Digitaler Zwang beim Arzt: Ungarn prescht vor – Deutschland wird folgen

Was sich derzeit in Ungarn abspielt, sollte jeden deutschen Bürger alarmieren. Ab Oktober drohen dort Ärzten saftige Strafzahlungen, wenn sie es wagen, ihren Patienten noch eine Überweisung auf Papier auszustellen. Ein Vorgeschmack auf das, was uns allen blüht, wenn die EU-Technokraten ihren Willen durchsetzen.

Die ungarische Regierung, sonst gerne im Clinch mit Brüssel, kuscht plötzlich, wenn es um die totale Digitalisierung des Gesundheitswesens geht. Kein Wunder – sitzt doch mit Olivér Várhely ein Ungar als Gesundheitskommissar in der Kommission Leyen II. Der Mann hat offenbar verstanden, wie man sich bei seiner Chefin beliebt macht: durch bedingungslosen Gehorsam bei der Umsetzung ihrer dystopischen Pläne.

Der gläserne Patient wird Realität

Was harmlos als "Modernisierung" verkauft wird, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als perfider Angriff auf die Privatsphäre. Ärzte, die mehr als zehn Prozent ihrer Überweisungen noch auf Papier ausstellen, müssen mit Kürzungen ihrer Sozialleistungen rechnen. Gesundheitsdienstleister, die eine papierbasierte Überweisung akzeptieren, verlieren zehn Prozent ihrer Finanzierung. Das ist keine Digitalisierung – das ist digitale Erpressung.

Besonders perfide: Selbst wenn ein Patient innerhalb von drei Monaten zum selben Facharzt zurückkehren muss, braucht er künftig jedes Mal eine neue elektronische Überweisung. Die Bürokratie explodiert, während gleichzeitig jeder Arztbesuch, jede Diagnose, jedes verschriebene Medikament in den Datenspeichern der EU landet.

Der "Europäische Gesundheitsdatenraum" – Orwells Albtraum wird wahr

Bereits im November 2023 stimmten die EU-Parlamentsausschüsse für die Schaffung dieses monströsen Überwachungsinstruments. Sämtliche Gesundheitsdaten aller EU-Bürger sollen zentral erfasst und gespeichert werden. Eine Abmeldung? Nicht vorgesehen. Wer krank ist, wird zum Datenlieferanten degradiert.

Die wahren Profiteure dieses Systems sind schnell identifiziert: Big Pharma erhält Zugriff auf einen unerschöpflichen Datenschatz, die EU-Bürokratie baut ihre Macht weiter aus, und die nationalen Gesundheitssysteme werden Schritt für Schritt entmachtet. Was einst Ländersache war, wird nun von Brüssel aus gesteuert.

Von der Leyen'schen Agenda: Zentralisierung um jeden Preis

Die Marschrichtung ist klar: Ursula von der Leyen träumt von der "Vollendung der EU-Gesundheitsunion". Übersetzt bedeutet das: Die letzten Reste nationaler Souveränität im Gesundheitswesen sollen geschleift werden. Ihr ungarischer Handlanger Várhely hat prompt geliefert – mit tatkräftiger Unterstützung der Orbán-Regierung, die sich sonst gerne als Verteidigerin nationaler Interessen inszeniert.

Besonders beunruhigend ist die Verknüpfung mit Künstlicher Intelligenz. Wer glaubt, seine Gesundheitsdaten würden sicher in irgendeiner Datenbank schlummern, ist naiv. Die Algorithmen der Tech-Giganten werden diese Informationen auswerten, Profile erstellen, Vorhersagen treffen. Der gläserne Patient ist geboren – ohne Privatsphäre, ohne Schutz, ohne Ausweg.

Deutschland wird nachziehen – die Frage ist nur wann

Was in Ungarn heute Realität wird, steht uns morgen bevor. Die elektronische Patientenakte ist auch hierzulande bereits auf dem Vormarsch. Die Argumente sind immer dieselben: Effizienz, Modernisierung, bessere Versorgung. Verschwiegen wird, dass mit jedem digitalisierten Datensatz ein Stück Freiheit stirbt.

Die Corona-Jahre haben gezeigt, wie schnell aus Gesundheitsdaten Kontrollinstrumente werden können. Wer nicht geimpft war, wurde vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen. Mit einem zentralisierten Gesundheitsdatenraum wären solche Diskriminierungen noch einfacher umzusetzen. Ein Knopfdruck genügt, und schon ist der unbequeme Bürger identifiziert und sanktioniert.

Widerstand ist möglich – noch

Die ungarische Entwicklung sollte uns eine Warnung sein. Wenn selbst ein Land, das sich gerne als Bollwerk gegen Brüsseler Übergriffe präsentiert, so bereitwillig die digitale Totalüberwachung einführt, dann ist höchste Wachsamkeit geboten. Die Digitalisierung des Gesundheitswesens mag unaufhaltsam erscheinen, doch noch haben wir die Möglichkeit, uns zu wehren.

Es braucht Politiker, die den Mut haben, sich gegen diese Entwicklung zu stemmen. Die wieder für die Bürger und nicht für die Interessen von Big Tech und Big Pharma regieren. Die verstehen, dass Gesundheitsdaten zu den sensibelsten Informationen gehören, die ein Mensch besitzt – und dass deren Schutz oberste Priorität haben muss.

Die Alternative? Ein Europa der totalen Überwachung, in dem jeder Schnupfen registriert, jede Tablette dokumentiert und jeder Arztbesuch zum Datenpunkt in einem gigantischen Kontrollsystem wird. Ungarn macht es vor – hoffen wir, dass Deutschland nicht denselben Fehler begeht.