Deutscher Pass für Hamas-Sympathisanten: Wenn Einbürgerung zur Farce wird

Ein virales Video offenbart die erschreckende Realität deutscher Einbürgerungspraxis. Ein Mann namens Abdallah präsentiert stolz seinen frisch erworbenen deutschen Pass und singt dazu ein arabisches Lied, das laut Übersetzung davon handelt, Türen für alle Muslime zu öffnen. Was zunächst wie eine harmlose Freude über die neue Staatsbürgerschaft wirken könnte, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als Skandal, der die Schwächen unseres Einbürgerungssystems schonungslos offenlegt.

Terror-Verherrlichung mit deutschem Pass

Die Social-Media-Historie des Neu-Deutschen liest sich wie ein Who-is-Who der Islamisten-Szene. Besonders verstörend: Eine Predigt des Hamas-Mitgründers Scheich Ahmad Yasin aus den 90er-Jahren, in der dieser sich vehement gegen jegliche Friedensbemühungen mit Israel ausspricht. Der 2004 bei einem israelischen Luftangriff getötete Terrorist wird hier offenbar als spirituelles Vorbild präsentiert.

Noch brisanter wird es kurz nach der Einbürgerung. Abdallah kommentiert ein Bild vermummter, mutmaßlicher Hamas-Terroristen mit den Worten "Heros of Palestine" und stilisiert die Kämpfer zu Helden. Parallel dazu thematisiert er angebliche Polizeigewalt in Deutschland - ein beliebtes Narrativ in extremistischen Kreisen, um den deutschen Rechtsstaat zu delegitimieren.

Das große Verschwinden

Nachdem das Video viral ging, verschwanden plötzlich all diese Posts. Der Account ist nicht mehr auffindbar. Offenbar hat Abdallah realisiert, dass seine Veröffentlichungen in der breiten Öffentlichkeit nicht gut ankommen. Doch die Frage bleibt: Warum wurden diese eindeutigen Bekenntnisse zum Extremismus bei der Einbürgerung nicht entdeckt?

Bekenntnisse ohne Wert?

Die gesetzlichen Vorgaben für Einbürgerungen klingen eigentlich eindeutig. Neubürger müssen sich nicht nur zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen, sondern explizit auch "zur besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die nationalsozialistische Unrechtsherrschaft und ihren Folgen, insbesondere für den Schutz jüdischen Lebens". Ein Bekenntnis zum friedlichen Zusammenleben der Völker und zum Verbot der Führung eines Angriffskrieges gehört ebenfalls dazu.

Doch was sind solche Bekenntnisse wert, wenn sie offensichtlich nur Lippenbekenntnisse sind? Der Fall Abdallah zeigt exemplarisch, wie leicht es Extremisten gemacht wird, die deutsche Staatsbürgerschaft zu erlangen. Ein paar auswendig gelernte Phrasen bei der Einbürgerungszeremonie reichen offenbar aus, um selbst eingefleischte Hamas-Sympathisanten zu deutschen Staatsbürgern zu machen.

Behördenversagen oder System?

Theoretisch müssten Personen mit verfassungsfeindlichen Überzeugungen glaubhaft darlegen, dass diese nicht mehr bestehen. Doch weder der Verfassungsschutz noch das Berliner Landesamt für Einwanderung konnten auf Anfrage klären, ob im Fall Abdallah überhaupt eine Prüfung stattgefunden hat. Diese Intransparenz wirft Fragen auf: Handelt es sich um Einzelfälle behördlichen Versagens oder um ein systematisches Problem?

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Allein in Berlin sollen jährlich mindestens 20.000 Menschen eingebürgert werden. Die Devise lautet: schneller, effizienter, digitaler. Doch was bei der Digitalisierung von Verwaltungsprozessen grundsätzlich begrüßenswert ist, wird bei Sicherheitsfragen zum Problem. Eine gründliche Überprüfung extremistischer Hintergründe braucht Zeit und Ressourcen - beides scheint in der Einbürgerungsmaschinerie Mangelware zu sein.

Gefahr für jüdisches Leben

Der Schutz jüdischen Lebens in Deutschland wird durch solche Einbürgerungen konkret gefährdet. Wenn Hamas-Sympathisanten problemlos deutsche Pässe erhalten, sendet das fatale Signale. Es ist ein Schlag ins Gesicht all jener Juden, die in Deutschland leben und sich zunehmend bedroht fühlen. Die Zahl antisemitischer Vorfälle steigt kontinuierlich, und Fälle wie dieser tragen dazu bei, dass sich viele Juden in Deutschland nicht mehr sicher fühlen.

Besonders perfide: Während bei Corona-Verstößen oder Impfverweigerung die Behörden mit aller Härte durchgriffen, scheint bei islamistischen Umtrieben eine merkwürdige Nachsicht zu herrschen. Diese Doppelmoral ist nicht nur ungerecht, sie gefährdet aktiv die Sicherheit in unserem Land.

Integration oder Unterwanderung?

Der Fall wirft grundsätzliche Fragen zur Integrationspolitik auf. Wenn selbst offene Extremisten problemlos eingebürgert werden, was sagt das über unser Verständnis von Integration aus? Abdallah hat sich perfekt integriert - allerdings in eine Parallelgesellschaft, die deutsche Werte ablehnt und den Staat nur als Mittel zum Zweck sieht.

Die zunehmende Kriminalität in Deutschland, die vielen Messerangriffe und die wachsende Gewalt auf unseren Straßen sind direkte Folgen einer verfehlten Migrationspolitik. Es ist höchste Zeit für einen Kurswechsel. Wir brauchen Politiker, die wieder für Deutschland und nicht gegen Deutschland regieren. Diese Meinung teilt nicht nur unsere Redaktion, sondern ein Großteil des deutschen Volkes, wie aktuelle Umfragen zeigen.

Konsequenzen überfällig

Im Fall Abdallah steht sogar der Verdacht im Raum, dass ein sogenannter Ausschlussgrund vorliegen könnte. Die logische Konsequenz wäre die sofortige Aberkennung der Staatsbürgerschaft und die Ausweisung. Doch die Erfahrung zeigt: Selbst bei eindeutigen Fällen von Betrug oder Extremismus passiert meist nichts.

Es braucht dringend eine Reform des Einbürgerungsrechts. Gründlichere Überprüfungen, längere Wartezeiten und vor allem konsequente Nachkontrollen sind unerlässlich. Wer sich nach der Einbürgerung als Extremist outet, muss mit harten Konsequenzen rechnen. Nur so lässt sich die Integrität unseres Staatsbürgerschaftsrechts wahren.

Der deutsche Pass ist kein Geschenk, das man mal eben so verteilt. Er ist ein Privileg, das mit Pflichten verbunden ist. Wer diese Pflichten nicht erfüllen will oder kann, hat in Deutschland nichts verloren. Es ist Zeit, dass unsere Behörden diese simple Wahrheit endlich verstehen und danach handeln.