Endlich konsequent: Merz schiebt 81 afghanische Straftäter ab – ein längst überfälliger Schritt

Es ist ein Signal, auf das die deutsche Bevölkerung lange gewartet hat: Vom Leipziger Flughafen hob heute Morgen der erste Abschiebeflug unter Kanzler Friedrich Merz ab. An Bord der Qatar Airways-Maschine befanden sich 81 afghanische Straftäter – ausschließlich Männer, die durch schwere Gewalttaten und Sexualdelikte aufgefallen waren. Ein Passagier trug sogar noch eine Fußfessel, als er die Gangway hinaufstieg. Die Botschaft könnte klarer nicht sein: Deutschland duldet keine kriminellen Ausländer mehr.

Die neue Härte der Merz-Regierung

Was unter der gescheiterten Ampel-Koalition nur leere Versprechungen waren, setzt die neue Große Koalition nun endlich in die Tat um. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) brachte es im ARD-Morgenmagazin auf den Punkt: Es gebe ein "ganz berechtigtes Interesse der Bürgerinnen und Bürger" an solchen Abschiebungen. Man möchte fast hinzufügen: Es wurde auch verdammt Zeit!

Besonders pikant: Die abgeschobenen Straftäter erhielten bis zu 1000 Euro Handgeld für ihre Rückkehr. Eine Maßnahme, die bei vielen rechtschaffenen Bürgern sauer aufstoßen dürfte. Doch selbst diese fragwürdige Großzügigkeit hat einen pragmatischen Hintergrund – ohne dieses Geld könnten die Abschiebungen rechtlich angefochten werden. Ein weiteres Beispiel dafür, wie sehr unser Rechtssystem zugunsten von Straftätern ausgelegt ist.

Die Rolle Katars als Vermittler

Da Deutschland die Taliban-Regierung nicht anerkennt, sprang das Emirat Katar als Vermittler ein. Ein kluger Schachzug, der zeigt, dass die neue Regierung bereit ist, pragmatische Wege zu gehen, um die Sicherheit der deutschen Bevölkerung zu gewährleisten. Die Taliban ihrerseits zeigen sich kooperativ – sie wittern die Chance, ihre internationale Isolation zu durchbrechen.

"Wenn man auch daran denkt, dass wir in der Zukunft weiterhin Abschiebungen nach Afghanistan ermöglichen wollen, dann muss man eben auch diese Kontakte haben", erklärte Dobrindt.

Ein Testlauf mit Signalwirkung

Der heutige Flug ist mehr als nur eine einzelne Abschiebung – er ist ein Testballon für regelmäßige Rückführungen. Die Merz-Regierung prüft, ob sich die Taliban an Vereinbarungen halten und die Abgeschobenen nicht nachträglich für ihre in Deutschland begangenen Taten mit drakonischen Strafen belegen.

Interessant ist auch die Bereitschaft Berlins, möglicherweise einen von den Taliban entsandten Geschäftsträger für die afghanische Botschaft anzuerkennen. Ein Zugeständnis, das zeigt: Die neue Regierung ist bereit, unkonventionelle Wege zu gehen, um Deutschland sicherer zu machen.

Die Bilanz der Vorgängerregierung

Unter der Ampel-Koalition gab es nach den schrecklichen Gewalttaten in Mannheim und Solingen im August 2024 genau einen einzigen Abschiebeflug mit 28 Personen. Dann war wieder Schluss mit der Konsequenz. Die neue Regierung hingegen macht Ernst: Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) versprach bereits vor Amtsantritt regelmäßige Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien – und hält nun Wort.

Ein überfälliger Kurswechsel

Die heutige Abschiebung markiert einen Wendepunkt in der deutschen Migrationspolitik. Nach Jahren des Wegschauens und der falschen Toleranz gegenüber ausländischen Straftätern zeigt die Merz-Regierung endlich Härte. Es ist ein Signal an all jene, die unser Gastrecht missbrauchen: Deutschland ist kein rechtsfreier Raum mehr.

Die Tatsache, dass es sich bei allen 81 Abgeschobenen um Männer handelt, die durch Gewalt- und Sexualdelikte aufgefallen sind, spricht Bände über die Probleme, die wir uns durch eine zu lasche Migrationspolitik ins Land geholt haben. Es ist höchste Zeit, dass wir die Sicherheit unserer Bürger wieder in den Mittelpunkt stellen.

Die Botschaft ist klar: Wer sich nicht an unsere Gesetze hält, wer Frauen belästigt oder gewalttätig wird, der hat sein Gastrecht verwirkt. Punkt. Diese konsequente Linie war längst überfällig – und sie entspricht dem Willen der überwältigenden Mehrheit der deutschen Bevölkerung, die sich nach Jahren der Fehlpolitik endlich wieder sicher in ihrem eigenen Land fühlen möchte.