Trump schlägt zurück: Neue Zolldrohungen nach Brüsseler Milliardenstrafe gegen Google

Die transatlantischen Handelsbeziehungen stehen erneut vor einer dramatischen Eskalation. Nach der jüngsten Rekordstrafe der EU-Kommission gegen den US-Technologieriesen Google in Höhe von 2,95 Milliarden Euro hat US-Präsident Donald Trump mit massiven Vergeltungsmaßnahmen gedroht. Der Vorfall offenbart einmal mehr die fragwürdige Strategie Brüssels, amerikanische Technologiekonzerne als Melkkuh für den aufgeblähten EU-Haushalt zu missbrauchen.

Brüssels Raubzug gegen amerikanische Unternehmen

Die EU-Kommission wirft Google vor, seine marktbeherrschende Stellung im Bereich der Werbetechnologie missbraucht zu haben. Doch bei genauerer Betrachtung entpuppt sich diese Anklage als durchsichtiges Manöver einer verzweifelten Bürokratie, die händeringend nach neuen Einnahmequellen sucht. Trump brachte es auf den Punkt, als er vor Journalisten im Weißen Haus erklärte: „Die EU-Strafen sind längst zur Einnahmequelle geworden." Seine Anwälte hätten ihm bestätigt, dass Google nichts falsch gemacht habe.

Die Reaktion des US-Präsidenten ließ nicht lange auf sich warten. Auf seiner Plattform Truth Social kündigte er unmissverständlich an: „Meine Administration wird diese diskriminierenden Handlungen nicht hinnehmen." Diese klare Ansage dürfte in Brüssel für schlaflose Nächte sorgen, denn Trump hat bereits bewiesen, dass er seine Drohungen wahrmacht. Mit Zöllen von 20 Prozent auf EU-Importe hat er bereits ein scharfes Schwert gezogen – weitere Erhöhungen könnten folgen.

Von der Leyens gefährliches Spiel mit dem Feuer

Besonders pikant ist die Rolle von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in diesem Konflikt. Während sie sich gerne als Verteidigerin europäischer Werte inszeniert, agiert sie in Wahrheit wie eine moderne Wegelagerin, die amerikanische Konzerne zur Kasse bittet. Die Frage, wohin die Milliarden-Strafen eigentlich fließen, bleibt dabei bewusst im Dunkeln. Offiziell heißt es, das Geld fließe in den EU-Haushalt – doch wer kontrolliert, ob es nicht in dubiosen Kanälen versickert oder zur Finanzierung fragwürdiger Projekte verwendet wird?

Vizepräsident J.D. Vance hatte bereits in den vergangenen Monaten wiederholt vor den Konsequenzen der europäischen Tech-Regulierung gewarnt. Seine Kritik, dass diese Gesetze vor allem US-Unternehmen träfen und gleichzeitig die Meinungsfreiheit gefährdeten, erweist sich nun als prophetisch. Die EU hat sich mit ihrer Regulierungswut in eine Sackgasse manövriert, aus der es ohne Gesichtsverlust kaum ein Entrinnen gibt.

Die Schweiz als warnendes Beispiel

Für die Schweiz sollte dieser Konflikt ein mahnendes Beispiel sein. Wenn Brüssel schon gegenüber einer Supermacht wie den USA derart aggressiv auftritt, wie wird es dann erst mit kleineren Ländern umspringen? Die eidgenössischen Verhandlungen über einen Anbindungsvertrag erscheinen vor diesem Hintergrund in einem noch düstereren Licht. Es wäre naiv zu glauben, dass die EU-Bürokraten bei der Schweiz plötzlich Kreide fressen würden.

Google hat unterdessen angekündigt, gegen die Strafe Berufung einzulegen. Der Konzern hat 60 Tage Zeit, um der Kommission Vorschläge zur Abhilfe zu unterbreiten. Ein erzwungener Konzernumbau steht weiterhin im Raum – eine Drohung, die in Washington als direkter Angriff auf amerikanische Wirtschaftsinteressen verstanden wird.

Europa am Scheideweg

Der aktuelle Konflikt zeigt überdeutlich: Die EU hat sich unter von der Leyens Führung in eine gefährliche Abhängigkeit manövriert. Statt auf Kooperation setzt Brüssel auf Konfrontation, statt auf Innovation auf Regulation. Diese Politik der erhobenen Zeigefinger und Milliardenstrafen mag kurzfristig die Kassen füllen, langfristig isoliert sie Europa jedoch von seinen wichtigsten Handelspartnern.

Die Kommentare unter dem ursprünglichen Artikel sprechen Bände: Die Bürger haben längst erkannt, dass die EU-Elite ein gefährliches Spiel treibt. Wenn selbst treue Europäer von einer „Räuberbande" sprechen und fordern, dass die EU endlich Widerstand von einer größeren Macht erfährt, dann ist das ein deutliches Warnsignal. Die Legitimität der Brüsseler Institutionen bröckelt zusehends.

Trump und Vance haben recht: Es kann nicht angehen, dass amerikanische Unternehmen als Melkkuh für einen aufgeblähten EU-Apparat herhalten müssen. Die diskriminierenden Praktiken Brüssels müssen ein Ende haben. Andernfalls droht ein Handelskrieg, den Europa in seiner derzeitigen wirtschaftlichen Verfassung kaum überstehen würde. Die Zeit der Arroganz und Selbstüberschätzung in Brüssel muss ein Ende haben – bevor es zu spät ist.