Berlins Wirtschaft im Sturzflug: Giffey schönredet Rekord-Insolvenzen

Während Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) am neuen SAP-Standort in der Moabiter Europacity von einer "Eine-Milliarde-Euro-Marke" schwärmt, sprechen die harten Fakten eine andere Sprache: Die deutsche Hauptstadt versinkt in einer Welle von Unternehmenspleiten. Die Rekord-Insolvenzen, die Berlin derzeit erlebt, werden von der SPD-Politikerin mit dem lapidaren Kommentar "Nicht jede Idee ist erfolgreich" abgetan – ein Schlag ins Gesicht für tausende Unternehmer, die durch die verfehlte Wirtschaftspolitik der rot-grün-roten Stadtregierung in den Ruin getrieben wurden.

Schönfärberei statt Lösungen

Mit einem prognostizierten Wirtschaftswachstum von mageren 1,0 Prozent für 2025 hinkt Berlin nicht nur dem Bundesdurchschnitt hinterher, sondern offenbart die ganze Misere einer ideologiegetriebenen Wirtschaftspolitik. Während Stefan Franzke, Chef des landeseigenen Wirtschaftsförderers Berlin Partner, sich in Superlativen übt und von geknackten Milliarden-Marken träumt, kämpfen kleine und mittelständische Unternehmen ums nackte Überleben.

Die Realität sieht düster aus: Explodierende Energiekosten, überbordende Bürokratie und eine Stadtregierung, die lieber Gendersternchen zählt als Arbeitsplätze zu schaffen. Die Rekord-Insolvenzen seien für sie "Sorge und Hoffnung zugleich", ließ Giffey verlauten – eine zynische Bemerkung angesichts der Schicksale, die hinter jeder Pleite stehen.

Der Alexanderplatz als Symbol des Niedergangs

Wie passend, dass der Alexanderplatz als "Sinnbild für Berlins Wirtschaftslage" herhalten muss. Einst pulsierendes Herz der Stadt, heute ein Ort der Verwahrlosung, geprägt von Kriminalität und gescheiterten Stadtplanungsexperimenten. Genau wie die Berliner Wirtschaftspolitik: große Ankündigungen, teure Prestigeprojekte, aber keine nachhaltigen Lösungen für die drängenden Probleme.

"Wir sind zuversichtlich, dass wir die Eine-Milliarde-Euro-Marke in diesem Jahr knacken werden"

Diese Aussage von Stefan Franzke klingt angesichts der wirtschaftlichen Realität wie blanker Hohn. Während er und Giffey sich gegenseitig auf die Schulter klopfen, verlieren täglich Berliner ihre Existenzgrundlage. Die SPD-Senatorin, die einst als Hoffnungsträgerin gehandelt wurde, entpuppt sich immer mehr als Teil des Problems statt der Lösung.

Versagen auf ganzer Linie

Die Halbjahresbilanz, die Franzke und Giffey präsentierten, ist nichts anderes als ein Armutszeugnis für die Berliner Wirtschaftspolitik. Statt endlich die Rahmenbedingungen für Unternehmer zu verbessern, Bürokratie abzubauen und Steuern zu senken, ergehen sich die Verantwortlichen in Durchhalteparolen und Schönfärberei.

Es ist bezeichnend, dass ausgerechnet am neuen SAP-Standort diese Bilanz präsentiert wurde – einem Großkonzern, der von den Problemen des Mittelstands weitgehend unberührt bleibt. Die wahren Helden der Wirtschaft, die kleinen und mittleren Unternehmen, die das Rückgrat unserer Volkswirtschaft bilden, werden von der Politik im Stich gelassen.

Zeit für einen Kurswechsel

Berlin braucht dringend eine Wirtschaftspolitik, die diesen Namen auch verdient. Statt ideologischer Experimente und teurer Prestigeprojekte müssen endlich die Grundlagen für nachhaltiges Wachstum geschaffen werden. Dazu gehören niedrigere Steuern, weniger Bürokratie und eine Politik, die Unternehmertum fördert statt behindert.

Die Rekord-Insolvenzen sind ein Weckruf, den die Verantwortlichen nicht länger ignorieren können. Giffeys Kommentar, dass "nicht jede Idee erfolgreich" sei, offenbart eine erschreckende Gleichgültigkeit gegenüber dem Schicksal tausender Unternehmer und ihrer Mitarbeiter. Es ist höchste Zeit, dass Berlin eine Wirtschaftspolitik bekommt, die sich an den Bedürfnissen der Unternehmen orientiert und nicht an ideologischen Wunschvorstellungen.

Die Berliner verdienen Besseres als eine Senatorin, die Pleiten schönredet und Misserfolge als Normalität verkauft. Sie verdienen eine Politik, die Wohlstand schafft statt ihn zu vernichten.