„Eye of the Tiger“ für die Union: Merz kämpft ums politische Überleben

Auf dem CSU-Parteitag in München hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die rund 1.000 Delegierten am Samstag auf einen harten Kampf eingeschworen. In seiner 53-minütigen Rede räumte er ein, die Union habe „kein Exklusivrecht auf das Kanzleramt“. Klingt nach Aufbruch. Wirkte aber eher wie ein Hilferuf.

Einmarsch mit unfreiwilliger Ironie

Ausgerechnet zu „Eye of the Tiger“ betrat der Kanzler die Messehalle. Die Band dahinter heißt „Survivor“, also „Überlebender“. Ob sich die Regie dabei etwas gedacht hat? Jedenfalls passte der Song besser zur Lage, als es den Veranstaltern lieb sein dürfte.

Merz und CSU-Chef Markus Söder wiederholten beide fast schon ritualhaft, man sei „auf dem richtigen Kurs“. Wer das so oft beteuern muss, hat offenbar selbst Zweifel. Der Kanzler gestand ein, die Union sei „in keiner einfachen Lage“ und werde „kämpfen müssen“.

„Wir sind die Kraft, die Deutschland stabil auf Kurs hält. Wir sind nicht irgendeine Union, wir sind DIE Union.“

Selbstbewusst klingt das. Nur: Wer seine Unverzichtbarkeit in immer neuen Varianten betonen muss, beweist sie damit nicht.

Applaus im Stehen, aber nicht für den Kanzler

Den lautesten Jubel bekam Merz für einen einzigen Satz: die Begrüßung von Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU). Sie gilt als Wunschkandidatin der Christsozialen für das Amt des Bundespräsidenten. Die Delegierten standen auf. Dabei war es nur eine freundliche Geste.

Hinter den Kulissen soll es allerdings rumoren. Berichten zufolge gibt es Gerüchte, die CDU wolle einen eigenen Kandidaten aufstellen. Auf den Gängen sei offen gefragt worden, wen die Schwesterpartei denn überhaupt aufbieten wolle. Für die CDU-Spitze ist das alles andere als ein Kompliment.

Das ewige Versprechen: Stromsteuer runter

Inhaltlich hielt Merz an einer Forderung fest, die Bürger und Mittelstand seit Monaten kennen. „Die Stromsteuer muss runter, damit die Leute wieder mehr Geld im Portemonnaie haben“, sagte er. Medienberichten zufolge stellte er die Senkung für das kommende Jahr in Aussicht.

Nur hat Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) genau diese Entlastung schon einmal einkassiert. Kritiker bezweifeln deshalb, dass sich der Kanzler gegen seinen Vize durchsetzen kann. Für Familien und Betriebe, die unter den höchsten Strompreisen Europas ächzen, ist das ein bitteres Déjà-vu.

Auch Sätze wie „Deutschland muss ein Industrieland bleiben“ und „Wir brauchen diese Reformen jetzt!“ fielen. Sie beschreiben, was nötig wäre. Ergebnisse liefern sie nicht.

Appelle an die SPD ohne Drohkulisse

Scharf wurde Merz beim Blick auf Berlin, wo sich eine Koalition aus Linken, SPD und Grünen anbahnt. Dort stehen Pläne zur Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen im Raum. Merz forderte SPD und Grüne auf, Verantwortung zu übernehmen. Gleichzeitig bescheinigte er ihnen „hohe Verdienste um dieses Land“.

Eine Drohung an den Koalitionspartner im Bund blieb aus. Stattdessen äußerte er die „Erwartung“, dass gemeinsam Verabredetes „schnell umgesetzt“ werde. Ob die Genossen das beeindruckt? Bisher spricht wenig dafür.

Brandmauer-Passus mit Adressat in Magdeburg?

Der Abschnitt über die AfD fiel kürzer aus als früher und rückte ans Ende der Rede. Merz sagte, wer meine, „diesen Leuten seine Stimme geben zu müssen“, habe in der Partei nichts mehr zu suchen. Beobachter sehen darin einen Seitenhieb auf Guido Heuer, den langjährigen CDU-Fraktionschef in Sachsen-Anhalt. Dieser hatte in einem Interview erklärt, er wolle bei der Wahl des Ministerpräsidenten den Plenarsaal nicht verlassen, obwohl ihm das nahegelegt worden war.

Nach gut vier Minuten Applaus verließen die ersten Delegierten den Saal. Pflichtgefühl statt Begeisterung. Eine Union, die so ins Wochenende geht, gewinnt keine Wahlen. Sie verwaltet ihren Abstieg.