EU-Bürokraten drehen durch: Meinungsfreiheit soll endgültig abgeschafft werden

Die Brüsseler Eurokraten haben offenbar nichts Besseres zu tun, als die letzten Reste der Meinungsfreiheit in Europa zu beseitigen. Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen sogenannte "Hassrede" plant die EU-Kommission eine beispiellose Verschärfung der Zensurmaßnahmen. Was als Schutz für LGBTQ-Gruppen verkauft wird, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als totalitärer Angriff auf die Grundfesten unserer demokratischen Gesellschaft.

Der Griff nach der totalen Kontrolle

Bereits seit 2021 versucht die Kommission unter Ursula von der Leyen, "Hassrede" als EU-weite Straftat zu etablieren. Der Plan sei es, einheitliche strafrechtliche Definitionen für sogenannte Hassdelikte zu schaffen - auch in Bereichen, die bisher nicht vom EU-Recht abgedeckt seien. Man fragt sich unwillkürlich: Wer definiert eigentlich, was "Hass" ist? Die gleichen Bürokraten, die schon heute jeden kritischen Gedanken als "rechtsextrem" brandmarken?

Besonders perfide: Da der Rat der Europäischen Union bisher keine Einigung erzielen konnte - offenbar gibt es noch Mitgliedstaaten mit einem Rest an Vernunft - sucht die Kommission nun nach alternativen Wegen. Man wolle auf "bestehenden Kriminalitätsbereichen" aufbauen und insbesondere vermeintliche Hassdelikte im Internet schärfer definieren. Mit anderen Worten: Was auf demokratischem Wege nicht durchsetzbar ist, soll nun durch die Hintertür erzwungen werden.

Gedankenpolizei in Uniform

Als wäre das nicht genug, plant die Kommission auch noch "gezielte Schulungsprogramme" für Polizeibehörden. Diese sollen lernen, angebliche LGBTQ-feindliche Motive besser zu "erkennen". Man stelle sich das vor: Polizisten werden nicht mehr primär dafür ausgebildet, echte Verbrechen zu bekämpfen - etwa die explodierende Messerkriminalität in unseren Städten -, sondern sollen zu Gedankenlesern umgeschult werden.

Die Zusammenarbeit solle mit EU-Agenturen und internationalen Organisationen wie der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte erfolgen - jenen Institutionen also, die schon heute jeden traditionellen Wert als "diskriminierend" diffamieren.

Die wahre Agenda wird sichtbar

Worum geht es hier wirklich? Sicherlich nicht um den Schutz von Minderheiten. Es geht um die systematische Unterdrückung jeder Form von Kritik an der herrschenden Ideologie. Wer es wagt, die Auswüchse der Gender-Ideologie zu hinterfragen, wer traditionelle Familienmodelle verteidigt oder schlicht biologische Fakten benennt, soll künftig als Krimineller gebrandmarkt werden.

Die Tatsache, dass diese Initiative ausgerechnet jetzt vorangetrieben wird, während Europa mit echten Problemen kämpft - Inflation, Energiekrise, unkontrollierte Migration -, zeigt die völlige Realitätsferne der EU-Elite. Statt sich um die drängenden Sorgen der Bürger zu kümmern, verschwendet man Ressourcen für ideologische Kreuzzüge.

Der Widerstand formiert sich

Immerhin gibt es noch Hoffnung: Die Tatsache, dass sich im Rat keine Einigung finden ließ, zeigt, dass nicht alle Mitgliedstaaten bereit sind, diesem Wahnsinn zu folgen. Über 25% der Sitze im EU-Parlament werden mittlerweile von rechtskonservativen und konservativen Parteien besetzt - ein deutliches Zeichen dafür, dass die Bürger genug haben von der linksgrünen Bevormundung.

Es ist höchste Zeit, dass wir uns gegen diese totalitären Tendenzen zur Wehr setzen. Die Meinungsfreiheit ist das Fundament jeder freien Gesellschaft. Wer sie unter dem Vorwand des "Schutzes" einschränkt, öffnet die Tür zur Tyrannei. Die Geschichte hat uns gelehrt, wohin es führt, wenn der Staat bestimmt, welche Gedanken erlaubt sind und welche nicht.

Zeit für eine Rückbesinnung

Was wir brauchen, ist keine weitere Verschärfung von Zensurgesetzen, sondern eine Rückbesinnung auf unsere traditionellen Werte: Familie, Heimat, Freiheit. Statt Millionen für Gender-Schulungen zu verschwenden, sollten wir in echte Sicherheit investieren - in Polizisten, die Verbrecher jagen, nicht Gedanken.

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz hat versprochen, Deutschland wieder auf Kurs zu bringen. Es bleibt zu hoffen, dass sie sich diesem EU-Wahnsinn entgegenstellt. Denn eines ist klar: Ein Land, in dem man für eine abweichende Meinung kriminalisiert wird, ist keine Demokratie mehr - es ist eine Diktatur mit demokratischem Anstrich.

Die Bürger haben genug von dieser Politik gegen das eigene Volk. Es ist Zeit für eine grundlegende Wende - in Brüssel wie in Berlin. Und diese Meinung teilt nicht nur unsere Redaktion, sondern ein Großteil des deutschen Volkes.