Fette Gehaltserhöhung: Scholz und Steinmeier könnten richtig absahnen!

Die Tarif-Einigungen im öffentlichen Dienst könnten für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) ein großzügiges Gehaltsplus bedeuten. Sollte der Bundestag zustimmen, winkt den beiden ein Lohnaufschlag bestehend aus steuerfreier Inflationspauschale inklusive 5,5 Prozent. Doch kritische Stimmen werden laut und fordern staatliche Einsparungen auch durch den Verzicht auf eigene Gehaltserhöhungen.

Potenzial für dicke Gehaltsaufschläge

Wie die „Bild“ berichtet, könnten Scholz und Steinmeier von der aktuellen Tarif-Einigung im öffentlichen Dienst profitieren. Im Falle einer Zustimmung durch den Bundestag würde das Gehalt des Bundeskanzlers ab März 2024 um 1.240,64 Euro auf 20.675,42 Euro monatlich steigen. Bisher beträgt das Gehalt von Olaf Scholz 19.434,78 Euro pro Monat. Auch Bundesminister könnten sich über einen Lohnaufschlag von 1.032,64 Euro freuen, ihr Gehalt würde auf 16.582,51 Euro anwachsen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würde ebenfalls von der Tarif-Einigung profitieren. Sein Gehalt würde auf 22.949,29 Euro ansteigen. Es bleibt abzuwarten, ob der Bundestag der Erhöhung zustimmen wird.

Kritik an Gehaltserhöhungen

Die möglichen Gehaltserhöhungen stoßen jedoch auf Kritik. FDP-Bundesvorstand Sebastian Czaja fordert staatliche Einsparungen, die auch durch den Verzicht auf die eigenen Gehaltserhöhungen erreicht werden könnten. In Anbetracht der aktuellen wirtschaftlichen und politischen Lage sei eine Nullrunde für die Regierungsmitglieder verkraftbar und würde ein „kleines Zeichen an das ganze Land“ setzen, dass sie verstanden haben.

Nullrunde unter Merkel

Zuletzt hatte es unter der Regierung von Angela Merkel (CDU) eine sogenannte Nullrunde gegeben. Im Jahr 2021 verzichteten die Regierungsmitglieder auf das vorgesehene Lohnplus von 1,2 Prozent. Damals wurde argumentiert, dass in Zeiten von wirtschaftlichen Schwierigkeiten und Unsicherheiten auch die Politik ein Zeichen setzen solle, indem sie auf Gehaltserhöhungen verzichtet.

Entscheidung im Bundestag

Die Entscheidung über die möglichen Gehaltserhöhungen für Scholz, Steinmeier und die Bundesminister liegt nun beim Bundestag. Es bleibt abzuwarten, ob die Kritik von Seiten der FDP-Fraktion und anderen politischen Akteuren dazu führen wird, dass die Regierungsmitglieder erneut auf eine Gehaltserhöhung verzichten werden. In jedem Fall zeigt die Debatte, dass das Thema Gehaltsanpassungen in der politischen Führungsspitze stets kontrovers diskutiert wird und ein heikles Thema darstellt.

Fazit

Die Tarif-Einigung im öffentlichen Dienst könnte für Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein großzügiges Gehaltsplus bedeuten. Doch kritische Stimmen werden laut und fordern staatliche Einsparungen auch durch den Verzicht auf eigene Gehaltserhöhungen. Die Entscheidung liegt nun beim Bundestag, der in den kommenden Wochen über die möglichen Gehaltserhöhungen abstimmen wird.