Trump plant Vergeltungsschlag gegen Banken: Diskriminierung von Konservativen und Krypto-Firmen soll bestraft werden

Die neue Trump-Administration bereitet einen gewaltigen Paukenschlag gegen die Finanzindustrie vor. Ein geplanter Präsidentenerlass soll Großbanken bestrafen, die konservative Kunden oder Kryptowährungsunternehmen diskriminieren. Das Weiße Haus könnte diese Executive Order bereits in dieser Woche unterzeichnen – ein klares Signal, dass die Ära der politisch motivierten Kontenschließungen vorbei ist.

Banken im Visier: Wenn Politik über Geschäft entscheidet

Der Entwurf der Verfügung, den das Wall Street Journal einsehen konnte, nimmt kein Blatt vor den Mund. Bankenaufsichtsbehörden sollen untersuchen, ob Finanzinstitute gegen das Gesetz zur Chancengleichheit bei Krediten, Kartellgesetze oder Verbraucherschutzgesetze verstoßen haben. Den Übeltätern drohen saftige Geldstrafen, Unterlassungsverfügungen oder andere Disziplinarmaßnahmen.

Besonders brisant: Der Entwurf verweist auf den Fall der Bank of America, die beschuldigt wurde, die Konten einer christlichen Organisation in Uganda aufgrund deren religiöser Überzeugungen geschlossen zu haben. Die Bank behauptete zwar, sie bediene keine kleinen Unternehmen außerhalb der USA – doch der Verdacht politischer Motivation bleibt bestehen.

Der 6. Januar und seine Folgen: Banken als verlängerter Arm der Politik?

Noch brisanter wird es beim Thema der Kapitol-Unruhen vom 6. Januar 2021. Der Erlassentwurf kritisiert scharf die Rolle einiger Banken bei den Ermittlungen. Offenbar haben Finanzinstitute bereitwillig Kundendaten herausgegeben und Konten gesperrt – ein Vorgehen, das viele Konservative als politische Verfolgung empfinden.

"Die Bankenindustrie nennt es 'Derisking' – wir nennen es ideologische Säuberung"

Operation Choke Point 2.0: Der Krieg gegen Krypto

Die Biden-Administration führte einen regelrechten Feldzug gegen die Kryptoindustrie. Nach dem spektakulären Zusammenbruch der Kryptobörse FTX Ende 2022 nutzten Regulierungsbehörden ihre Macht, um Banken unter Druck zu setzen. Das Ziel: Kryptounternehmen vom traditionellen Finanzsystem abschneiden.

Paul Grewal, Chefjurist von Coinbase, bezeugte vor dem Kongress, dass die Federal Deposit Insurance Corporation (FDIC) unter Biden die Banken regelrecht "niedergeknüppelt" habe mit endlosen Prüfungen und Fragen zu Krypto und Stablecoins, bis diese unter dem Druck nachgaben.

Die Beweise liegen auf dem Tisch

Eine von Coinbase unterstützte Klage nach dem Informationsfreiheitsgesetz enthüllte, dass die FDIC bestimmte Finanzinstitute aufforderte, ihre Krypto-Banking-Aktivitäten zu pausieren. Grewal kommentierte trocken, dies zeige, dass die Behauptungen der Industrie "nicht nur eine Krypto-Verschwörungstheorie" gewesen seien.

Der Risikokapitalgeber Nic Carter prägte im Februar 2023 den Begriff "Operation Choke Point 2.0" für dieses Phänomen – in Anlehnung an die umstrittene "Operation Choke Point" des Justizministeriums gegen Banken und Zahltagskreditgeber in den 2010er Jahren.

Die Wende unter Trump: Zurück zur Geschäftsneutralität

Der geplante Erlass ordnet an, dass Bankenaufsichtsbehörden alle Richtlinien überprüfen und abschaffen sollen, die zu solchen diskriminierenden Praktiken geführt haben könnten. Auch die Small Business Administration soll Bankpraktiken untersuchen, die kleine Unternehmen benachteiligen.

Besonders bemerkenswert: Mögliche Verstöße sollen an den Generalstaatsanwalt weitergeleitet werden, damit das Justizministerium tätig werden kann. Das ist keine leere Drohung – das ist eine klare Kampfansage an die Finanzindustrie.

Was bedeutet das für Anleger?

Diese Entwicklung könnte weitreichende Folgen haben. Banken müssen ihre Geschäftspraktiken überdenken. Die Zeiten, in denen politische Gesinnung oder Geschäftsmodell über Kontozugang entschieden, könnten vorbei sein. Für Kryptounternehmen und konservative Organisationen bedeutet dies neue Chancen.

In Zeiten solcher Unsicherheiten im Finanzsektor gewinnen physische Edelmetalle als krisensichere Anlage an Bedeutung. Gold und Silber unterliegen keiner politischen Willkür und können nicht per Mausklick gesperrt werden – ein beruhigender Gedanke in turbulenten Zeiten.

Hinweis: Dieser Artikel stellt keine Anlageberatung dar. Jeder Anleger muss seine Investitionsentscheidungen selbst treffen und trägt die volle Verantwortung für seine Anlageentscheidungen. Wir empfehlen, sich umfassend zu informieren und gegebenenfalls professionellen Rat einzuholen.