Kanzler Merz düpiert Norwegen: Geheimtreffen in Belgien statt Oslo-Visite

Was für ein diplomatischer Affront! Bundeskanzler Friedrich Merz hat kurzerhand seine für Freitag geplante Reise nach Oslo abgesagt und düst stattdessen zu einem mysteriösen Abendessen nach Belgien. Die norwegische Regierung dürfte sich vor den Kopf gestoßen fühlen – doch dem Kanzler scheinen andere Prioritäten wichtiger zu sein.

Ein "privates Dinner" mit dem belgischen Ministerpräsidenten Bart De Wever und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht nun auf dem Programm. Privat? Wer's glaubt! Wenn sich diese drei Schwergewichte der europäischen Politik treffen, geht es garantiert nicht um Rezepte für belgische Waffeln.

Der wahre Grund: Russlands eingefrorene Milliarden

Hinter verschlossenen Türen dürfte es um knallharte Machtpolitik gehen. Im Zentrum steht offenbar der Zugriff auf eingefrorene russische Zentralbankgelder – ein Vermögen von mehreren hundert Milliarden Euro, das größtenteils in Belgien lagert. Merz und von der Leyen wollen diese Gelder anzapfen, um die Ukraine zu unterstützen. Doch die belgische Regierung blockiert bisher – aus gutem Grund.

Die Belgier fürchten rechtliche und finanzielle Risiken. Und sie haben recht! Was hier geplant wird, ist nichts anderes als eine beispiellose Enteignung. Heute sind es russische Gelder, morgen könnten es die Vermögen anderer unliebsamer Staaten sein. Wo bleibt da noch die vielgepriesene Rechtssicherheit des Westens?

Ein gefährlicher Präzedenzfall

Die Beschlagnahmung ausländischer Staatsvermögen würde einen verheerenden Präzedenzfall schaffen. Welches Land würde künftig noch sein Geld in Europa anlegen, wenn es jederzeit konfisziert werden könnte? Der Euro als internationale Reservewährung wäre endgültig diskreditiert. Aber das scheint unsere Politiker nicht zu kümmern – Hauptsache, man kann kurzfristig Geld für die Ukraine locker machen.

"Es spricht vieles dafür, dass es um die Nutzung eingefrorener russischer Zentralbankgelder für die Unterstützung der Ukraine gehen dürfte."

Merz, der im Wahlkampf noch vollmundig versprochen hatte, keine neuen Schulden zu machen, sucht nun offenbar nach kreativen Wegen, fremdes Geld auszugeben. Die 500 Milliarden Euro Sondervermögen für Infrastruktur, die seine Große Koalition bereits aufgelegt hat, reichen wohl nicht aus. Jetzt sollen auch noch russische Gelder herhalten – ein Tabubruch sondergleichen.

Belgiens Widerstand bröckelt

Dass Merz und von der Leyen gemeinsam nach Belgien reisen, zeigt: Der Druck auf De Wever wird massiv erhöht. Die beiden wollen den belgischen Regierungschef offenbar weichkochen. Bei einem gemütlichen Abendessen lässt sich schließlich besser über Milliardentransfers plaudern als in offiziellen Regierungsgesprächen.

Die Ironie dabei: Während unsere Regierung Milliarden für die Ukraine locker machen will, explodiert in Deutschland die Kriminalität. Die Bürger fühlen sich zunehmend unsicher, Messerangriffe sind an der Tagesordnung. Doch statt sich um die Sicherheit der eigenen Bevölkerung zu kümmern, jettet der Kanzler durch Europa und verteilt fremdes Geld.

Gold als sicherer Hafen

In Zeiten, in denen Regierungen willkürlich auf fremde Vermögen zugreifen und die Rechtssicherheit mit Füßen treten, wird eines immer deutlicher: Nur physisches Gold und Silber bieten noch echten Schutz vor staatlicher Willkür. Während Bankguthaben per Knopfdruck eingefroren werden können, bleibt Edelmetall in physischer Form unangreifbar. Ein kluger Anleger sollte daher einen Teil seines Vermögens in Gold und Silber anlegen – als Versicherung gegen die zunehmende Unberechenbarkeit der Politik.

Die kurzfristige Absage der Oslo-Reise zeigt einmal mehr: In der deutschen Außenpolitik herrscht das Chaos. Statt verlässliche Partnerschaften zu pflegen, hetzt man von einem Krisengipfel zum nächsten. Die Norweger werden sich ihren Teil denken – und beim nächsten Mal vielleicht zweimal überlegen, ob sie deutsche Politiker einladen.