Gießen vor dem Chaos: Linksextreme drohen mit Gewaltexzessen gegen AfD-Jugendgründung

Die beschauliche Universitätsstadt Gießen steht vor einem Wochenende, das die Grenzen des Erträglichen sprengen könnte. Während die AfD ihre neue Jugendorganisation gründen will, mobilisiert die linksextreme Szene zu einem regelrechten Feldzug gegen die demokratische Veranstaltung. Die Drohungen sind unmissverständlich: Man wolle die "Stadt zum Brennen bringen". Ein Satz, der in seiner Brutalität kaum zu überbieten ist und zeigt, wie weit die selbsternannten "Antifaschisten" zu gehen bereit sind.

Demokratie unter Beschuss

Was sich für das letzte November-Wochenende ankündigt, ist nichts weniger als ein Frontalangriff auf die Grundfesten unserer Demokratie. Bis zu 40.000 Aktivisten sollen nach Gießen strömen - eine Zahl, die angesichts der 90.000 Einwohner zählenden Stadt geradezu grotesk anmutet. 180 Busse wurden bereits gechartert, weitere Tausende sollen mit Bahn und Auto anreisen. Man fragt sich unwillkürlich: Wer finanziert eigentlich diesen logistischen Großaufwand? Und warum lässt der Rechtsstaat zu, dass eine legitime politische Veranstaltung derart massiv bedroht wird?

Die Methoden der Linksextremisten erinnern fatal an die dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte. Hotels kündigen Reservierungen, Caterer brechen Verträge - ein Klima der Einschüchterung macht sich breit. Wer nicht auf Linie ist, wird mundtot gemacht. Das ist die hässliche Fratze eines neuen Totalitarismus, der sich hinter dem Deckmantel des "Antifaschismus" versteckt.

Die wahren Brandstifter

Besonders perfide ist die Wortwahl der Gewalttäter. Sie wollen Autobahnen blockieren, die Veranstaltung sabotieren und drohen unverhohlen mit Brandstiftung. Dabei sind sie es, die den gesellschaftlichen Frieden gefährden und unsere demokratische Ordnung mit Füßen treten. Jean-Pascal Hohm, Vorstandskandidat der AfD-Jugend, bringt es auf den Punkt: Diese Leute haben schlichtweg keine eigenen politischen Ideen mehr, für die es sich zu demonstrieren lohnt. Ihr einziger Daseinszweck scheint die Bekämpfung Andersdenkender zu sein.

"Was sich hier möglicherweise entladen könnte, ist eine Auseinandersetzung, die hier stellvertretend für die ganze Republik geführt wird."

Diese Worte des Gießener Oberbürgermeisters Frank-Tilo Becher treffen den Nagel auf den Kopf. Doch seine frommen Wünsche nach einer friedlichen Auseinandersetzung wirken angesichts der Gewaltankündigungen geradezu naiv. Die Stadt hat bereits bittere Erfahrungen gemacht: Beim Eritrea-Festival 2023 wurden 26 Polizisten verletzt. Nun droht eine noch größere Eskalation.

Der Staat in der Defensive

Die Reaktion der Politik offenbart die ganze Misere unseres Landes. Während Hessens Innenminister Roman Poseck die Gewaltaufrufe "sehr deutlich verurteilt", mobilisiert die Polizei Kräfte aus anderen Bundesländern. Ein Vorbereitungsstab arbeitet seit Wochen - doch warum lässt man es überhaupt so weit kommen? Warum werden die Drahtzieher dieser angekündigten Gewaltorgie nicht präventiv aus dem Verkehr gezogen?

Noch skandalöser ist das Verhalten des Linken-Abgeordneten Ferat Kocak, der im Bundestag ankündigt, sich der AfD-Veranstaltung "entschlossen entgegenzustellen". Ein Volksvertreter, der offen zur Störung einer demokratischen Versammlung aufruft - das ist der traurige Zustand unserer politischen Kultur.

Die Folgen der Fehlpolitik

Was in Gießen droht, ist symptomatisch für die zunehmende Verrohung unserer Gesellschaft. Die jahrelange Verharmlosung linksextremer Gewalt rächt sich nun bitter. Während man bei jedem Hakenkreuz-Schmiererei reflexartig den Kampf gegen Rechts ausruft, werden die wahren Gewalttäter mit Samthandschuhen angefasst. Diese Doppelmoral hat System und wird von weiten Teilen der Politik und Medien mitgetragen.

Die Bürger von Gießen werden die Leidtragenden sein. Weihnachtsmarktstände müssen verrammelt werden, der Einzelhandel fürchtet um seine Existenz. Ein ganzes Adventswochenende wird zur Geisel linksextremer Gewalttäter. Und das alles nur, weil eine demokratische Partei von ihrem Versammlungsrecht Gebrauch macht.

Es ist höchste Zeit, dass der Rechtsstaat seine Zähne zeigt. Die angekündigten Straftaten müssen mit aller Härte verfolgt werden. Wer Städte "zum Brennen bringen" will, gehört nicht auf die Straße, sondern hinter Gitter. Nur so lässt sich verhindern, dass unsere Demokratie vollends zur Farce verkommt. Die Ereignisse in Gießen werden zeigen, ob Deutschland noch die Kraft hat, sich gegen seine inneren Feinde zu wehren. Es steht nicht weniger als die Zukunft unserer freiheitlichen Grundordnung auf dem Spiel.