Demokratie am Scheideweg: Warnungen einer Bürgerrechtlerin

24. Mai 2024 – In einer Zeit, in der die Grundfesten der Demokratie ins Wanken geraten, erinnern wir uns an die warnenden Worte der DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley. An ihrem Geburtstag, der zugleich der Tag des Grundgesetzes ist, wirft ein Gastbeitrag von Vera Lengsfeld ein düsteres Licht auf den Zustand unserer Demokratie.

Während die offiziellen Feierlichkeiten zum Grundgesetz im Schatten des Reichstags stattfinden, erheben sich kritische Stimmen, die ein makabres Szenario zeichnen: Diejenigen, die das Grundgesetz feiern, werden beschuldigt, es selbst zu untergraben. Vera Lengsfeld, eine ehemalige Bürgerrechtlerin und Bundestagsabgeordnete, macht in ihrem Gastbeitrag auf reitschuster.de auf diese Ironie aufmerksam.

Überwachungsstaat im Schatten der Demokratie

Lengsfeld legt dar, wie die Maßnahmen der Bundesregierung, insbesondere während der Corona-Zeit, die Grundrechte der Bürger beschnitten haben. Sie warnt vor einem schleichenden Überwachungsstaat, der sich hinter dem Deckmantel der Sicherheit versteckt. Die Einführung von Staatstrojanern, die Fingerabdruckpflicht für Pässe und die Errichtung eines digitalen Identitätsökosystems sind nur einige der Beispiele, die sie anführt, um zu zeigen, wie der Staat immer mehr in die Privatsphäre seiner Bürger eindringt.

Die Vision einer manipulierten Demokratie

Die Zukunftsvision, die Bohley bereits erahnte und die nun in der Smart City Charta ihren Ausdruck findet, ist eine Welt, in der Abstimmungen und Wahlen an Bedeutung verlieren, weil der Staat durch umfassende Überwachung und Datenanalyse genau weiß, was die Bürger wollen und tun. Diese dystopische Vorstellung einer manipulierten Demokratie, in der die Bürger nur noch Statisten sind, steht in krassem Gegensatz zu dem, was das Grundgesetz verheißt.

Lehren aus der Geschichte

Die Bürgerrechtlerin verweist auf die Lehren, die aus zwei Diktaturen des letzten Jahrhunderts gezogen werden müssen: Die Feinde der Demokratie erkennt man nicht an ihren Worten, sondern an ihren Taten. Die Methoden, derer sie sich bedienen, sind die wahren Indikatoren für ihre Absichten. Diese Erkenntnis ist heute relevanter denn je.

Künstlerisches Erbe und Mahnung

Zum Abschluss des Beitrags erinnert Lengsfeld an Bärbel Bohleys künstlerisches Erbe, das fast in Vergessenheit geraten ist. Eine Ausstellung in der Klosterscheune Zehdenick würdigt ihr Werk und ihren unermüdlichen Kampf für Demokratie und Menschenrechte. Lengsfelds Empfehlung, diese Ausstellung zu besuchen, ist auch eine Mahnung, das Andenken an diejenigen zu bewahren, die sich für unsere Freiheit eingesetzt haben.

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Die Mahnungen von Bärbel Bohley und die kritischen Worte von Vera Lengsfeld sind ein Weckruf für alle Bürger, die Werte unserer Demokratie nicht als selbstverständlich zu betrachten, sondern aktiv für sie einzutreten. Denn nur wenn wir wachsam bleiben, können wir verhindern, dass wir eines Tages in einer Diktatur aufwachen.