Eiszeit zwischen Moskau und Brüssel: Putin beklagt zerrüttete Beziehungen zu Europa

Die diplomatischen Beziehungen zwischen Russland und Europa befinden sich auf einem historischen Tiefpunkt – und der Kreml-Chef macht keinen Hehl daraus. Bei einem Empfang für 34 neu akkreditierte Botschafter im Kreml sprach Wladimir Putin Klartext: Die Beziehungen zu Europa ließen derzeit „sehr zu wünschen übrig". Eine Untertreibung, die angesichts der faktischen Eiszeit zwischen Ost und West fast schon diplomatisch anmutet.

Historische Bande, zerrissene Fäden

Unter den anwesenden Diplomaten befanden sich Vertreter aus Italien, Frankreich, Österreich, der Schweiz, Schweden, Norwegen, Portugal und Tschechien. Putin betonte die „historischen Wurzeln", die Russland mit dem europäischen Kontinent verbänden, beklagte jedoch im gleichen Atemzug, dass Dialog und Zusammenarbeit mittlerweile stark eingeschränkt seien. Der Abbruch der Kontakte sei – so der russische Präsident – keineswegs Moskaus Schuld.

Statt eines echten Dialogs gebe es nur noch einen „Monolog" jener Staaten, die anderen vorschreiben wollten, wie sie zu leben hätten. Eine Spitze, die unmissverständlich in Richtung Brüssel und Washington zielt. Gleichzeitig signalisierte Putin seine grundsätzliche Bereitschaft, an einer Wiederherstellung der Kontakte zu arbeiten.

Italiens Außenminister kontert scharf

Der italienische Außenminister Antonio Tajani ließ diese Darstellung nicht unwidersprochen. Am Rande einer Konferenz in Rom machte er deutlich, wo aus seiner Sicht die Ursache der diplomatischen Krise liegt: bei der russischen Invasion in der Ukraine. „Der Kreml hat mit der Invasion in der Ukraine einen Fehler gemacht", erklärte Tajani unmissverständlich. Italien befinde sich zwar nicht im Krieg mit dem russischen Volk, verteidige aber die Ukraine gegen einen „absolut illegitimen Akt".

Europa am Scheideweg

Die Frage, die sich stellt, ist jedoch eine andere: Wie lange kann sich Europa diese Konfrontationspolitik noch leisten? Die wirtschaftlichen Folgen der Sanktionen treffen längst nicht nur Russland, sondern auch die europäischen Volkswirtschaften empfindlich. Die Energiepreise sind explodiert, die Inflation frisst die Ersparnisse der Bürger auf, und die Industrie wandert ab.

Während die politischen Eliten in Brüssel und Berlin weiterhin auf Eskalation setzen, wächst in der Bevölkerung die Sehnsucht nach einer pragmatischen Außenpolitik, die deutsche und europäische Interessen in den Vordergrund stellt. Die eingefrorenen russischen Vermögenswerte, die verhängten Sanktionen – all das sind Instrumente, die bisher wenig bewirkt haben, außer die Fronten weiter zu verhärten.

Diplomatie statt Dogmatismus

Es wäre an der Zeit, dass europäische Politiker wieder das tun, wofür sie eigentlich bezahlt werden: Diplomatie betreiben. Denn eines ist klar – dieser Konflikt wird nicht auf dem Schlachtfeld entschieden, sondern am Verhandlungstisch. Und je länger Europa wartet, desto schwächer wird seine Verhandlungsposition sein.

Die historische Verbundenheit zwischen Russland und Europa, die Putin ansprach, ist keine leere Phrase. Sie ist eine Realität, die sich nicht durch Sanktionen und Kriegsrhetorik auslöschen lässt. Die Frage ist nur, ob die europäischen Regierungen den Mut aufbringen, diese Realität anzuerkennen – oder ob sie weiterhin einer Politik folgen, die am Ende niemandem nützt, außer jenen, die an der Fortsetzung des Konflikts interessiert sind.