Grüner Wahnsinn vor Gericht gescheitert: EU-Richter stoppen Windkraft-Blockade in Spanien

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat den selbsternannten Umweltschützern einen herben Dämpfer verpasst. Die Richter in Luxemburg entschieden, dass Spaniens Genehmigungsverfahren für Windparks in Galicien vollständig mit EU-Recht vereinbar sei. Damit scheiterte die Umweltgruppe Peton do Lobo kläglich mit ihrem Versuch, die Energiewende nach ihren ideologischen Vorstellungen zu diktieren.

Wenn Umweltschützer die Umwelt blockieren

Es mutet schon paradox an: Ausgerechnet jene, die sich den Klimaschutz auf die Fahnen geschrieben haben, blockieren seit Jahren den Ausbau erneuerbarer Energien. In Galicien stehen sage und schreibe 92 Windparkprojekte im Wert von etwa drei Milliarden Euro still - nicht wegen technischer Probleme oder mangelnder Finanzierung, sondern wegen endloser Klagen sogenannter Umweltaktivisten.

Das Gericht stellte unmissverständlich klar, dass die EU-Umweltverträglichkeitsprüfung keine zweite öffentliche Konsultation nach Einreichung technischer Berichte verlange. Spaniens Ansatz der gleichzeitigen Konsultation sei völlig rechtmäßig. Ein vernichtender Schlag für die Blockierer, die offenbar gehofft hatten, durch endlose Verfahrensschleifen jeglichen Fortschritt zu verhindern.

Die wirtschaftlichen Folgen grüner Obstruktion

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Während Spanien zwischen 2020 und 2024 beeindruckende 6.000 Megawatt an Windkraftkapazität zubaute, dümpelte Galicien mit mickrigen 171 Megawatt vor sich hin. Fast 100 Projekte mit einer Gesamtleistung von 2.500 Megawatt hängen in der Schwebe - genug saubere Energie, um Hunderttausende Haushalte zu versorgen.

"Ein entscheidender Schritt zur Wiederherstellung der Rechtssicherheit", jubelte der spanische Windenergieverband AEE nach dem Urteil.

Besonders bitter: Die ländlichen Regionen Galiciens, die dringend auf wirtschaftliche Impulse angewiesen wären, leiden unter den Blockaden. Arbeitsplätze gehen verloren, Investitionen fließen ab, Gemeinden verarmen - und das alles im Namen eines vermeintlichen Umweltschutzes, der sich selbst ad absurdum führt.

Die wahren Motive der Verhinderer

Die Aktivisten der Gruppe Adega zeigten sich "enttäuscht" über das Urteil und behaupteten, es untergrabe die Rechte auf öffentliche Beteiligung. Doch worum geht es wirklich? Geht es tatsächlich um den Schutz der Natur oder vielmehr um ideologische Grabenkämpfe auf dem Rücken der Bevölkerung?

Galicien betreibt derzeit 186 Windparks mit einer Gesamtleistung von 3.920 Megawatt - das entspricht 13 Prozent der spanischen Windkraftkapazität. Diese Anlagen produzieren sauberen Strom, schaffen Arbeitsplätze und reduzieren die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen. Doch für manche Aktivisten scheint das nicht zu zählen.

Ein Sieg der Vernunft

Das EuGH-Urteil könnte endlich den Weg freimachen für eine vernünftige Energiepolitik ohne ideologische Scheuklappen. Der spanische Windenergieverband forderte bereits das Oberste Gericht Galiciens auf, die anhängigen Verfahren zügig abzuarbeiten. Es sei höchste Zeit, die blockierten Projekte wiederzubeleben und den wirtschaftlichen Schaden zu begrenzen.

Während in Deutschland die Ampel-Koalition mit ihrer desaströsen Energiepolitik das Land in die Krise stürzte und die neue Große Koalition nun mit einem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen die Fehler der Vergangenheit kitten muss, zeigt Spanien, wie es gehen könnte: klare rechtliche Rahmenbedingungen, keine endlosen Blockaden durch selbsternannte Weltretter und eine pragmatische Herangehensweise an die Energiewende.

Das Urteil aus Luxemburg sollte auch hierzulande als Weckruf verstanden werden. Es kann nicht sein, dass kleine, aber lautstarke Gruppen unter dem Deckmantel des Umweltschutzes ganze Wirtschaftszweige lahmlegen. Die wahren Verlierer sind am Ende nicht nur die Unternehmen, sondern vor allem die Menschen in den betroffenen Regionen, die auf Arbeitsplätze und wirtschaftliche Entwicklung angewiesen sind.