Genfer Verhandlungsmarathon: Sechs Stunden Gespräche, null greifbare Ergebnisse

Während in der Schweiz die Diplomatie ihre Räder dreht, sterben in der Ukraine weiterhin Menschen. Der erste Tag der direkten Friedensgespräche zwischen Moskau und Kiew unter amerikanischer Vermittlung endete am Dienstagabend in Genf genau so, wie Zyniker es vorhergesagt hatten: mit warmen Worten, aber ohne jedes konkrete Ergebnis. US-Sondergesandter Steve Witkoff sprach gleichwohl von „bedeutenden Fortschritten" – eine Formulierung, die in der Sprache der Diplomatie bekanntlich alles und nichts bedeuten kann.

Sechs Stunden „sehr angespannte" Atmosphäre

Das Treffen habe sechs Stunden gedauert und sei „sehr angespannt" gewesen, verlautete aus Kreisen der russischen Delegation. Man muss kein Experte für internationale Beziehungen sein, um zu erahnen, dass hinter verschlossenen Türen eines Genfer Hotels die Positionen aufeinanderprallten wie tektonische Platten. Witkoff erklärte auf der Plattform X, er sei „stolz", unter der Führung von US-Präsident Donald Trump „daran zu arbeiten, das Töten in diesem schrecklichen Konflikt zu beenden". Beide Seiten hätten sich darauf geeinigt, ihre jeweiligen Staatschefs zu informieren und weiter auf eine Einigung hinzuarbeiten. Ein zweiter Verhandlungstag war für Mittwoch angesetzt.

Doch was genau wurde in diesen sechs Stunden besprochen? Der ukrainische Verhandlungsführer Rustem Umjerow teilte auf Telegram mit, man habe sich auf „praktische Fragen und Mechanismen möglicher Lösungen" konzentriert – aufgeteilt in einen politischen und einen militärischen Block. Klingt nach Fortschritt. Fühlt sich aber nach Stillstand an.

Geschichtsvorträge statt Friedenslösungen

Besonders aufschlussreich ist, was über den russischen Verhandlungsführer Wladimir Medinski berichtet wird. Dem ehemaligen Kulturminister, der aus der Zentralukraine stammt, wird nachgesagt, in den Gesprächen ausgedehnte historische Vorträge über die Ukraine aus russischer Perspektive gehalten zu haben. Präsident Selenskyj kommentierte dies in seiner Abendansprache mit den Worten: „Fantasieplaudereien zu historischen Themen haben für sie größere Bedeutung." Der gut informierte Journalist Barak Ravid vom US-Portal „Axios" schrieb unter Berufung auf eigene Quellen, die Verhandlungen zum politischen Teil befänden sich in einer „Sackgasse" – und Medinskis Positionen seien die Ursache.

Man fragt sich unwillkürlich: Wenn ein Verhandlungsführer seine kostbare Zeit am Tisch damit verbringt, Geschichtsstunden zu erteilen, wie ernst meint es der Kreml dann wirklich mit dem Frieden?

Selenskyj signalisiert Kompromissbereitschaft – mit Grenzen

Bemerkenswert ist indes die Positionsverschiebung auf ukrainischer Seite. Wolodymyr Selenskyj zeigte sich offen für ein Einfrieren des Konflikts entlang der aktuellen Frontlinie – ein Zugeständnis, das vor einem Jahr noch undenkbar gewesen wäre. „Ich denke, dass die Menschen das in einem Referendum akzeptieren würden", sagte er dem Nachrichtenportal „Axios". Ein solcher Volksentscheid könnte parallel zu Präsidentschaftswahlen abgehalten werden.

Gleichzeitig zog Selenskyj eine klare rote Linie: Einen Abzug ukrainischer Truppen aus den noch gehaltenen Teilen der Gebiete Luhansk und Donezk lehnte er kategorisch ab. „Emotional werden die Menschen das niemals verzeihen. Niemals", betonte er. Seine Regierung und Washington hätten vereinbart, dass jedes Abkommen der Zustimmung der ukrainischen Bevölkerung per Referendum bedürfe.

Europa sitzt mit am Tisch – zumindest am Rand

Eine beachtenswerte Entwicklung ist die Beteiligung europäischer Staaten an den Gesprächen. Nach italienischen Regierungsangaben waren Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien mit „Sicherheitsberatern" vertreten. Deren Gespräche mit den Delegationen der Ukraine und der USA fanden allerdings nur „am Rande des Treffens" statt – eine Formulierung, die den tatsächlichen Einfluss Europas auf den Verhandlungsprozess treffend beschreibt. Am Rande. Nicht im Zentrum.

