EU-Verbrennerverbot vor dem Aus: Weber verspricht Kehrtwende für Europas Autoindustrie

Die ideologische Verbotspolitik der EU steht offenbar vor einer spektakulären Kehrtwende. EVP-Chef Manfred Weber kündigte jetzt vollmundig an, das umstrittene Verbrenner-Aus zurückzunehmen – ein Schritt, der längst überfällig war. Während die grüne Verbotsideologie Millionen von Arbeitsplätzen in der europäischen Automobilindustrie bedroht, scheint endlich Vernunft in Brüssel einzukehren.

"Ich verspreche den Europäern das Aus vom Verbrenner-Aus", verkündete der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei gegenüber der "Welt am Sonntag". Ein Versprechen, das bei vielen Bürgern und Arbeitnehmern auf offene Ohren stoßen dürfte. Denn während die EU-Bürokraten in ihren klimatisierten Büros weltfremde Verbote beschließen, bangen Hunderttausende um ihre Existenz.

Vier-Punkte-Plan soll Autoindustrie retten

Weber präsentierte ein "Vier-Punkte-Auto-Versprechen für Europa", das neben der Rücknahme des Verbrenner-Verbots auch eine virtuelle Auto-Universität, KI-Gigafabriken zur Fahrzeugentwicklung sowie Testregionen für autonomes Fahren vorsieht. Ein ambitionierter Plan, der zeigt: Die konservativen Kräfte in Europa haben verstanden, dass Technologieoffenheit und nicht ideologische Scheuklappen der Weg in die Zukunft sind.

Besonders pikant: Weber forderte die Sozialdemokraten zur Unterstützung auf. "Es ist wichtig, dass wir Jobs in der Autoindustrie sichern und die Arbeiter für uns gewinnen", betonte er. Eine klare Ansage an die SPD, die sich in Deutschland als Teil der gescheiterten Ampel-Koalition mitschuldig gemacht hatte an der Deindustrialisierung des Landes.

Die Realität holt die Ideologen ein

Die EU-Verordnung von 2023, die eine hundertprozentige Senkung der Pkw-Emissionen vorsieht, entpuppt sich immer mehr als realitätsferner Irrweg. Selbst der Chef des französischen Autozulieferers Valeo plädiert mittlerweile für eine Absenkung auf 90 Prozent – ein Eingeständnis, dass die radikalen Verbotspläne gescheitert sind.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen scheint ebenfalls zu begreifen, dass die Zeichen auf Sturm stehen. Für Mitte Dezember kündigte sie erste Hinweise zu den Schlussfolgerungen der Kommission an. Interne Strategiepapiere deuten bereits auf "eng begrenzte Ausnahmen" für Plug-in-Hybride und klimaneutrale Kraftstoffe hin – ein erster Rückzieher von der harten Verbotslinie.

Unionsfraktion erhöht den Druck

Tilman Kuban, Europa-Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, brachte es auf den Punkt: "Wer Industriearbeitsplätze erhalten will, muss das Verbrenner-Aus kippen." Die klare Erwartung der Union an die EU-Kommission könnte deutlicher nicht sein. Während in Deutschland unter der neuen Großen Koalition endlich wieder Vernunft eingekehrt ist, muss nun auch Brüssel nachziehen.

Die Warnung Kubans, dass "zu viele Werkshallen stillstehen und die Deindustrialisierung voranschreitet", ist mehr als berechtigt. Die grüne Verbotspolitik der vergangenen Jahre hat Europa an den Rand des industriellen Abgrunds geführt. Höchste Zeit für eine Kehrtwende.

Rechtspopulisten profitieren von der Verbotspolitik

Weber erkannte auch die politische Dimension des Themas: Die ideologische Verbotspolitik treibt die Wähler in die Arme der Rechtspopulisten. Ein Phänomen, das sich quer durch Europa beobachten lässt. Wenn etablierte Parteien die Sorgen der Bürger ignorieren und stattdessen weltfremde Verbote durchsetzen, darf man sich über Protestwahlen nicht wundern.

Die Ankündigung Webers kommt zur rechten Zeit. Mit über 25 Prozent der Sitze im EU-Parlament, die mittlerweile von rechtskonservativen und konservativen Parteien besetzt werden, wächst der Druck auf die EU-Kommission. Die Bürger haben genug von der Bevormundung durch Brüssel.

Ob Weber sein Versprechen halten kann, bleibt abzuwarten. Die "ideologischen Fehler der vergangenen Legislaturperiode" zu korrigieren, wie er es formulierte, wird kein Selbstläufer. Doch eines ist klar: Die Zeit der grünen Verbotspolitik neigt sich dem Ende zu. Europa braucht eine Industriepolitik, die Arbeitsplätze sichert statt vernichtet, die auf Innovation statt Verbote setzt und die den Bürgern wieder Wahlfreiheit gibt statt ideologische Bevormundung.