EU-Kommission erwürgt die Meinungsfreiheit: Der digitale Würgegriff wird enger

Die Brüsseler Eurokraten haben offenbar ihre Lektion aus dem Untergang der DDR nicht gelernt. Was sich derzeit in den Schaltzentralen der EU-Kommission abspielt, würde selbst Erich Mielke vor Neid erblassen lassen. Unter dem Deckmantel des "Kampfes gegen Desinformation" errichtet Ursula von der Leyen ein Zensurimperium, das George Orwells düsterste Visionen in den Schatten stellt.

Das britische Horrorexperiment als Blaupause

Wer wissen möchte, wohin die Reise geht, muss nur über den Ärmelkanal blicken. Großbritannien hat sich nach dem Brexit in ein dystopisches Überwachungslabor verwandelt. Unter harmlosen Namen wie "Communications Act" werden dort täglich über 30 Bürger festgenommen - nicht etwa für Gewaltverbrechen, sondern für kritische Online-Kommentare zur Migrationspolitik. Die britischen Behörden führen Tausende Hausdurchsuchungen durch, während islamistische Netzwerke unbehelligt ihr Unwesen treiben können.

Diese perverse Prioritätensetzung offenbart den wahren Charakter des modernen Überwachungsstaates: Es geht nicht um Sicherheit, sondern um die Unterdrückung oppositioneller Stimmen. Die Vergewaltigungsgangs in Rotherham und anderen Städten konnten jahrelang ungestört agieren, während der Staat seine Ressourcen darauf verwendet, besorgte Bürger zu kriminalisieren.

Der algorithmische Würgegriff: Googles Kniefall vor Brüssel

Besonders perfide ist die neue Strategie der EU-Kommission, die Zensur unsichtbar zu machen. Unter dem euphemistischen Begriff "European Democracy Shield" - welch ein Hohn! - wurde ein System etabliert, das Orwells Wahrheitsministerium wie einen Kindergarten aussehen lässt. Google wurde faktisch gezwungen, seinen Suchalgorithmus den Brüsseler Zensoren zu unterwerfen.

"Inhalte, die von EU-akkreditierten Faktencheckern positiv bewertet wurden, werden priorisiert, während unerwünschte Publikationen systematisch in der Suchleiste nach hinten verschoben werden."

Alternative Medien, die es wagen, die Wahrheit über die katastrophalen Folgen der Massenmigration oder den wirtschaftlichen Niedergang durch die grüne Klimahysterie zu berichten, verschwinden in den digitalen Katakomben der Suchergebnisse. Selbst wenn Artikel hohen Traffic generieren, werden sie algorithmisch abgewürgt - ein digitaler Genickschuss für die Meinungsfreiheit.

Die Faktenprüfer-Mafia: Brüssels verlängerter Arm

Ein besonders übles Spiel treiben die sogenannten "unabhängigen" Faktenprüfer. Diese von Brüssel finanzierten Wahrheitswächter entscheiden, was die Bürger lesen dürfen und was nicht. Sie informieren nationale Meldestellen über angebliche "Hassrede" und stoßen juristische Prozesse an - eine bösartige Einschüchterungspraxis, die jeden kritischen Journalisten zum Schweigen bringen soll.

Von der Leyens Doppelmoral: Transparenz nur für andere

Die Chuzpe, mit der von der Leyen agiert, ist atemberaubend. Während sie private Chats der Bürger durch algorithmische Suchmechanismen durchleuchten lassen will, verweigerte sie selbst jede Transparenz im Skandal um ihre SMS-Kommunikation mit Pfizer-Chef Albert Bourla. Milliardenschwere Impfstoff-Deals werden im Hinterzimmer ausgekungelt, aber der normale Bürger soll gläsern werden.

Dieses neufeudales Gebaren zeigt: Die EU-Elite hält sich für über dem Gesetz stehend. Für sie gelten andere Regeln als für das gemeine Volk. Man kann nur hoffen, dass die amerikanische Regierung unter Donald Trump und J.D. Vance ihre Drohungen wahr macht und die Partnerschaft mit der EU auf den Prüfstand stellt, sollte dieser institutionalisierte Angriff auf die Meinungsfreiheit nicht gestoppt werden.

Das digitale "Tal der Ahnungslosen"

Die EU-Kommission erschafft bewusst ein modernes "Tal der Ahnungslosen" - jene DDR-Region um Dresden, wo kein Westfernsehen empfangen werden konnte. Nur dass es heute nicht um Antennen geht, sondern um manipulierte Suchalgorithmen. Wer sich nicht mit VPN-Diensten zu helfen weiß, lebt in einer völlig anderen Nachrichtenwelt - einer Welt, in der die katastrophalen Folgen der grünen Klimapolitik und der unkontrollierten Massenmigration einfach nicht existieren.

Der Ökosozialismus frisst seine Kinder

Was wir erleben, ist nichts weniger als der Versuch, einen ökosozialistischen Überwachungsstaat zu errichten. Die Klimahysterie dient als Vorwand, um ganze Industriezweige zu zerstören und Millionen Menschen in die Armut zu treiben. Die Politik der offenen Grenzen überlastet die Sozialsysteme bis zum Kollaps und zerstört das kulturelle Fundament Europas. Und wer es wagt, diese Entwicklungen zu kritisieren, wird als "Hetzer" gebrandmarkt und juristisch verfolgt.

Die gute Nachricht: Dieses System trägt bereits den Keim seiner eigenen Zerstörung in sich. Die wirtschaftliche Schwäche des Ökosozialismus, die explodierende Kriminalität durch unkontrollierte Migration und der wachsende Widerstand in der Bevölkerung werden dieses Kartenhaus früher oder später zum Einsturz bringen. Über 25 Prozent der Sitze im EU-Parlament werden bereits von rechtskonservativen Kräften besetzt - Tendenz steigend.

Bis dahin müssen wir wachsam bleiben und jeden Zentimeter Meinungsfreiheit verteidigen. Denn eines ist sicher: Wenn wir jetzt nicht handeln, wird aus dem digitalen Würgegriff eine Schlinge, die den letzten Rest republikanischen Geistes in Europa erdrosselt. Die Brüsseler Schlange mag sich am Ende selbst erwürgen - aber bis dahin kann sie noch enormen Schaden anrichten.