EU-Schuldenlawine außer Kontrolle: Von der Leyens Billionen-Desaster bedroht Europas Zukunft

Die Zahlen sind schwindelerregend: Eine Billion Euro Schulden türmen sich mittlerweile in Brüssel auf – und ein Ende ist nicht in Sicht. Während EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Misstrauensvotum im Europäischen Parlament knapp überstand, offenbart ein Blick in die Bücher der EU ein finanzielles Desaster historischen Ausmaßes. Die deutsche Politikerin, die schon die Bundeswehr an die Wand fuhr, scheint nun das gleiche Kunststück mit der gesamten Europäischen Union zu vollbringen.

Von null auf tausend Milliarden in Rekordzeit

Die Entwicklung der EU-Finanzen unter von der Leyens Ägide liest sich wie ein Lehrbuch über fiskalische Verantwortungslosigkeit. Zwischen 2013 und 2019 blieben Einnahmen und Ausgaben der EU noch weitgehend stabil. Doch seit die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin im Dezember 2019 das Ruder übernahm, explodierten die Ausgaben förmlich. Von bescheidenen 156 Milliarden Euro im Jahr 2019 schossen sie auf astronomische 273 Milliarden im Jahr 2024 – eine Steigerung um 75 Prozent in nur fünf Jahren.

Besonders alarmierend: Die von der EU-Kommission selbst verursachten Ausgaben verfünffachten sich auf rund 100 Milliarden Euro. Man fragt sich unwillkürlich, wofür diese gewaltigen Summen verschleudert werden. Die Antwort dürfte in den zahllosen Prestigeprojekten, ideologischen Experimenten und vor allem in der grenzenlosen Unterstützung für die Ukraine zu finden sein.

Die Schuldenexplosion in Zahlen

Die Bilanzsumme der konsolidierten EU-Rechnung explodierte von 250 Milliarden Euro Ende 2019 auf unvorstellbare 827 Milliarden im Jahr 2024. Die am Kapitalmarkt ausstehenden Gemeinschaftsschulden verelffachten sich von 54 auf 602 Milliarden Euro. Noch besorgniserregender ist das "negative Eigenkapital" – ein beschönigender Begriff für die Fehlbeträge, die nichts anderes sind als zusätzliche Einzahlungsverpflichtungen der Mitgliedsländer. Diese stiegen von 78 auf 301 Milliarden Euro und haben mittlerweile die Höhe von drei Jahresbeiträgen erreicht.

Diese Verpflichtungen tauchen wohlweislich in den nationalen Haushalten nicht auf – eine buchhalterische Trickserei, die jeden Wirtschaftsprüfer in der Privatwirtschaft ins Gefängnis bringen würde. Hinzu kommen Garantien in Höhe von 101 Milliarden Euro sowie gesetzliche und budgetierte Verpflichtungen von 686 Milliarden Euro. Mit den geplanten Aufrüstungsausgaben dürfte die Billion-Euro-Marke noch während von der Leyens Amtszeit fallen.

Der Trick mit den Notstandsklauseln

Eigentlich sind der EU Gemeinschaftsschulden untersagt. Doch findige Juristen in Brüssel haben eine Hintertür gefunden: Die Artikel 122 und 352 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union erlauben in "außergewöhnlichen Krisensituationen" die Aufnahme gemeinsamer Schulden. Was als Ausnahme für echte Notfälle gedacht war, ist unter von der Leyen zur Regel geworden. Corona, Ukraine-Krieg, Energiekrise – jede Gelegenheit wird genutzt, um neue Milliardentöpfe aufzumachen.

Die Ironie dabei: Die EU glaubte, den Mitgliedsländern durch ihre vermeintlich bessere Bonität günstigere Kredite verschaffen zu können. Das Gegenteil ist der Fall. Die EU zahlt etwa 50 Basispunkte höhere Zinsen als Deutschland. Die solideren Länder könnten sich also günstiger selbst am Kapitalmarkt verschulden – werden aber in die Schuldenhaftung für die maroden Südländer gezwungen.

