Dobrindt will Afghanen fernhalten – Grüne schreien „Zweckentfremdung!"

Was für ein Schauspiel liefert uns die deutsche Migrationspolitik wieder einmal! Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) versucht tatsächlich, afghanische Migranten mit Geldangeboten davon abzuhalten, nach Deutschland zu kommen – und prompt fallen die Grünen über ihn her wie ein Rudel hungriger Wölfe. Der Vorwurf? Zweckentfremdung von Steuergeldern! Als ob es in diesem Land nicht schon genug verschwendete Milliarden gäbe.

Die grüne Empörungsmaschinerie läuft auf Hochtouren

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Marcel Emmerich wittert einen Skandal und behauptet, die Gelder kämen aus dem Topf für „Resettlement und humanitäre Aufnahme". Diese Verwendung sei rechtswidrig, tönt er. Man könnte meinen, die Grünen hätten plötzlich ihr Herz für sparsamen Umgang mit Steuergeldern entdeckt – wenn es nur nicht so durchschaubar wäre.

Die Realität sieht nämlich so aus: Etwa 1.900 Afghanen warten derzeit in Pakistan darauf, nach Deutschland einreisen zu dürfen. Eine Zusage der vorherigen Bundesregierung, versteht sich. Dobrindt hatte nun die verwegene Idee, einigen von ihnen finanzielle Anreize zu bieten, freiwillig auf die Einreise zu verzichten. Das Ergebnis? Gerade einmal zehn Prozent der 673 Personen, die das Angebot erhielten, nahmen es an.

Die Mehrheit lehnt ab – und das sagt alles

Weitere 303 Betroffene lehnten das Angebot rundheraus ab. Was zeigt uns das? Die Anziehungskraft des deutschen Sozialsystems ist offenbar stärker als jedes einmalige Geldangebot. Kein Wunder, wenn man bedenkt, was hierzulande alles an Leistungen winkt – von der kostenlosen Gesundheitsversorgung bis zum Bürgergeld.

„Die Bundesrepublik könne sich aus ihrer Verantwortung gegenüber diesen Menschen nicht freikaufen"

So tönt es von der Linkspartei-Abgeordneten Clara Bünger. Verantwortung? Welche Verantwortung hat Deutschland gegenüber Menschen, die sich in Pakistan aufhalten? Die wahre Verantwortung der Bundesregierung liegt bei den eigenen Bürgern, die täglich mit den Folgen einer gescheiterten Migrationspolitik konfrontiert werden.

Der Innenausschuss als Tribunal

Nun muss Dobrindt also vor dem Innenausschuss des Bundestags antanzen und sich rechtfertigen. Die Grünen haben das Thema auf die Tagesordnung gesetzt – als hätten wir keine drängenderen Probleme im Land. Während die Kriminalitätsstatistiken durch die Decke gehen und die Bürger sich in ihren eigenen Städten nicht mehr sicher fühlen, beschäftigt sich die Politik mit der Frage, ob man Migranten Geld anbieten darf, damit sie nicht kommen.

Es ist schon bemerkenswert: Jahrelang haben uns die Grünen erzählt, Migration sei eine Bereicherung, Grenzen seien überholt und jeder habe ein Recht auf ein besseres Leben in Deutschland. Jetzt, wo jemand versucht, die Migrationszahlen mit friedlichen Mitteln zu reduzieren, ist das Geschrei groß.

Die wahren Kosten der Migration

Was die Grünen geflissentlich verschweigen: Die Kosten für die Aufnahme und Integration eines einzigen Migranten übersteigen jedes Abfindungsangebot um ein Vielfaches. Von den gesellschaftlichen Folgekosten – Stichwort explodierende Kriminalität, überlastete Sozialsysteme, Parallelgesellschaften – ganz zu schweigen.

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz hätte hier die Chance, einen echten Kurswechsel einzuleiten. Statt sich von den Grünen in die Defensive drängen zu lassen, sollte sie endlich eine Migrationspolitik betreiben, die den Interessen der deutschen Bevölkerung dient. Doch was erleben wir? Business as usual, garniert mit ein paar kosmetischen Korrekturen.

Zeit für echte Lösungen

Deutschland braucht keine Debatten über die korrekte Verwendung von Töpfen für „humanitäre Aufnahme". Deutschland braucht sichere Grenzen, konsequente Abschiebungen und ein Ende der Anreize, die Menschen aus aller Welt in unser Sozialsystem locken. Die Bürger haben es satt, dass ihre Steuergelder für eine Politik verschwendet werden, die ihre Sicherheit gefährdet und ihren Wohlstand untergräbt.

Dobrindt mag mit seinem Ansatz nicht perfekt sein, aber wenigstens versucht er, die Zuwanderung zu begrenzen. Das ist mehr, als man von den Grünen sagen kann, die offenbar erst zufrieden wären, wenn der letzte Deutsche das Licht ausmacht. Es wird Zeit, dass die Politik endlich auf die Stimme des Volkes hört – und die fordert schon lange: Schluss mit der unkontrollierten Zuwanderung!