Ungarn zeigt Rückgrat: IStGH-Farce gegen souveränen Staat offenbart Doppelmoral des Westens

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat wieder einmal seine wahre Fratze gezeigt. In einem geradezu grotesken Schauspiel internationaler Justizpolitik will das Gericht nun Ungarn dafür abstrafen, dass es sich weigerte, den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu während seines Staatsbesuchs im April zu verhaften. Was für eine Farce! Ein souveräner Staat, der sich nicht zum Handlanger einer fragwürdigen internationalen Institution machen lässt, soll nun an den Pranger gestellt werden.

Die Arroganz supranationaler Institutionen kennt keine Grenzen

In ihrer Entscheidung vom Donnerstag behauptet der IStGH allen Ernstes, Ungarn habe seine "völkerrechtlichen Verpflichtungen" verletzt. Man höre und staune: Ein Land, das bereits angekündigt hat, aus diesem Zirkus auszutreten, soll sich weiterhin den Befehlen einer Institution beugen, die längst ihre Legitimität verspielt hat. Die Richter in ihren Roben faseln davon, dass Ungarn "keine gültige Begründung" vorgebracht habe. Als ob ein souveräner Staat sich vor einem selbsternannten Weltgericht rechtfertigen müsste!

Viktor Orbán und seine Regierung haben genau das Richtige getan. Sie haben einem befreundeten Staatsmann die Hand gereicht, statt sich zum Büttel einer Institution zu machen, die offensichtlich politisch motivierte Haftbefehle ausstellt. Der ungarische Kanzleramtsminister brachte es auf den Punkt, als er von "inakzeptablen Anschuldigungen" gegen Israel und Netanjahu sprach.

Baerbocks peinlicher Auftritt als Moralapostelin

Natürlich durfte auch unsere Außenministerin Annalena Baerbock nicht fehlen, um ihre übliche Portion moralinsaurer Belehrungen abzusondern. "Das ist ein schlechter Tag für das Völkerstrafrecht", jammerte die Grünen-Politikerin in Brüssel. "In Europa steht niemand über dem Recht", fügte sie hinzu - welch eine Ironie aus dem Munde einer Ministerin, deren Partei systematisch deutsches Recht mit Füßen tritt, wenn es um illegale Migration oder die Zerstörung unserer Energieversorgung geht.

Baerbock drohte sogar indirekt damit, dass Deutschland den israelischen Regierungschef verhaften würde. Man stelle sich das vor: Das Land, das eine besondere historische Verantwortung gegenüber Israel trägt, würde dessen demokratisch gewählten Premierminister wie einen gemeinen Verbrecher behandeln. Das zeigt, wie weit sich diese Bundesregierung von jeglichem politischen Anstand entfernt hat.

Der IStGH - ein zahnloser Tiger mit Größenwahn

Das Pikante an der ganzen Geschichte: Der IStGH kann außer symbolischen Rügen rein gar nichts unternehmen. Im Dezember will man Ungarn offiziell tadeln - na und? Orbán wird sich davon genauso wenig beeindrucken lassen wie von den ständigen Drohungen aus Brüssel. Der Gerichtshof hat keinerlei Sanktionsmöglichkeiten, keine eigene Polizei, keine Durchsetzungsmacht. Er ist nichts weiter als ein teurer Debattierclub für Juristen, die sich wichtig machen wollen.

Die wahre Macht liegt immer noch bei den souveränen Nationalstaaten - und das ist gut so. Ungarn demonstriert eindrucksvoll, dass man sich nicht von supranationalen Institutionen gängeln lassen muss. Der angekündigte Austritt aus dem Rom-Statut ist nur konsequent. Warum sollte sich ein stolzes Land wie Ungarn weiterhin einer Organisation unterwerfen, die offensichtlich als politisches Instrument missbraucht wird?

Ein Vorbild für andere Nationen

Ungarn macht vor, was andere europäische Länder längst hätten tun sollen: Den Mut aufbringen, "Nein" zu sagen. Nein zu einer Justiz, die sich anmaßt, über die Köpfe demokratisch gewählter Regierungen hinweg zu entscheiden. Nein zu einem System, das westliche Verbündete kriminalisiert, während echte Despoten unbehelligt bleiben.

Es ist bezeichnend, dass ausgerechnet Ungarn, das von den EU-Eliten ständig als "illiberale Demokratie" geschmäht wird, in dieser Sache mehr Rückgrat zeigt als die selbsternannten Hüter der Rechtsstaatlichkeit. Während Deutschland unter der Ampel-Koalition zu einem willfährigen Erfüllungsgehilfen jeder noch so absurden internationalen Forderung verkommen ist, verteidigt Ungarn seine Souveränität und die Interessen seiner Verbündeten.

Die Doppelmoral des Westens entlarvt sich selbst

Der Fall zeigt einmal mehr die eklatante Doppelmoral des westlichen Establishments. Während man einerseits von "regelbasierter Ordnung" schwadroniert, werden die Regeln je nach politischer Opportunität ausgelegt. Israel, die einzige funktionierende Demokratie im Nahen Osten, wird an den Pranger gestellt, während man mit echten Autokratien Geschäfte macht.

Diese Heuchelei ist es, die das Vertrauen der Bürger in internationale Institutionen zerstört. Wenn der IStGH tatsächlich an Gerechtigkeit interessiert wäre, würde er sich mit den wahren Verbrechern dieser Welt beschäftigen, statt demokratische Staatsführer zu verfolgen. Aber das würde ja bedeuten, sich mit den Mächtigen anzulegen - und dazu fehlt es an Mut und politischem Willen.

Ungarn hat gezeigt, dass es noch Länder gibt, die sich nicht dem Diktat selbsternannter Weltrichter beugen. Das ist ein ermutigendes Signal in Zeiten, in denen die nationale Souveränität immer mehr unter Beschuss gerät. Hoffentlich folgen andere Länder diesem Beispiel und kehren diesen aufgeblähten internationalen Organisationen den Rücken. Es wird Zeit, dass die Nationalstaaten wieder das Heft des Handelns in die Hand nehmen - zum Wohle ihrer Bürger und nicht zum Gefallen irgendwelcher Richter in Den Haag.