Macrons Würfelspiel: Frankreichs Präsident liebäugelt erneut mit Neuwahlen

Ein Jahr nach dem politischen Erdbeben, das Frankreich erschütterte und die extreme Rechte fast an die Macht brachte, steht Emmanuel Macron wieder vor der verlockenden Möglichkeit, die Würfel erneut zu werfen. Die verfassungsrechtliche Sperrfrist ist abgelaufen, und der frustrierte Präsident könnte abermals Neuwahlen ausrufen – trotz des spektakulären Scheiterns seiner letzten Wette.

Die Versuchung der letzten Macht

Während Macron im April noch vehement Spekulationen über eine erneute Parlamentsauflösung zurückwies, zeichnen Insider ein anderes Bild. Freunde des Präsidentenpaares sowie ehemalige und aktuelle Regierungsbeamte berichten von einem zunehmend gereizten Staatschef, der mit seiner prekären politischen Lage hadert. Seine zentristische Regierung unter Premierminister François Bayrou hängt am seidenen Faden – ein Zustand, der Macron offenbar zur Weißglut treibt.

Besonders aufschlussreich erscheint eine Szene aus dem vergangenen Dezember: Brigitte Macron verabschiedete einen alten Freund an den Stufen des Élysée-Palastes und stellte ihm eine vielsagende Frage: "Sie denken auch, es war ein dummer Schachzug?" Die Antwort auf diese Frage dürfte für die meisten Franzosen auf der Hand liegen.

Das Debakel vom Juni 2024

Macrons Entscheidung, nach den Europawahlen im Juni 2024 vorgezogene Neuwahlen auszurufen, entpuppte sich als politisches Harakiri. Seine Kalkulation, dem Aufstieg von Marine Le Pens Rassemblement National einen Riegel vorzuschieben, ging spektakulär nach hinten los. Statt die extreme Rechte zu schwächen, verlor Macrons Partei ihre ohnehin hauchdünne parlamentarische Mehrheit, während Le Pens Bewegung eine Rekordzahl an Sitzen errang.

"Ich habe die Auflösung beschlossen, um Ihnen Ihre Stimme zurückzugeben. Diese Entscheidung hat mehr Instabilität als Gelassenheit gebracht, und ich übernehme dafür die volle Verantwortung."

Diese Worte aus Macrons Neujahrsansprache klangen für viele wie eine halbherzige Entschuldigung. Doch wer genau hinhörte, erkannte: Der Präsident gestand keinen Fehler ein, sondern übernahm lediglich die Verantwortung für die Konsequenzen.

Der Spieler, der nicht aufgeben kann

Alexis Kohler, Macrons langjähriger Stabschef, und Philippe Grangeon, ein ehemaliger Sonderberater, beschreiben den Präsidenten als zwanghaften Spieler – einen, der das Casino mit fast leeren Taschen verlässt, aber überzeugt bleibt, beim nächsten Mal das Haus zu schlagen. Diese Charakterisierung scheint die aktuelle Situation treffend zu beschreiben.

François Hollande, der Macron einst zum Wirtschaftsminister ernannte, bringt es auf den Punkt: Die Möglichkeit, Neuwahlen auszurufen, sei Macrons "letzte Macht". Der ehemalige Präsident zeigt sich in privaten Gesprächen skeptisch gegenüber Macrons öffentlichen Dementis und ist überzeugt, dass dieser "natürlich" weiterhin über Neuwahlen nachdenke.

Die Fehlkalkulation des Genies

Macrons damalige Einschätzungen erwiesen sich als grotesk falsch. "Viel Glück der Linken, sich in drei Wochen zu vereinen", hatte er spöttisch gemeint. Doch genau das geschah: Die hastig geformte Linksallianz triumphierte bei den Wahlen, wenn auch ohne absolute Mehrheit. Seine zynische Bemerkung, es sei besser, Jordan Bardella im Matignon zu haben als Le Pen 2027 im Élysée, wirkt heute wie blanker Hohn.

Die Ironie des Schicksals wollte es, dass Macron nun mit einem risikoaversen Premierminister zusammenarbeiten muss – das genaue Gegenteil seiner eigenen Persönlichkeit. "Macron kocht über. Es macht ihn wahnsinnig", verrät ein enger Freund des Präsidenten. Die Frustration des ehemaligen Investmentbankers über den zögerlichen Bayrou sei mit Händen zu greifen.

Ein Land in der Sackgasse

Frankreich befindet sich in einer politischen Lähmung, die an die Endphase der Weimarer Republik erinnert. Die Regierung ist der Gnade des Rassemblement National ausgeliefert, das jederzeit den Sturz Bayrous herbeiführen könnte. Zum ersten Mal in der modernen Geschichte ging das Land ohne ordentlichen Haushalt ins neue Jahr – ein Armutszeugnis für die selbsternannte Grande Nation.

Die hohe Wahlbeteiligung von über 66 Prozent, die Macrons Getreue als Erfolg verkaufen wollen, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die extreme Rechte in beiden Wahlgängen massive Zugewinne im Volksvotum verzeichnete – ein bedrohliches Signal für die Präsidentschaftswahlen 2027.

Während Deutschland unter der neuen Großen Koalition endlich wieder Stabilität gefunden hat, versinkt Frankreich immer tiefer im politischen Chaos. Die Unfähigkeit der französischen Politik, klare Mehrheiten zu bilden und entschlossen zu regieren, offenbart die Schwächen eines Systems, das sich in ideologischen Grabenkämpfen verliert, statt pragmatische Lösungen zu suchen.

Sollte Macron tatsächlich erneut die Würfel werfen, könnte dies das endgültige Ende seiner politischen Karriere bedeuten – und Frankreich noch tiefer in die Krise stürzen. Ein Präsident, der aus verletzter Eitelkeit und Machtgier sein Land destabilisiert, ist das Letzte, was Europa in diesen turbulenten Zeiten braucht.