Bellevue-Poker: Merz will eine Frau – und di Fabio ist raus!

Der Kanzler hat sich festgelegt, zumindest beim Geschlecht. Laut Medienberichten hat Friedrich Merz auf der Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU erklärt, auf Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier solle eine Frau folgen. Damit ist ein Name aus dem Rennen, der lange als Favorit galt.

Wie die „Bild“ berichtet, sagte Merz, er wolle „eine Kandidatin der politischen Mitte“. Einen Namen nannte er demnach nicht. Sicher ist nur eines: Der frühere Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio, Berichten zufolge bislang Merz’ Wunschkandidat, ist aus dem Spiel.

Erst das Geschlecht, dann die Person?

Die Reihenfolge ist bemerkenswert. Gesucht wird für das höchste Staatsamt nicht zuerst die überzeugendste Persönlichkeit, sondern ein Merkmal. Wer es am Ende wird, ist offen.

Di Fabio war von 1999 bis 2011 Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Er gilt als scharfsinniger Staatsrechtler und als Stimme eines bürgerlichen Verfassungsdenkens. Kritiker dürften fragen, warum ausgerechnet so ein Kandidat aussortiert wird, und zwar nicht wegen seiner Eignung. Leistung war einmal der Markenkern der Union. Hier scheint sie nicht mehr an erster Stelle zu stehen.

Druck von der SPD und aus München

Freiwillig dürfte Merz sich kaum festgelegt haben. Vor allem die SPD lege laut Medienberichten großen Wert darauf, dass erstmals eine Frau ins Schloss Bellevue einzieht. Auch die Grünen hatten das gefordert. Ohne den Koalitionspartner wird es für die Union schwer, eine Mehrheit zu organisieren.

Zugleich setzt CSU-Chef Markus Söder den Kanzler unter Druck. Bereits im Frühjahr hatte er die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner vorgeschlagen und auf dem CSU-Parteitag nachgelegt. Merz nannte Aigner Berichten zufolge eine „respektable, denkbare Bundespräsidentin“, legte sich aber nicht fest. Zuletzt war auch CDU-Vize Ines Claus im Gespräch. Sie habe eine mögliche Nominierung als große Ehre bezeichnet.

Dabei hatte Merz zu Jahresbeginn angekündigt, nach den Landtagswahlen im September gemeinsam mit den Chefs von CSU und SPD einen Vorschlag zu machen. Inzwischen ist November. Einen Namen gibt es noch immer nicht, nur ein Ausschlusskriterium.

Zwölf Männer seit 1949

Historisch wäre der Schritt ohne Zweifel. Seit Theodor Heuss im Jahr 1949 haben nur Männer das Amt geführt. Steinmeier ist der zwölfte von ihnen. Nach zwei Amtszeiten darf er laut Grundgesetz nicht noch einmal antreten. Seine Amtszeit endet am 18. März 2027.

Gewählt wird am 30. Januar 2027. Dann tritt die Bundesversammlung zusammen:

• 1.260 Mitglieder, je zur Hälfte Bundestagsabgeordnete und Delegierte der Landtage
• In den ersten beiden Wahlgängen sind 631 Stimmen nötig, also die absolute Mehrheit
• Im dritten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit

Was steckt hinter der „Mitte“?

Die Formel klingt harmlos, ist aber ein klares Signal. Sie lässt sich als Abgrenzung lesen: Es soll keine Konstellation entstehen, in der die AfD den Ausschlag gibt. Sie stellt im Bundestag 150 Abgeordnete. Gleichzeitig ist die Formel ein Angebot an SPD und Grüne. Wer welche Rolle bekommt, wird also schon vor der ersten Stimme ausgehandelt.

Bei vielen Bürgern dürfte ein schaler Beigeschmack bleiben. Das Staatsoberhaupt soll das ganze Land vertreten, nicht die Wünsche einzelner Parteien. Bringt das Verfahren am Ende die stärkste Persönlichkeit ins Bellevue oder nur die bequemste? Das zeigt sich spätestens Ende Januar.