Einhorn-Wurst und Lama-Spaziergang: Wie die Bundesregierung das Sommerloch mit Belanglosigkeiten stopft

Während die Republik unter Rekordinsolvenzen, einer stagnierenden Wirtschaft und einer Kriminalitätsstatistik ächzt, die selbst hartgesottene Beobachter erschaudern lässt, hat die politische Kommunikationsabteilung Deutschlands offenbar ihre wahre Bestimmung gefunden: das Instagram-Feuerwerk der Bedeutungslosigkeit. Der Bundestag ist in der Sommerpause, und was auf den offiziellen Kanälen der Regierung übrig bleibt, ist ein Panoptikum der Peinlichkeiten.

„Eilmeldung! Einhorn-Wurst verleiht übermenschliche Kräfte“

Mit dieser als Push-Nachricht getarnten Schlagzeile eröffnete die Bundesregierung jüngst einen Instagram-Beitrag. Die Auflösung folgte prompt: Es handele sich selbstverständlich um eine Falschmeldung. Der ganze Aufwand diente einem Zweck, der jedem Grundschüler geläufig sein dürfte – man möge Informationen bitte prüfen, bevor man sie teile. Drei Folien lang. Steuerfinanziert.

Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Ausgerechnet jene Instanz, die in den vergangenen Jahren beim Thema Wahrheitsgehalt staatlicher Aussagen selbst nicht immer eine glückliche Figur machte, belehrt den mündigen Bürger nun mit Einhorn-Metaphern über Desinformation. Die Botschaft dahinter ist entlarvend: Der Bürger wird nicht als Souverän behandelt, sondern als leicht verwirrbares Wesen, dem man mit bunten Kacheln erklären müsse, wie Denken funktioniert.

Der Ministerpräsident und sein Lama

Auch in Schleswig-Holstein hat man die Prioritäten sortiert. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) nahm seine Follower auf eine Wanderung mit – an der Leine das Lama „Hazel“. Als das Tier brav mitlief, witzelte Günther, wenn es im Kabinett auch mal so laufen würde. Anschließend berichtete er, wie „geflasht“ er von der Tour gewesen sei.

Wenn ein Regierungschef öffentlich einräumt, dass ein Lama kooperativer sei als sein eigenes Kabinett, ist das entweder bemerkenswerte Selbstironie – oder ein unfreiwilliges Geständnis über den Zustand der politischen Führung in diesem Land.

Dobrindts Selfie und die große Frage nach dem Carousel

Das Bundesinnenministerium, immerhin zuständig für innere Sicherheit, Migration und Verfassungsschutz, beglückte seine Follower derweil mit einem Selfie von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). Darüber die Frage, ob man es nicht wieder normalisieren könne, einfach nur ein Foto zu posten. „Kein Swipe. Kein Reel. Kein Carousel“, hieß es in der Bildunterschrift – ganz wie früher. Anschließend durfte das Publikum abstimmen, welches Format es künftig bevorzuge.

Politische Inhalte? Fehlanzeige. Dabei gäbe es im Zuständigkeitsbereich dieses Hauses wahrlich genug zu berichten: über abgelehnte Asylbewerber, die trotz Ausreisepflicht im Land bleiben, über die Messergewalt in deutschen Innenstädten, über die schleichende Erosion des staatlichen Gewaltmonopols. Stattdessen: eine Umfrage zum Bildformat.

Kalendersprüche aus dem Entwicklungsministerium

Den Vogel schoss das Entwicklungsministerium unter Reem Alabali-Radovan (SPD) ab. Dort verkündete man, der Feed der Nutzer vertrage mehr Hoffnung und weniger Empörung. Andere zögen sich zurück, man selbst bleibe engagiert. Und weiter: Hunger sei kein Naturgesetz. Konkrete Projekte, überprüfbare Zahlen, nachvollziehbare Mittelverwendung? Suchte man vergeblich.

Gerade dieses Ressort, dessen Milliardenetat seit Jahren in der Kritik steht, weil Gelder in Projekte fließen, deren Nutzen für Deutschland sich dem Steuerzahler nicht erschließt, hätte allen Grund zur Transparenz. Stattdessen: Poesiealbum-Prosa.

Das eigentliche Problem liegt tiefer

Man könnte all das als sommerliche Belanglosigkeit abtun. Doch dahinter steckt mehr. Die Bundesregierung unterhält einen milliardenschweren Apparat der Öffentlichkeitsarbeit – Agenturen, Referenten, Social-Media-Teams. Bezahlt wird das von jenen Bürgern, deren Kaufkraft seit Jahren erodiert, deren Sparguthaben von Inflation aufgezehrt werden und die mit einem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen belastet werden, das kommende Generationen abzahlen dürfen. Der Kanzler hatte einst versprochen, keine neuen Schulden zu machen. Man erinnert sich.

Die Sommerpause entlarvt das politische Berlin in seiner Substanzlosigkeit. Wo keine Ideen sind, füllt man den Raum mit Emojis. Wo keine Reformen gelingen, postet man Lamas. Und wo der Bürger Antworten auf drängende Fragen erwartet – zur Migrationskrise, zur Deindustrialisierung, zur Sicherheit auf offener Straße –, bekommt er eine Abstimmung über Instagram-Formate.

Was bleibt dem Bürger?

Wer sich fragt, ob eine Regierung, die im Sommer über Einhorn-Wurst philosophiert, im Herbst die richtigen Antworten auf handfeste ökonomische Verwerfungen finden wird, dürfte zu einem ernüchternden Schluss kommen. Vertrauen in staatliche Krisenkompetenz ist ein knappes Gut geworden. Umso mehr rückt die Frage in den Vordergrund, wie der Einzelne sein Vermögen gegen politische Fehlsteuerung, Geldentwertung und Schuldenexzesse absichern kann. Physische Edelmetalle wie Gold und Silber haben über Jahrhunderte hinweg bewiesen, dass sie unabhängig von Regierungserzählungen und Social-Media-Kampagnen Bestand haben. Sie brauchen kein Reel, kein Carousel und keinen Motivationsspruch – sie sind einfach da.

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