EU-Brüssel kassiert die Quittung: Musk sperrt Kommission nach Millionenstrafe aus

Die Brüsseler Bürokraten haben sich mit dem falschen Mann angelegt. Nach einer drakonischen Strafe von 120 Millionen Euro gegen Elon Musks Plattform X hat der Tech-Milliardär zurückgeschlagen – und der EU-Kommission kurzerhand den Zugang zu ihrem Werbekonto gesperrt. Ein Lehrstück darüber, wie sich die selbstherrlichen EU-Technokraten mit ihrer Regulierungswut ins eigene Fleisch schneiden.

Der Trick, der nach hinten losging

Was war geschehen? Die EU-Kommission wollte offenbar besonders clever sein. Um ihre Strafankündigung gegen X möglichst weit zu verbreiten, soll Brüssel einen technischen Kniff angewandt haben: Man habe versucht, einen simplen Link als Video zu tarnen – in der Hoffnung auf mehr Klicks und größere Reichweite. Doch diese Trickserei flog auf. X-Produktchef Nikita Bier verkündete öffentlich: „Ihr Werbekonto wurde deaktiviert." Die Botschaft ist klar: Wer die Regeln der Plattform umgeht, fliegt raus – auch wenn es sich um die mächtige EU-Kommission handelt.

Die Ironie könnte kaum größer sein. Ausgerechnet jene Institution, die ständig von „Transparenz" und „Regelkonformität" schwadroniert, bedient sich dubioser Methoden, um ihre Botschaften zu verbreiten. Es zeigt einmal mehr die Doppelmoral der Brüsseler Elite: Wasser predigen, aber Wein trinken.

Der wahre Grund: Zensur durch die Hintertür

Natürlich behauptet die EU, es gehe bei der Millionenstrafe nur um „Transparenzregeln". EU-Digitalpolitikerin Henna Virkkunen beteuerte: „Diese Entscheidung hat nichts mit Zensur zu tun." Wer's glaubt, wird selig. In Wahrheit stört sich Brüssel daran, dass X unter Musk zu einer Plattform geworden ist, die sich nicht mehr so einfach kontrollieren lässt. Das blaue Häkchen, einst ein Privileg für die selbsternannte Elite, ist nun für jeden käuflich – ein Graus für die Gleichmacher in Brüssel.

Die Reaktion aus Washington ließ nicht lange auf sich warten. US-Vizepräsident J.D. Vance traf den Nagel auf den Kopf: Brüssel bestrafe X, weil es sich nicht an der Zensur beteilige. Handelsminister Howard Lutnick drohte prompt mit Zöllen auf europäischen Stahl und Aluminium. Die Botschaft ist unmissverständlich: Die Trump-Administration wird nicht tatenlos zusehen, wie amerikanische Unternehmen von der EU drangsaliert werden.

Die EU als digitaler Kontrollstaat

Was sich hier abspielt, ist symptomatisch für den Zustand der Europäischen Union. Unter dem Deckmantel des „Digital Services Act" (DSA) hat sich Brüssel ein Instrumentarium geschaffen, um missliebige Plattformen zu gängeln. Es geht nicht um Verbraucherschutz oder faire Wettbewerbsbedingungen – es geht um Kontrolle. Die EU-Bürokraten können es nicht ertragen, dass es noch Räume gibt, in denen frei diskutiert wird, ohne dass Brüssel seine regulatorischen Finger im Spiel hat.

Die Kommentare unter dem Originalartikel sprechen Bände. „Weg mit diesem korrupten dreckigen EU!", schreibt ein Nutzer. Ein anderer fordert, amerikanische Tech-Konzerne sollten Europa für einen Tag lahmlegen, damit die EU-Politiker merken, wie abhängig sie sind. Die Wut der Bürger auf die abgehobene Brüsseler Elite wächst von Tag zu Tag.

Ein Weckruf für Europa

Der Konflikt zwischen X und der EU ist mehr als nur ein Streit um Werberichtlinien. Er offenbart die fundamentale Schwäche Europas im digitalen Zeitalter. Während die USA mit Unternehmern wie Musk technologische Innovationen vorantreiben, versucht die EU mit immer neuen Regulierungen und Strafen, ihre schwindende Relevanz zu kaschieren. Statt eigene Tech-Champions zu fördern, schikaniert man lieber erfolgreiche amerikanische Unternehmen.

Die Sperrung des EU-Werbekontos mag wie eine Petitesse erscheinen. Doch sie sendet ein wichtiges Signal: Die Zeiten, in denen sich amerikanische Unternehmen von Brüssel herumkommandieren ließen, sind vorbei. Mit Trump im Weißen Haus und Unternehmern wie Musk, die sich nicht einschüchtern lassen, muss die EU umdenken. Entweder sie besinnt sich auf ihre eigentlichen Aufgaben – oder sie wird zunehmend irrelevant.

Die Bürger Europas haben die Nase voll von einer EU, die ihre Energie darauf verschwendet, erfolgreiche Unternehmen zu drangsalieren, während die wirklichen Probleme – von der Migrationskrise bis zur wirtschaftlichen Stagnation – ungelöst bleiben. Es ist höchste Zeit für einen Kurswechsel. Weniger Regulierung, mehr Freiheit. Weniger Brüssel, mehr Eigenverantwortung. Nur so kann Europa im globalen Wettbewerb bestehen.