SMS-Gate: Von der Leyen erneut in Bedrängnis wegen verschwundener Nachrichten

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht einmal mehr im Zentrum einer brisanten Affäre um verschwundene Kommunikation. Diesmal geht es um SMS-Nachrichten zu einem der größten Beschaffungsdeals in der Geschichte der Europäischen Union - dem milliardenschweren Corona-Impfstoffgeschäft mit Pfizer.

35 Milliarden Euro schwerer Deal im Zwielicht

Der Vertrag zwischen der EU und dem Pharmariesen Pfizer aus dem Jahr 2021 hatte es in sich: Schätzungen zufolge belief sich das Volumen auf sage und schreibe 35 Milliarden Euro. Doch statt der erhofften Transparenz herrscht nun Verwirrung um die Kommunikation zwischen von der Leyen und Pfizer-Chef Albert Bourla. Die entscheidenden SMS-Nachrichten? Wie vom Erdboden verschluckt.

Geschichte wiederholt sich - wieder einmal

Für politische Beobachter ein déjà-vu: Bereits während ihrer Zeit als deutsche Verteidigungsministerin verschwanden wichtige Daten von von der Leyens Diensthandy im Zusammenhang mit der Berateraffäre. Damals wie heute bleiben kritische Fragen unbeantwortet, während sich die Indizien für mangelnde Transparenz häufen.

EU-Gericht zeigt klare Kante

Nun hat das EU-Gericht ein wegweisendes Urteil gefällt: Die simple Behauptung der Kommission, die Nachrichten seien "nicht auffindbar", reiche nicht aus. Die Richter fordern eine plausible Erklärung für den Verbleib der Kommunikation. Ein deutlicher Schlag gegen die Verschleierungstaktik der EU-Kommission.

Demokratische Kontrolle ausgehebelt?

Besonders bedenklich erscheint die Haltung des EU-Parlaments. Statt ihrer Kontrollfunktion nachzukommen, haben die Volksvertreter von der Leyen ohne Aufklärung der Affäre im Amt bestätigt. Ein fatales Signal für die demokratische Kultur in Europa und ein Freibrief für weitere Verschleierungen.

Fazit: Transparenz bleibt auf der Strecke

Die aktuelle Affäre offenbart einmal mehr die systematischen Defizite im Herzen der EU-Institutionen. Während sich die Kommission gerne als Leuchtturm der Transparenz inszeniert, werden grundlegende demokratische Kontrollmechanismen ausgehebelt. Die Bürger Europas haben ein Recht darauf zu erfahren, wie ihre Steuergelder in Milliardenhöhe verwendet werden - besonders in Krisenzeiten wie der Corona-Pandemie.

Die Parallelen zu früheren Affären der CDU-Politikerin werfen zudem die Frage auf, ob hier ein Muster erkennbar ist. Statt echter Aufklärung scheint die Devise zu lauten: Aussitzen und weitermachen. Eine Strategie, die dem Vertrauen in die europäischen Institutionen schweren Schaden zufügt.