Berliner Polizei kapituliert vor Hamas-Sympathisanten: Hunderte skandieren "Fuck You Germany" am Alexanderplatz

Was sich am Dienstagabend am Berliner Alexanderplatz abspielte, offenbart den erschreckenden Zustand unserer Hauptstadt. Trotz eines ausdrücklichen Verbots der Versammlungsbehörde rotteten sich bis zu 500 militante Palästina-Aktivisten zusammen, um den barbarischen Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober zu feiern. Die Botschaft der aufgehetzten Menge könnte deutlicher nicht sein: "Fuck You Germany" hallte es über den Platz - eine Kampfansage an unser Land, unsere Werte und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.

Wenn der Rechtsstaat zur Lachnummer wird

Die Berliner Versammlungsbehörde hatte die Kundgebung am Nachmittag untersagt - eine der wenigen vernünftigen Entscheidungen in einer Stadt, die sonst jeden noch so absurden Protest toleriert. Die Begründung war eindeutig: Verherrlichung der Hamas und Aufrufe zur Gewalt gegen Israel. Doch was nützt ein Verbot, wenn es niemand durchsetzt? Die Demonstranten scherten sich einen Dreck darum und versammelten sich trotzdem. Ein Armutszeugnis für einen Staat, der offenbar nicht mehr in der Lage ist, seine eigenen Gesetze durchzusetzen.

Besonders perfide: Unter den Teilnehmern tummelten sich nicht nur die üblichen Verdächtigen aus dem migrantischen Milieu, sondern auch Vertreter des linken Spektrums. Dieselben Leute, die sonst bei jeder Gelegenheit "Nie wieder" rufen, marschieren Seite an Seite mit jenen, die den brutalsten Angriff auf jüdisches Leben seit dem Holocaust bejubeln.

Die Sprache des Hasses

Was die Demonstranten skandierten, lässt einem das Blut in den Adern gefrieren. "7. Oktober, ein Fest" - sie feierten tatsächlich den Tag, an dem Hamas-Terroristen über 1.200 unschuldige Menschen abschlachteten, Frauen vergewaltigten und Babys ermordeten. "Wiederholung des 7. Oktober" forderten sie auf Arabisch - eine unverhohlene Drohung mit weiteren Terrorakten. Und dann der Klassiker des eliminatorischen Antisemitismus: "From the river to the sea, Palestine will be free" - nichts anderes als der Aufruf zur Vernichtung Israels.

"Deutsche Medien lügen. Lasst euch nicht betrügen. Blut, Blut, Blut an euren Händen", schrie eine Frau Journalisten an. Die Menge stimmte begeistert ein.

Hier zeigt sich die ganze Verkommenheit dieser Bewegung: Wer über ihre Hassbotschaften berichtet, wird selbst zum Feind erklärt. Die Täter-Opfer-Umkehr in Reinkultur.

1.500 Polizisten - und trotzdem machtlos?

Die Polizei war mit einem Großaufgebot von 1.500 Beamten vor Ort. Wasserwerfer standen bereit, U-Bahn-Zugänge wurden gesperrt. Doch statt konsequent durchzugreifen, beschränkte man sich auf zaghafte Maßnahmen. "Vereinzelt Zwang in Form von Schieben und Drücken", teilte die Polizei mit. Schieben und Drücken gegen Leute, die zur Intifada aufrufen und Deutschland als "Nazi-Staat" beschimpfen? Das ist keine Durchsetzung des Rechtsstaats, das ist dessen Bankrotterklärung.

Immerhin wurden etwa 300 Personen zur Identitätsfeststellung festgehalten. Doch was bringt das, wenn diese Leute morgen wieder auf der Straße stehen und ihre Hassbotschaften verbreiten? Wo bleiben die konsequenten Abschiebungen von Personen, die hier offen zu Terror und Gewalt aufrufen?

Das Versagen der Politik

Dieser Vorfall ist symptomatisch für das Totalversagen der deutschen Migrationspolitik. Jahrzehntelang hat man unkontrollierte Zuwanderung zugelassen und dabei die Augen vor importiertem Antisemitismus und Extremismus verschlossen. Die Quittung bekommen wir jetzt: Mitten in unserer Hauptstadt können Hunderte ungestraft den Terror der Hamas feiern und unserem Land den Mittelfinger zeigen.

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz hatte versprochen, härter durchzugreifen. Doch wo bleibt die versprochene Wende? Stattdessen erleben wir das gleiche Appeasement wie unter der gescheiterten Ampel-Regierung. Man kuscht vor den Extremisten, aus Angst, als "rechts" oder "islamophob" gebrandmarkt zu werden.

Zeit für klare Kante

Es reicht! Wer in Deutschland lebt, hat unsere Gesetze zu respektieren und unsere Werte zu achten. Wer stattdessen "Fuck You Germany" brüllt und zur Vernichtung Israels aufruft, hat hier nichts verloren. Es braucht endlich eine Politik, die den Mut hat, diese einfache Wahrheit auszusprechen und danach zu handeln.

Die Ereignisse vom Alexanderplatz sind ein Weckruf. Entweder wir verteidigen jetzt unseren Rechtsstaat und unsere Werte, oder wir kapitulieren endgültig vor dem importierten Hass. Die Zeit des Wegschauens und Verharmlosens muss vorbei sein. Deutschland braucht Politiker, die wieder für Deutschland regieren - und nicht gegen Deutschland. Diese Meinung teilt nicht nur unsere Redaktion, sondern auch ein Großteil des deutschen Volkes, das diese unhaltbaren Zustände satt hat.

Wer angesichts solcher Szenen noch immer von "bunter Vielfalt" und "Bereicherung" faselt, macht sich mitschuldig an der Zerstörung unserer freiheitlichen Gesellschaft. Es ist höchste Zeit, dass wir uns wieder auf unsere traditionellen Werte besinnen: Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit und ein klares Bekenntnis gegen jede Form von Extremismus und Terror.