Meinungsfreiheit am Abgrund: Öffentlich-rechtliche Eliten fordern offene Zensur

Die Maske ist gefallen. Was viele schon lange vermuteten, wurde am Montagabend bei "hart aber fair" zur erschreckenden Gewissheit: Die selbsternannten Hüter der Demokratie wollen nicht weniger als die vollständige Kontrolle über den digitalen Diskurs. Petra Gerster, einst das Gesicht der ZDF-Nachrichten, forderte unverblümt die Zensur von Inhalten, die nicht einmal strafbar sind. Ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit, der in seiner Dreistigkeit kaum zu überbieten ist.

Der totalitäre Traum der Medienaristokratie

"Nicht nur rechtswidrige Inhalte" müssten reguliert werden, so Gersters verstörende Forderung. Man reibt sich verwundert die Augen: Eine ehemalige Nachrichtensprecherin des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die jahrzehntelang von Gebührengeldern lebte, will nun bestimmen, was die Bürger im Internet sagen dürfen - selbst wenn es vollkommen legal ist. Die Arroganz dieser Medienkaste kennt offenbar keine Grenzen mehr.

Besonders perfide: Gerster versteckt ihre Zensurfantasien hinter wohlklingenden Begriffen wie dem Kampf gegen "Frauenverachtung, Rassismus und Antisemitismus". Doch wer definiert, was darunter fällt? Die gleichen Leute, die schon heute jeden als "rechts" brandmarken, der es wagt, von zwei biologischen Geschlechtern zu sprechen?

Kristina Schröder als einsame Stimme der Vernunft

Wie ein Fels in der Brandung stand die ehemalige Familienministerin Kristina Schröder in dieser Runde der Zensurbefürworter. Ihre ungläubige Nachfrage traf den Nagel auf den Kopf: "Wollen Sie eine neue Kategorie aufmachen? Nicht rechtswidrig, aber trotzdem verboten?" Die Antwort der Gerster-Fraktion war eindeutig: Ja, genau das wollen sie.

"In einem Rechtsstaat muss immer klar sein: Was nicht verboten ist, ist erlaubt"

Diese fundamentale Erkenntnis Schröders löste bei Gerster nur Kopfschütteln aus. Ein vielsagender Moment, der zeigt, wie weit sich Teile unserer medialen Elite bereits vom Grundkonsens einer freiheitlichen Gesellschaft entfernt haben.

Die unheilige Allianz der Zensoren

Gerster stand mit ihren totalitären Fantasien keineswegs allein da. Der ARD-Podcaster Levi Penell forderte allen Ernstes, das "Kriterium der Strafbarkeit" durch eine "menschliche Perspektive" zu ersetzen. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Ein vom Gebührenzahler finanzierter Medienschaffender will rechtsstaatliche Prinzipien durch Gefühlsduselei ersetzen.

Noch grotesker wurde es, als Anwalt Chan-jo Jun behauptete, die Algorithmen würden AfD-nahe Inhalte bevorzugen. Die ewige Leier: Wenn konservative oder rechte Positionen Erfolg haben, kann das natürlich nicht an ihrer Überzeugungskraft liegen - es muss eine Verschwörung der Algorithmen sein! Dass vielleicht immer mehr Menschen die Nase voll haben von der links-grünen Meinungsdiktatur, kommt diesen Herrschaften nicht in den Sinn.

Die wahre Gefahr für unsere Demokratie

Was sich hier offenbart, ist nichts weniger als der Versuch einer medialen und politischen Elite, ihre schwindende Deutungshoheit mit Gewalt zu verteidigen. Wenn 74 Prozent der Jugendlichen ihre politischen Informationen aus sozialen Medien beziehen, dann ist das für diese Kaste ein Alptraum. Jahrzehntelang konnten sie in ihren öffentlich-rechtlichen Elfenbeintürmen bestimmen, was die Menschen zu denken haben. Diese Zeiten sind vorbei.

Die Reaktion darauf ist bezeichnend: Statt sich der Konkurrenz der Ideen zu stellen, soll der digitale Raum so lange reguliert und zensiert werden, bis wieder nur die "richtige" Meinung durchdringt. Es ist der verzweifelte Versuch einer untergehenden Klasse, ihre Privilegien zu retten.

Der Widerstand formiert sich

Doch die Zeichen stehen auf Sturm. Die Menschen lassen sich nicht mehr bevormunden. Sie erkennen die Doppelmoral einer Elite, die von "Vielfalt" schwadroniert, aber nur eine Meinung duldet. Die von "Demokratie" spricht, aber dem Volk misstraut. Die "Hass und Hetze" beklagt, aber selbst voller Verachtung auf alle herabblickt, die nicht ihrer Meinung sind.

Die Forderungen von Gerster und Konsorten sind ein Weckruf. Sie zeigen überdeutlich, wohin die Reise gehen soll, wenn wir nicht aufpassen: in einen Überwachungsstaat, in dem selbsternannte Wahrheitswächter bestimmen, was gesagt werden darf. Es ist höchste Zeit, diesem Treiben Einhalt zu gebieten. Die Meinungsfreiheit ist das Fundament unserer freiheitlichen Ordnung. Wer sie antastet, tastet unsere Demokratie an.