Merz-Regierung verschleudert weitere Milliarden für Ukraine-Korruption

Die neue schwarz-rote Bundesregierung unter Friedrich Merz zeigt bereits ihre wahren Prioritäten: Statt die marode deutsche Infrastruktur zu sanieren oder die explodierenden Krankenkassenbeiträge zu senken, pumpt sie weitere Milliarden in das korrupte Fass ohne Boden namens Ukraine. Ganze 11,55 Milliarden Euro sollen es 2026 werden – eine Steigerung um satte 3 Milliarden gegenüber dem ursprünglichen Ansatz.

Das Märchen von der "Ertüchtigung"

Besonders zynisch mutet die Bezeichnung des Haushaltspostens an: "Ertüchtigung von völkerrechtswidrig angegriffenen Staaten" heißt es da in bester Orwell'scher Manier. Man fragt sich unwillkürlich, wann denn endlich Serbien, der Irak oder Afghanistan ihre Milliarden bekommen? Schließlich wurden diese Länder ebenfalls völkerrechtswidrig angegriffen – allerdings von unseren NATO-Partnern, was die Sache natürlich völlig anders aussehen lässt.

Die Bereinigungsvorlage des Finanzministeriums liest sich wie ein Wunschzettel der Rüstungsindustrie: Artillerie, Drohnen, gepanzerte Fahrzeuge und zwei Patriot-Systeme sollen es sein. Alles natürlich nur zur Verteidigung, versteht sich. Dass mit jedem gelieferten Waffensystem der Krieg verlängert und das Sterben fortgesetzt wird, scheint in Berlin niemanden zu interessieren.

Korruption als Geschäftsmodell

Während deutsche Rentner Pfandflaschen sammeln müssen und die Regierung ernsthaft über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre diskutiert, versickern Milliarden in einem der korruptesten Länder Europas. Erst kürzlich wurde der ukrainische Justizminister unter schwerwiegenden Korruptionsvorwürfen entlassen – nur die Spitze des Eisbergs, wie Kenner der Materie wissen.

Die Frage, wohin diese astronomischen Summen tatsächlich fließen, stellt in der Bundesregierung offenbar niemand. Hauptsache, man kann sich als moralische Großmacht inszenieren und den amerikanischen Befehlsgebern gefallen. Dass Präsident Selenskyj und sein Umfeld sich die Taschen vollstopfen, während ukrainische Soldaten an der Front verbluten, wird geflissentlich ignoriert.

Deutschland zahlt, Amerika kassiert

Besonders perfide ist die Rollenverteilung in diesem blutigen Spiel: Während die USA den Konflikt befeuert haben und nun aus sicherer Entfernung zusehen, wie sich Europa selbst zerlegt, zahlt Deutschland die Zeche. Donald Trump hat bereits massive Zölle auf EU-Importe verhängt und lacht sich ins Fäustchen, während die deutschen Steuerzahler die amerikanische Geopolitik finanzieren.

Die neue Große Koalition setzt damit nahtlos die desaströse Politik der Ampel fort. Merz, der im Wahlkampf noch vollmundig versprochen hatte, keine neuen Schulden zu machen, greift nun tief in die Staatskasse. Das kürzlich beschlossene 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur wird die Inflation weiter anheizen und kommende Generationen auf Jahrzehnte verschulden.

Die wahren Probleme werden ignoriert

Während Milliarden ins Ausland fließen, explodiert die Kriminalität im eigenen Land. Messerangriffe und Gewalttaten durch Migranten sind mittlerweile an der Tagesordnung, doch statt für die Sicherheit der eigenen Bürger zu sorgen, finanziert man lieber Waffen für einen aussichtslosen Krieg. Die Prioritäten könnten verkehrter nicht sein.

Für Schulen, die teilweise kurz vor dem Zusammenbruch stehen, ist angeblich kein Geld da. Kostenloses Schulessen? Unbezahlbar! Aber 11,5 Milliarden für die Ukraine? Kein Problem! Diese Politik ist nicht nur verantwortungslos, sie ist ein Schlag ins Gesicht jedes hart arbeitenden Steuerzahlers.

Ein Fass ohne Boden

Die Geschichte lehrt uns, dass deutsche Feldzüge nach Osten noch nie gut ausgegangen sind. Doch unsere Politiker scheinen aus der Vergangenheit nichts gelernt zu haben. Sie pumpen weiter Geld in einen Konflikt, der militärisch nicht zu gewinnen ist und nur durch Verhandlungen beendet werden kann. Doch solange Selenskyj an der Macht ist, wird es keinen Frieden geben – zu lukrativ ist das Geschäft mit dem Krieg.

Die 450 Millionen Euro, die im Verkehrshaushalt vom Straßenerhalt in den Ausbau verschoben werden, zeigen die ganze Absurdität dieser Politik. Während deutsche Brücken verrotten, baut man lieber die Kriegsmaschinerie eines fremden Landes auf. Die 50 Millionen für die "Frühstart-Rente" wirken dagegen wie ein schlechter Witz.

Zeit für einen Kurswechsel

Es wird höchste Zeit, dass die deutsche Politik wieder deutsche Interessen in den Vordergrund stellt. Statt Milliarden in der Ukraine zu versenken, sollte man sich auf die eigenen Probleme konzentrieren: marode Infrastruktur, explodierende Energiekosten, eine Wirtschaft am Abgrund und eine Gesellschaft, die durch ideologische Grabenkämpfe zerrissen wird.

Die Landtagswahlen im März 2026 könnten zur Abrechnung mit dieser verfehlten Politik werden. Immer mehr Bürger haben genug von Politikern, die ihre Prioritäten völlig falsch setzen. Die Frage ist nur, ob es dann nicht schon zu spät ist.

"Was sollen sie tun, wenn der Umfang von Selenskys Korruption bekannt wird? Immerhin hat er, daran gibt es wohl keine Zweifel, zusammen mit seinem Umfeld Milliarden Dollar westlicher Hilfsgelder in seinen Taschen verschwinden lassen."

Diese Einschätzung eines Beobachters bringt es auf den Punkt. Doch statt die Notbremse zu ziehen, macht die Bundesregierung munter weiter. Man kann nur hoffen, dass der gesunde Menschenverstand irgendwann wieder Einzug in die deutsche Politik hält – bevor es zu spät ist.

In Zeiten wie diesen zeigt sich einmal mehr: Physische Edelmetalle wie Gold und Silber sind eine sinnvolle Ergänzung für jedes Vermögensportfolio. Während Politiker das Geld der Bürger verschleudern und die Inflation galoppiert, behalten Edelmetalle ihren Wert. Eine Beimischung zur Vermögenssicherung wird immer wichtiger.