EU-Zensurmaschine läuft heiß: Brüssel erklärt Impfkritikern den Krieg

Die Eurokraten in Brüssel drehen wieder einmal am Zensurrad. Diesmal haben sie sich die vermeintlichen "Impf-Desinformanten" als Feindbild auserkoren. Mit dem umstrittenen Digital Services Act (DSA) als Waffe plant die EU-Kommission eine groß angelegte Kampagne gegen kritische Stimmen im Netz. Das Ziel? Die totale Kontrolle über den Informationsfluss - natürlich alles im Namen der "Demokratie".

Masern als Vorwand für digitale Knechtschaft

Als Aufhänger für ihren neuesten Feldzug gegen die Meinungsfreiheit dienen der Kommission die Masern. Ein Sprecher der EU-Seuchenbehörde ECDC verkündete mit besorgter Miene, dass sich die Zahl der gemeldeten Masernfälle im Jahr 2024 im Vergleich zu 2023 verdoppelt habe. Die Schuldigen seien schnell ausgemacht: Nicht etwa die katastrophale Gesundheitspolitik der letzten Jahre, sondern die bösen Impfkritiker im Internet.

Die Brüsseler Bürokraten scheinen unter kollektiver Amnesie zu leiden. Haben sie vergessen, wie sie während der Corona-Jahre die Bevölkerung mit experimentellen mRNA-Präparaten traktierten? Wie sie Menschen, die berechtigte Fragen stellten, als Schwurbler und Verschwörungstheoretiker diffamierten? Nun wundern sie sich, dass das Vertrauen in staatliche Impfempfehlungen auf einem historischen Tiefpunkt angelangt ist.

Der Auswärtige Dienst als digitaler Blockwart

Besonders beunruhigend ist die Rolle des Auswärtigen Dienstes (EAD) in diesem Schauspiel. Der diplomatische und nachrichtendienstliche Apparat der EU hat seine Überwachung und Analyse der Informationsflüsse massiv ausgeweitet. Was früher die Stasi mit Wanzen und Spitzeln erledigte, übernehmen heute Algorithmen und KI-gestützte Überwachungssysteme.

"Der Schutz Europas vor den schädlichen Auswirkungen von Desinformation, Informationsmanipulation und Einmischung hat für die Kommission hohe Priorität"

So tönt es aus Brüssel. Übersetzt bedeutet das: Jede Information, die nicht der offiziellen Linie entspricht, wird als Bedrohung eingestuft und muss eliminiert werden. George Orwell hätte seine helle Freude an dieser Neusprech-Perfektion gehabt.

Propaganda im Gewand der Aufklärung

Parallel zur Zensuroffensive fährt die EU eine massive PR-Kampagne auf. Initiativen wie "United in Protection" sollen die Bürger mit "zuverlässigen, evidenzbasierten Informationen" versorgen. Wer bestimmt, was als "zuverlässig" gilt? Natürlich die gleichen Behörden, die uns während Corona erzählten, die Impfung schütze zu 95 Prozent vor Ansteckung.

Das Europäische Impf-Informationsportal, eine Kooperation zwischen ECDC und der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA), pumpt unablässig offizielle Botschaften in den öffentlichen Diskurs. Kritische Fragen? Unerwünscht. Berechtigte Bedenken? Werden als "Hindernisse" abgetan, die es zu überwinden gilt.

Die Tentakel der Kontrolle greifen weiter

Die Impfpropaganda ist mittlerweile tief in den politischen Strukturen der EU verankert. Der europäische Plan zur Krebsbekämpfung und das EU4Health-Programm sind untrennbar mit der Förderung von Impfstoffen verknüpft. Projekte wie die "Überwindung von Impfhindernissen" zeigen die wahre Agenda: Es geht nicht darum, Menschen zu überzeugen, sondern Widerstände zu brechen.

Diese Entwicklung fügt sich nahtlos in das größere Bild ein. Die digitale ID, der digitale Euro, die Klimaagenda - alles Bausteine eines umfassenden Kontrollsystems. Die herrschende Klasse, getarnt hinter Vermögensverwaltern, Medienkonzernen und supranationalen Organisationen, arbeitet fieberhaft daran, ihre Macht zu zementieren.

Der Widerstand formiert sich

Doch die Rechnung der Eurokraten könnte nicht aufgehen. Die autoritäre Corona-Politik hat vielen Bürgern die Augen geöffnet. Sie haben gesehen, wozu die "demokratische Grundordnung" fähig ist, wenn es darauf ankommt. Die sinkenden Impfquoten sind kein Zeichen von Desinformation, sondern von erwachendem Misstrauen gegenüber einem System, das seine Bürger wie unmündige Kinder behandelt.

Die Geschichte lehrt uns: Zensur ist das letzte Aufbäumen eines Systems, das seine Legitimität verloren hat. Wer die Wahrheit auf seiner Seite hat, muss keine abweichenden Meinungen fürchten. Wer jedoch mit Lügen und Halbwahrheiten operiert, für den ist jede kritische Stimme eine existenzielle Bedrohung.

Die EU-Kommission mag glauben, mit dem DSA und ihren Zensurkampagnen die Kontrolle über den Informationsfluss zurückzugewinnen. Doch das Internet ist größer als Brüssel. Die Wahrheit findet immer einen Weg - auch wenn die Mächtigen noch so viele digitale Mauern errichten.