamischen Separatismus

Der am Mittwoch präsentierte Gesetzesentwurf sieht vor, dass Gesichts- und Körperbedeckungen in allen öffentlichen Räumen untersagt werden – von Schulen über Büros bis hin zu öffentlichen Plätzen. Wer dagegen verstößt, müsse mit empfindlichen Geldstrafen von bis zu 3.000 Euro rechnen. Eine Summe, die deutlich macht: Italien meint es ernst mit der Verteidigung seiner kulturellen Identität.

Sara Kelany, Leiterin der Einwanderungsbehörde der Fratelli D'Italia, brachte es auf den Punkt: „In Italien wenden wir unsere Gesetze an, die auf einem bestimmten Wertesystem basieren." Ein Satz, der in Deutschland wohl als „rechtsradikal" gebrandmarkt würde, während hierzulande die Ampel-Nachfolger weiterhin Multikulti-Träumereien nachhängen.

Mehr als nur ein Stoffverbot

Doch das geplante Gesetz geht weit über ein simples Verschleierungsverbot hinaus. Es ist Teil eines umfassenden Maßnahmenpakets, das sich auch mit der undurchsichtigen Finanzierung von Moscheen befasst und die Gesetzgebung gegen Zwangsehen verschärft. Besonders brisant: Religiöser Zwang soll explizit als Strafverfolgungsgrund aufgenommen werden. Auch sogenannte „Jungfräulichkeitstests" – ein barbarisches Relikt mittelalterlicher Traditionen – sollen künftig härter sanktioniert werden.

„Es handelt sich um einen Gesetzesentwurf, der sich im Wesentlichen mit der Finanzierung von Moscheen und der Verhinderung bzw. dem Verbot der Vollverschleierung befasst", so Kelany während der Pressekonferenz.

Europa erwacht – nur Deutschland schläft weiter

Italien reiht sich damit in eine wachsende Liste europäischer Staaten ein, die erkannt haben, dass Toleranz ihre Grenzen haben muss. Frankreich machte 2011 den Anfang, mittlerweile haben über 20 Länder weltweit – darunter auch unsere Nachbarn Österreich und die Schweiz – Vollverschleierungsverbote erlassen. Der Europäische Gerichtshof bestätigte diese Verbote mehrfach und betonte, dass Staaten das Recht hätten, derartige Verschleierungen einzuschränken, um das „Zusammenleben" in der Gesellschaft zu schützen.

Währenddessen erleben wir in Deutschland eine Rekordzunahme der Kriminalität, insbesondere durch Messerangriffe und andere Gewalttaten. Die Große Koalition unter Friedrich Merz verspricht zwar Härte, doch konkrete Maßnahmen wie in Italien? Fehlanzeige. Stattdessen wird weiter über „Vielfalt" und „Bereicherung" philosophiert, während die Bürger sich in ihren eigenen Städten nicht mehr sicher fühlen.

Symbol der Unterdrückung hat in Europa nichts verloren

Die Burka ist kein harmloses Kleidungsstück, sondern ein Symbol systematischer Frauenunterdrückung. Ein Ganzkörpergefängnis aus Stoff, das Frauen zu gesichtslosen Wesen degradiert. Der Niqab mag die Augen freilassen, doch auch er verwehrt Frauen das Grundrecht auf freie Selbstbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe. Wer ernsthaft behauptet, diese Verschleierung sei ein Zeichen von „Religionsfreiheit", der verhöhnt all jene Frauen, die in islamischen Ländern für ihre Freiheit kämpfen und dafür ihr Leben riskieren.

Es ist höchste Zeit, dass auch Deutschland diesem Beispiel folgt. Die zunehmende Islamisierung unserer Gesellschaft, die sich nicht nur in Verschleierungen, sondern auch in Parallelgesellschaften, Scharia-Gerichten und religiös motivierter Gewalt manifestiert, muss gestoppt werden. Italien zeigt, wie es geht: Mit klaren Gesetzen, die unsere westlichen Werte verteidigen und deutlich machen, dass Integration keine Einbahnstraße ist.

Die Botschaft aus Rom ist unmissverständlich: Wer in Europa leben will, muss sich an europäische Werte anpassen. Wer lieber nach den Regeln des 7. Jahrhunderts leben möchte, dem steht es frei, in Länder zu gehen, wo solche Praktiken noch geduldet werden. Es ist an der Zeit, dass auch die deutsche Politik diese simple Wahrheit begreift – bevor es zu spät ist.