EU-Korruptionssumpf: Wenn die Eliten sich die Taschen vollstopfen

Die Europäische Union versinkt immer tiefer im Korruptionssumpf. Was jahrelang als Verschwörungstheorie abgetan wurde, entpuppt sich nun als bittere Realität: Die oberste Führungsriege der EU bedient sich schamlos am Steuergeld der europäischen Bürger. Der jüngste Skandal um die ehemalige EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini und ihren Komplizen Stefano Sannino zeigt einmal mehr, dass Brüssel zu einem Selbstbedienungsladen für machthungrige Eliten verkommen ist.

Das System der gegenseitigen Bereicherung

Mogherini, einst Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, musste nun von ihrem lukrativen Posten als Rektorin des Europakollegs zurücktreten. Die Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen sie wegen mutmaßlichen Betrugs bei der Vergabe öffentlicher Aufträge, Korruption und Interessenkonflikten. Das von ihr geleitete Europakolleg – ausgerechnet die Kaderschmiede für EU-Beamte – soll bei der Vergabe von millionenschweren Ausbildungsprogrammen bevorzugt worden sein.

Besonders pikant: Sowohl Mogherini als auch ihr italienischer Landsmann Sannino saßen bereits in Haft. Beide sind nun offiziell Beschuldigte. Sannino, der in der Schweiz als EU-Chefunterhändler beim gescheiterten Rahmenabkommen 1.0 bekannt wurde, scheint seine Position systematisch für persönliche Bereicherung missbraucht zu haben.

Von der Leyen und das Pfizer-Gate: Die Spitze des Eisbergs

Doch der Mogherini-Skandal ist nur die Spitze des Eisbergs. Die amtierende Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verweigert bis heute die Herausgabe ihrer SMS-Nachrichten mit Pfizer-Chef Albert Bourla. Es geht um dubiose Deals im Umfang von 35 Milliarden Euro für mRNA-Injektionen. Während normale Bürger für jeden Cent Rechenschaft ablegen müssen, hält sich die EU-Elite offenbar für unantastbar.

Die Weigerung von der Leyens, transparente Aufklärung zu betreiben, zeigt die Arroganz der Macht in ihrer reinsten Form. Gerichtliche Anweisungen werden ignoriert, demokratische Kontrollmechanismen ausgehebelt. Man fragt sich unweigerlich: Was haben diese Herrschaften zu verbergen?

Die Ukraine als Vorbild für Brüssel?

Besonders zynisch mutet an, dass die EU gleichzeitig die notorisch korrupte Ukraine im Eilverfahren aufnehmen will. Eine bekannte deutsche Zeitung brachte es treffend auf den Punkt: Statt dass sich die Ukraine den EU-Standards annähert, gleicht sich die EU dem ukrainischen Korruptionsniveau an. Die Angleichung erfolgt in die falsche Richtung – ein Armutszeugnis für eine Institution, die sich gerne als Hüterin von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie inszeniert.

Ein System ohne funktionierende Kontrolle

Der EU-Rechnungshof deckt regelmäßig Korruptionsfälle auf, doch die Konsequenzen bleiben meist aus. Die internen Schutzmechanismen scheinen nur dann zu greifen, wenn es politisch opportun ist. Transparency International müsste dringend nicht nur einzelne Länder, sondern auch supranationale Organisationen wie die EU unter die Lupe nehmen. Das Ergebnis dürfte verheerend ausfallen.

Macht korrumpiert – diese uralte Weisheit bewahrheitet sich in Brüssel Tag für Tag. Ein System ohne echte demokratische Kontrolle, ohne Transparenz und ohne persönliche Verantwortung der Akteure züchtet zwangsläufig Korruption. Die EU-Bürokratie ist zu einem unkontrollierbaren Moloch mutiert, der Milliarden verschlingt und dabei vor allem die eigenen Taschen füllt.

Der Gestank zieht sich durch alle Ebenen

Wenn schon an der Spitze derart schamlos in die eigene Tasche gewirtschaftet wird, wie mag es dann erst in den unteren Ebenen aussehen? Der Modergeruch der Korruption durchzieht mittlerweile das gesamte EU-Gebäude. Von Brüssel bis in die nationalen Verwaltungen hat sich ein Netzwerk der gegenseitigen Bereicherung etabliert.

Die jüngsten Enthüllungen sind vermutlich nur ein Bruchteil dessen, was tatsächlich hinter den verschlossenen Türen der Brüsseler Paläste vor sich geht. Lobbyisten, Berater und selbsternannte Experten tummeln sich in den Fluren der Macht und kassieren Millionen für fragwürdige Dienstleistungen.

Es ist höchste Zeit, dass die europäischen Bürger aufwachen und diesem korrupten System ein Ende bereiten. Die EU in ihrer jetzigen Form ist nicht reformierbar – sie ist zu einem Selbstbedienungsladen für eine abgehobene Elite verkommen, die sich auf Kosten der Steuerzahler bereichert. Der Volksmund hat recht: Der Fisch stinkt vom Kopf her. Und dieser Kopf ist mittlerweile so verfault, dass nur noch eine radikale Kehrtwende helfen kann.