Dass auch deutsche Regierungsvertreter nach Genf gereist sind, ist grundsätzlich zu begrüßen. Ob die neue Große Koalition unter Friedrich Merz allerdings den diplomatischen Hebel besitzt, um in diesem Konflikt wirklich Gewicht auf die Waage zu bringen, darf bezweifelt werden. Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren durch seine Energiepolitik und die jahrelange Vernachlässigung der Bundeswehr in eine Position manövriert, aus der heraus es schwer fällt, als ernstzunehmender sicherheitspolitischer Akteur aufzutreten.

Trump erhöht den Druck – vor allem auf Kiew

US-Präsident Donald Trump machte im Vorfeld der Gespräche keinen Hehl daraus, wo er den Hebel ansetzen will. „Die Ukraine sollte besser schnell an den Verhandlungstisch kommen", sagte er an Bord der Air Force One. Eine Aussage, die in Kiew kaum als freundschaftlicher Rat, sondern vielmehr als unmissverständliche Drohung verstanden worden sein dürfte. Trumps Schwiegersohn Jared Kushner war persönlich in Genf anwesend – ein Signal, das die Bedeutung unterstreicht, die das Weiße Haus diesen Gesprächen beimisst.

Zwei vorherige Gesprächsrunden in Abu Dhabi hatten kein Ergebnis gebracht. Dass nun ausgerechnet Genf – die Stadt, die seit Jahrhunderten als Synonym für internationale Diplomatie gilt – den Durchbruch bringen soll, wirkt fast schon wie ein historischer Witz. Doch die Realität ist alles andere als komisch.

Russland provoziert – auch während der Gespräche

Während in Genf verhandelt wurde, feuerte Russland in der Nacht zum Dienstag 29 Raketen und 396 Drohnen auf die Ukraine ab. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha warf Moskau vor, mit diesen massiven Angriffen die Friedensbemühungen gezielt zu untergraben. In der Region Sumy wurde eine 68-jährige Frau bei einem Drohnenangriff getötet, ihre Enkel im Alter von sieben und fünfzehn Jahren verletzt. In Odessa traf es erneut die Energieinfrastruktur – die Zerstörungen seien „außerordentlich schwerwiegend", so der Stromversorger DTEK.

Gleichzeitig drohte der Putin-Vertraute Nikolai Patruschew europäischen Staaten mit dem Einsatz der russischen Kriegsmarine, sollten Schiffe der russischen Handelsflotte aufgebracht werden. „Die beste Garantie für die Sicherheit der Schifffahrt ist wie immer die Marine", erklärte er. Wenn man dem Westen keine „entschiedene Abfuhr" erteile, würden „die Briten, Franzosen und sogar die Balten" versuchen, Russland den Zugang zu den Meeren zu versperren. Solche Töne klingen nicht nach einem Land, das ernsthaft an Frieden interessiert ist.

2,6 Millionen Kinder ohne Zuhause

Während Diplomaten verhandeln und Generäle drohen, zahlen die Schwächsten den höchsten Preis. Nach vier Jahren Krieg ist laut Unicef mehr als ein Drittel der ukrainischen Kinder und Jugendlichen auf der Flucht. Nahezu 2,6 Millionen Minderjährige haben ihr Zuhause verloren – 791.000 sind innerhalb des Landes vertrieben, rund 1,8 Millionen haben im Ausland Zuflucht gesucht. Zahlen, die in ihrer nüchternen Brutalität mehr über diesen Krieg aussagen als jede diplomatische Erklärung.

Dieser Konflikt, der nun in sein viertes Jahr geht, ist eine Mahnung an Europa und insbesondere an Deutschland: Sicherheit ist kein Selbstläufer. Sie erfordert militärische Stärke, diplomatisches Geschick und vor allem den politischen Willen, die eigenen Interessen zu verteidigen. Ob die Genfer Gespräche tatsächlich den Anfang vom Ende dieses Krieges markieren oder lediglich eine weitere Episode im endlosen Reigen ergebnisloser Diplomatie darstellen, wird sich zeigen. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt – doch in der Ukraine stirbt sie jeden Tag ein Stück mehr.