Nepal kappt digitale Lebensadern: Soziale Medien vor dem Aus

In einem Schritt, der an autoritäre Regime erinnert, plant Nepal die Abschaltung sämtlicher großer Social-Media-Plattformen. Facebook, X (ehemals Twitter), YouTube und weitere digitale Kommunikationskanäle sollen vom Netz genommen werden – ein Vorgehen, das Millionen Nepalesen von der globalen Informationsgesellschaft abschneiden würde.

Registrierungszwang als Vorwand für Zensur?

Die nepalesische Regierung begründet ihren drastischen Schritt mit der Nichteinhaltung von Registrierungsvorschriften. Ministeriumssprecher Gajendra Kumar Thakur verkündete mit bürokratischer Kälte: „Nicht registrierte Social-Media-Plattformen werden ab heute deaktiviert." Von den großen Plattformen hätten sich lediglich fünf registriert, darunter ausgerechnet das chinesische TikTok – ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Die offizielle Begründung klingt wie aus dem Lehrbuch moderner Zensurbestrebungen: Man wolle gegen Online-Hass, Gerüchte und Cyberkriminalität vorgehen. Doch wer definiert, was „Hass" ist? Wer entscheidet, welche Information ein „Gerücht" darstellt? Die Geschichte lehrt uns, dass solche schwammigen Begriffe allzu oft als Deckmantel für die Unterdrückung unliebsamer Meinungen dienen.

Grundrechte unter Beschuss

Kritiker wie Bhola Nath Dhungana bringen es auf den Punkt: „Dies trifft direkt die Grundrechte der Öffentlichkeit." In einer Zeit, in der digitale Kommunikation zur Lebensader moderner Gesellschaften geworden ist, gleicht die Abschaltung sozialer Medien einer digitalen Amputation. Besonders perfide: Die Regierung hatte den Unternehmen eine Frist zur Registrierung gesetzt und lokale Ansprechpartner gefordert – Bedingungen, die offenbar bewusst so gestaltet wurden, dass internationale Konzerne sie kaum erfüllen können oder wollen.

Ein beunruhigendes Muster

Nepal ist kein Einzelfall. Weltweit greifen Regierungen zunehmend zu drastischen Maßnahmen gegen soziale Medien. Die Begründungen ähneln sich verdächtig: Schutz vor Desinformation, Kampf gegen Hassrede, Wahrung der öffentlichen Ordnung. Doch hinter diesen wohlklingenden Phrasen verbirgt sich oft der Wunsch nach Kontrolle über den Informationsfluss.

Besonders besorgniserregend ist die Tatsache, dass Nepal bereits in der Vergangenheit den Zugang zu Telegram eingeschränkt und TikTok verboten hatte – letzteres Verbot wurde erst im vergangenen Jahr aufgehoben. Es entsteht das Bild einer Regierung, die willkürlich den digitalen Hahn auf- und zudreht, je nach politischer Großwetterlage.

Die wahren Verlierer: Die Bürger

Während Politiker und Bürokraten ihre Machtspiele treiben, sind es die einfachen Bürger, die den Preis zahlen. Studenten verlieren den Zugang zu Bildungsressourcen, Unternehmer ihre Geschäftskanäle, Familien den Kontakt zu Verwandten im Ausland. In einer globalisierten Welt gleicht die digitale Isolation einer selbst auferlegten Quarantäne.

„Die plötzliche Schließung verletzt die öffentlichen Rechte" – eine Untertreibung angesichts der Tragweite dieser Entscheidung.

Was Nepal hier vorführt, sollte uns alle alarmieren. Wenn Regierungen beginnen, den Zugang zu Informationen nach Gutdünken zu regulieren, ist der Weg zur digitalen Diktatur nicht mehr weit. Die internationale Gemeinschaft täte gut daran, solche Entwicklungen nicht achselzuckend hinzunehmen.

Ein Weckruf für den Westen

Auch in westlichen Demokratien mehren sich die Rufe nach stärkerer Regulierung sozialer Medien. Die Ereignisse in Nepal sollten uns eine Warnung sein: Der Grat zwischen berechtigter Regulierung und autoritärer Kontrolle ist schmal. Wer heute applaudiert, wenn unliebsame Plattformen abgeschaltet werden, könnte morgen selbst betroffen sein.

In einer Zeit, in der physische Werte wie Gold und Silber als Absicherung gegen politische Unwägbarkeiten wieder an Bedeutung gewinnen, zeigt sich auch die Fragilität unserer digitalen Infrastruktur. Während Regierungen mit einem Federstrich ganze Kommunikationskanäle lahmlegen können, bleibt der Wert physischer Edelmetalle von solchen Willkürakten unberührt – ein Aspekt, der in unsicheren Zeiten durchaus bedenkenswert erscheint.