Brutale Gewalt bei Pro-Palästina-Demo: Polizist niedergetrampelt und schwer verletzt

Die anhaltende Toleranz gegenüber radikalen Demonstrationen in der Hauptstadt fordert erneut ihren Tribut. Bei einer propalästinensischen Demonstration in Berlin-Kreuzberg eskalierte die Situation am Donnerstagabend vollkommen. Ein Polizeibeamter wurde von einem aufgebrachten Mob brutal attackiert, zu Boden gerissen und regelrecht niedergetrampelt. Der erschreckende Vorfall zeigt einmal mehr, wie die innere Sicherheit in Deutschland zunehmend aus den Fugen gerät.

Gezielte Attacke auf Einsatzkräfte

Rund 1.100 Menschen versammelten sich zum sogenannten Nakba-Gedenktag in Kreuzberg. Was als Demonstration begann, artete schnell in massive Gewalt aus. Der schwerverletzte Polizist, der zur Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit gehört, erlitt einen Armbruch sowie erhebliche Verletzungen am Oberkörper. Besonders perfide: Der Beamte wurde gezielt angegriffen, als er Festnahmen durchführen wollte. Die Angreifer brachten ihn zu Fall und traten dann auf den wehrlosen Mann ein.

Gewaltexzesse nehmen zu

Die Eskalation beschränkte sich nicht auf diesen einen Vorfall. Die aggressive Menge attackierte die Einsatzkräfte mit Flaschen und Steinen. Insgesamt wurden elf Polizeibeamte verletzt. Die Ordnungshüter nahmen mindestens 50 Personen fest. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung, Landfriedensbruchs und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte.

Politisches Versagen wird sichtbar

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) verurteilte die Angriffe zwar scharf als "feigen, brutalen Gewaltakt". Doch was fehlt, sind konkrete Maßnahmen gegen die zunehmende Gewalt bei derartigen Demonstrationen. Die Frage muss erlaubt sein: Wie lange will die Politik noch zusehen, wie unsere Einsatzkräfte bei solchen "Demonstrationen" zu Freiwild werden?

Rechtsstaat muss Zähne zeigen

Es wird höchste Zeit, dass der Staat seine Ordnungskräfte besser schützt und härter gegen gewaltbereite Demonstranten vorgeht. Die zunehmende Gewalt gegen Polizisten ist nicht nur ein Angriff auf einzelne Beamte, sondern auf unseren gesamten Rechtsstaat. Wenn wir hier nicht entschieden gegensteuern, werden solche Szenen zum traurigen Alltag in deutschen Großstädten.

Die Vorfälle in Kreuzberg sind dabei nur die Spitze des Eisbergs. Sie zeigen exemplarisch, wie sich das gesellschaftliche Klima in Deutschland verändert hat. Respektlosigkeit und Gewalt gegen staatliche Autoritäten nehmen stetig zu. Dies ist auch eine Folge einer verfehlten Politik, die zu lange weggeschaut und falsche Signale gesendet hat.

Es ist die Meinung vieler Bürger: Deutschland braucht dringend eine Politik, die wieder für Recht und Ordnung steht und die Sicherheit seiner Bürger und Einsatzkräfte an erste Stelle setzt. Die Zeit des Wegschauens muss ein Ende haben.