Die Zinsexplosion als Zeitbombe

Die Zinskosten haben sich allein binnen Jahresfrist von 14,4 auf 27,2 Milliarden Euro verdoppelt. Beim Amtsantritt von der Leyens betrugen sie gerade einmal 1,5 Milliarden. Und das ist erst der Anfang: Viele der Gemeinschaftsanleihen wurden noch zu historisch niedrigen Zinssätzen aufgenommen. Bei Refinanzierungen droht ein böses Erwachen.

Besonders perfide: Seit 2013 kassierte die EU Bußgelder in Höhe von 34 Milliarden Euro – ohne diese wäre das negative Eigenkapital noch zehn Prozent höher. Die EU finanziert sich also auch durch Strafzahlungen ihrer eigenen Mitglieder.

Deutschland zahlt die Zeche

Für Deutschland als größten Nettozahler der EU sind diese Entwicklungen besonders bitter. Während hierzulande über jeden Euro für Infrastruktur, Bildung oder Renten gestritten wird, fließen Milliarden nach Brüssel, wo sie in dubiosen Kanälen versickern. Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz hat zwar versprochen, keine neuen Schulden zu machen – doch über die Hintertür der EU-Haftung werden die deutschen Steuerzahler trotzdem zur Kasse gebeten.

Das von Merz angekündigte 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur wird die Inflation weiter anheizen und kommende Generationen auf Jahrzehnte mit Zins- und Tilgungsverpflichtungen belasten. Gleichzeitig soll die "Klimaneutralität bis 2045" im Grundgesetz verankert werden – ein ideologisches Projekt, das weitere Billionen verschlingen wird.

Die Schweiz als nächstes Opfer?

Angesichts dieser desaströsen Finanzlage der EU wird klar, warum Brüssel so vehement auf engere Beziehungen zur Schweiz drängt. Die Eidgenossen mit ihren soliden Finanzen und ihrer starken Währung wären ein willkommener Zahler in der Schuldenspirale. Die geplanten "Kohäsionsmilliarden" sind nur der Anfang – wer sich einmal in die Fänge der EU begibt, kommt so schnell nicht wieder heraus.

Die Schweizer Bürger täten gut daran, sich die Entwicklung der EU-Finanzen genau anzuschauen, bevor sie über den Unterwerfungsvertrag abstimmen. Was als Wirtschaftsgemeinschaft begann, hat sich zu einer Schuldenunion entwickelt, in der die fleißigen Nordländer für die Verschwendung im Süden und die größenwahnsinnigen Projekte in Brüssel bluten müssen.

Das Ende der Fahnenstange ist noch nicht erreicht

Von der Leyens Schuldenorgie kennt keine Grenzen. Erst kürzlich sagte sie dem ukrainischen Präsidenten weitere 2,3 Milliarden Euro zu – Geld, das die EU gar nicht hat. Die Billion-Euro-Marke bei den Gemeinschaftsschulden dürfte bald Geschichte sein. Zwei- bis dreistellige Milliardenbeträge für die EU-Aufrüstung stehen bereits in den Startlöchern.

Die EU hat sich in eine Sackgasse manövriert. Die Schulden wachsen schneller als die Wirtschaft, die Zinslast frisst immer größere Teile des Haushalts auf, und die Mitgliedsländer ächzen unter der Last. Doch statt umzukehren, gibt von der Leyen weiter Vollgas Richtung Abgrund. Die Rechnung werden die Bürger Europas bezahlen – mit Inflation, Steuererhöhungen und am Ende vielleicht sogar mit dem Zusammenbruch der gemeinsamen Währung.

Die Geschichte lehrt uns, dass alle Schuldenorgien irgendwann ein böses Ende nehmen. Rom ging unter, als die Staatsfinanzen außer Kontrolle gerieten. Die Weimarer Republik versank in der Hyperinflation. Und die EU? Sie scheint entschlossen, diese historischen Fehler zu wiederholen – nur diesmal im ganz großen Stil.