Demokratie-Defizit in Brüssel: Musk entlarvt von der Leyens Scheinlegitimation

Die selbsternannte Hüterin der europäischen Demokratie sitzt auf einem Thron, den ihr kein einziger EU-Bürger verliehen hat. Elon Musk hat mit einem einzigen Tweet mehr demokratisches Bewusstsein bewiesen als die gesamte Brüsseler Bürokratie in Jahren. Seine simple Frage an Ursula von der Leyen trifft ins Schwarze: Wenn Demokratie wirklich die Grundlage unserer Freiheit sei, warum werde die mächtigste Position der EU dann nicht vom Volk gewählt?

Der Zeitpunkt könnte kaum brisanter sein. Ausgerechnet zum Start des pompös angekündigten "EU Democracy Shield" – einem weiteren Zensurinstrument im Gewand des Demokratieschutzes – hält der Tech-Milliardär der Kommissionspräsidentin den Spiegel vor. Von der Leyens vollmundige Demokratie-Rhetorik wirkt angesichts ihrer eigenen Ernennung durch Hinterzimmer-Deals wie blanker Hohn.

Die Farce der EU-"Demokratie"

Tatsächlich offenbart Musks Intervention ein fundamentales Problem der EU-Konstruktion. Von der Leyen wurde 2019 nicht einmal als Spitzenkandidatin aufgestellt. Erst nach der Wahl schob man sie als Kompromisslösung ins Amt – ein Kuhhandel der Staats- und Regierungschefs, abgenickt vom EU-Parlament. Eine echte demokratische Legitimation? Fehlanzeige. Die letzte direkte Wahl, der sich von der Leyen stellte, liegt Jahrzehnte zurück – in Niedersachsen.

Die Reaktionen sprechen Bände: Musks kritischer Tweet sammelte binnen eines Tages über 50.000 Likes, während von der Leyens ursprünglicher Beitrag bei mageren 3.000 dümpelt. Die EU-Bürger haben verstanden, was hier gespielt wird. Während in Brüssel von Demokratieschutz gefaselt wird, entscheiden Kommissare über das Schicksal von 450 Millionen Menschen – ohne jemals deren Stimme eingeholt zu haben.

Machtausbau statt Bürgernähe

Der "Democracy Shield" entpuppt sich bei näherer Betrachtung als weiteres Instrument zur Machtzentralisierung. Unter dem Vorwand, "Desinformation" zu bekämpfen, baut von der Leyen ihre Kontrollmechanismen aus. Wer definiert, was Desinformation ist? Natürlich die nicht gewählten Technokraten in Brüssel. Die wahre Bedrohung für die Demokratie sitzt nicht in den sozialen Medien, sondern in den Glaspalästen der EU-Kommission.

Musks Vorschlag ist so simpel wie revolutionär: Der EU-Kommissionspräsident solle direkt vom Volk gewählt werden. Ein Gedanke, der in Brüssel Schnappatmung auslösen dürfte. Denn eine echte Volkswahl würde das sorgsam austarierte Machtgefüge erschüttern. Plötzlich müssten sich die Eurokraten tatsächlich den Bürgern stellen, statt nur den Interessen der Mitgliedstaaten zu dienen.

Die Angst vor dem mündigen Bürger

Die Ablehnung direktdemokratischer Elemente in der EU ist kein Zufall, sondern System. Man traut den Bürgern schlicht nicht zu, die "richtigen" Entscheidungen zu treffen. Lieber überlässt man die Macht einem Zirkel von Eingeweihten, die sich gegenseitig die Posten zuschieben. Von der Leyens Karriere ist das Paradebeispiel dieser Vetternwirtschaft.

Besonders pikant: Während von der Leyen den Digital Services Act vorantreibt, um Plattformen wie X zu gängeln, nutzt Musk genau diese Reichweite, um ihre fehlende Legitimation zu entlarven. Der Konflikt zwischen dem Unternehmer und der EU-Spitze ist mehr als eine persönliche Fehde – es ist der Kampf zwischen freier Meinungsäußerung und bürokratischer Bevormundung.

Ein System am Scheideweg

Die EU steht an einem Wendepunkt. Entweder sie demokratisiert sich radikal und gibt den Bürgern echte Mitsprache, oder sie verkommt endgültig zur undemokratischen Technokratie. Musks Intervention hat eine überfällige Debatte angestoßen. Warum sollten 450 Millionen Europäer akzeptieren, dass über ihre Köpfe hinweg regiert wird?

Die neue Große Koalition in Berlin unter Friedrich Merz täte gut daran, diese Frage aufzugreifen. Statt reflexhaft jede EU-Initiative abzunicken, sollte Deutschland endlich für mehr Bürgernähe in Europa kämpfen. Die Alternative ist ein weiteres Erstarken EU-skeptischer Kräfte – zu Recht, muss man sagen.

Von der Leyens "Democracy Shield" wird die Legitimationskrise der EU nicht lösen, sondern verschärfen. Echte Demokratie lässt sich nicht von oben verordnen, sie muss von unten wachsen. Solange die mächtigsten Positionen in Brüssel ohne Volkswahl vergeben werden, bleibt die EU-Demokratie eine hohle Phrase. Musk hat den Finger in die Wunde gelegt – nun liegt es an uns Bürgern, Konsequenzen zu fordern.