Draghis Angriff auf die Souveränität: Ex-EZB-Chef will europäische Nationalstaaten abschaffen

Es ist ein Frontalangriff auf alles, was Europa über Jahrhunderte geprägt hat. Mario Draghi, der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank, hat in einer Rede an der Katholischen Universität Leuven nichts Geringeres gefordert als die Auflösung der europäischen Nationalstaaten zugunsten einer „echten Föderation". Was sich zunächst wie akademisches Gedankenspiel anhören mag, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als gefährlicher Vorstoß gegen die demokratische Selbstbestimmung der europäischen Völker.

Die Maske fällt: Brüsseler Eliten zeigen ihr wahres Gesicht

Anlässlich der Verleihung einer Ehrendoktorwürde nutzte Draghi die Bühne, um seine Vision eines zentralistischen Europas zu propagieren. Der Kontinent stehe vor der Wahl, so der Italiener, entweder als bloßer Binnenmarkt zu verbleiben oder durch „engere Integration" eine eigenständige Supermacht zu werden. Was für eine perfide Rhetorik! Als gäbe es nur diese beiden Optionen. Als wäre ein Europa souveräner, kooperierender Nationalstaaten keine denkbare Alternative.

„Europa läuft Gefahr, untergeordnet, geteilt und deindustrialisiert zu werden", warnt Draghi mit erhobenem Zeigefinger. Doch wer hat Europa denn in diese Lage gebracht? Waren es nicht genau jene Brüsseler Technokraten, zu denen auch Draghi gehört, die mit ihrer verfehlten Geldpolitik, ihrer ideologiegetriebenen Energiewende und ihrer unkontrollierten Migrationspolitik den Kontinent an den Rand des Abgrunds geführt haben?

Der Wolf im Schafspelz: Zentralismus als vermeintliche Rettung

Besonders perfide ist die Argumentation des Ex-Zentralbankers. Er behauptet, in integrierten Feldern wie Handel, Wettbewerb und Geldpolitik agiere Europa bereits als einheitlicher Block mit internationalem Gewicht. Wo die enge Zusammenarbeit jedoch fehle – etwa in Verteidigung oder Außenpolitik –, werde Europa als lockere Sammlung mittelgroßer Länder wahrgenommen, die leicht zu spalten seien.

Was Draghi dabei geflissentlich verschweigt: Die vermeintlichen Erfolge der europäischen Integration wurden teuer erkauft. Die Einheitswährung Euro hat ganze Volkswirtschaften in den Ruin getrieben. Die gemeinsame Handelspolitik dient vor allem den Interessen multinationaler Konzerne. Und die Wettbewerbspolitik der EU hat den Mittelstand systematisch geschwächt, während sie Großkonzerne hofiert.

Die wahren Absichten hinter der Fassade

Draghis Forderungen würden letztlich auf die vollständige Entmachtung der Nationalstaaten hinauslaufen. Wesentliche Kompetenzen – darunter Fiskalpolitik, Verteidigung, Industrie- und Außenpolitik – müssten auf EU-Ebene übertragen werden. Die Mitgliedstaaten wären nicht mehr souverän. Dies wäre eine fundamentale Abkehr von der seit dem 19. Jahrhundert in Europa bestehenden nationalen Konzeption der Staatlichkeit.

Man muss sich das einmal auf der Zunge zergehen lassen: Ein nicht gewählter Technokrat fordert die Abschaffung demokratisch legitimierter Nationalstaaten. Während in Deutschland Menschen als „Delegitimierer des Staates" verfolgt werden, wenn sie die Regierung kritisieren, darf ein Mann wie Draghi ungestraft die Auflösung ganzer Staaten fordern. Die Doppelmoral könnte nicht größer sein.

Ein Angriff auf die Demokratie selbst

Das Ende der Nationalstaaten wäre auch das Ende der Demokratie, wie wir sie kennen. Denn Demokratie funktioniert nur dort, wo es ein Staatsvolk gibt, das sich als Gemeinschaft versteht und über gemeinsame Werte, Traditionen und eine gemeinsame Sprache verfügt. Ein europäischer Superstaat würde all dies zerstören. Die Bürger hätten keinerlei Mitbestimmung mehr über die wesentlichen Fragen ihres Lebens.

Es gibt kein einheitliches europäisches Wahlvolk, keine einheitliche Sprache, keinen funktionierenden einheitlichen Arbeitsmarkt. Auch die Einheitswährung besteht nur deshalb noch fort, weil man die wachsenden Unterschiede und Ungleichgewichte mit Geld zuschüttet – mit dem Geld der deutschen Steuerzahler wohlgemerkt.

Die historische Dimension des Angriffs

Was Draghi fordert, ist nichts weniger als die Umkehrung der europäischen Geschichte. Die Nationalstaaten, die im 19. Jahrhundert entstanden, waren Ausdruck des Selbstbestimmungsrechts der Völker. Sie waren die Antwort auf Jahrhunderte der Fremdherrschaft und des Absolutismus. Nun sollen sie auf dem Altar einer technokratischen Utopie geopfert werden.

Die Ironie dabei: Ausgerechnet Italien, Draghis Heimatland, würde von einer solchen Entwicklung am meisten profitieren. Denn dann müssten alle anderen EU-Länder für die astronomischen italienischen Staatsschulden mithaften. Ein kluger Schachzug des Italieners – auf Kosten aller anderen.

Widerstand ist Pflicht

Es ist höchste Zeit, dass die europäischen Völker aufwachen und sich gegen diese Pläne zur Wehr setzen. Die EU in ihrer jetzigen Form ist bereits ein bürokratisches Monster, das sich immer weiter von den Bürgern entfernt hat. Eine „echte Föderation" nach Draghis Vorstellung wäre der endgültige Todesstoß für die europäische Demokratie.

Stattdessen brauchen wir ein Europa der Vaterländer, ein Europa der Kooperation statt der Zentralisierung, ein Europa, das die Vielfalt seiner Kulturen und Traditionen bewahrt, anstatt sie in einem gesichtslosen Einheitsbrei aufzulösen. Die Forderungen Draghis zeigen einmal mehr, wie wichtig es ist, dass konservative und patriotische Kräfte in ganz Europa zusammenstehen, um diese Entwicklung zu stoppen.

In Zeiten wie diesen, in denen politische und wirtschaftliche Unsicherheiten zunehmen, erweist sich einmal mehr der Wert von physischen Edelmetallen wie Gold und Silber als Vermögenssicherung. Während Papierwährungen und politische Systeme kommen und gehen, haben Edelmetalle über Jahrtausende ihren Wert bewahrt – unabhängig davon, welche Technokraten gerade an der Macht sind.