Das deutsch-französische Machtduopol: Wie die EU zur Farce verkommen ist

Die Europäische Union, einst als Friedensprojekt und Garant für Wohlstand gepriesen, entpuppt sich immer mehr als undemokratisches Machtgebilde, in dem nur noch zwei Länder das Sagen haben. Während die 27 Mitgliedsstaaten auf dem Papier gleichberechtigt sein mögen, zeigt die Realität ein erschreckendes Bild: Deutschland und Frankreich dirigieren den europäischen Karren nach Belieben, während die restlichen 25 Länder zu bloßen Statisten degradiert werden.

Die Illusion der Gleichberechtigung

Was die Römischen Verträge einst als Grundprinzip festschrieben – die Gleichberechtigung aller Mitgliedsstaaten – ist heute nicht mehr als eine hohle Phrase. Von Malta bis Schweden, von Portugal bis Polen: Alle werden sie vor vollendete Tatsachen gestellt, wenn in Berlin und Paris die Würfel gefallen sind. Besonders pikant: Selbst Großbritannien, das der EU längst den Rücken gekehrt hat, scheint mehr Einfluss auf die europäische Politik zu haben als die meisten Mitgliedsstaaten.

Die Zeiten, in denen deutsche Bundeskanzler wie Helmut Kohl noch um Konsens warben und kleinere Länder einbanden, sind endgültig vorbei. Heute regiert das Diktat der Großen. Bundeskanzler Friedrich Merz, der einst vollmundig versprach, keine neuen Schulden zu machen, jongliert nun mit einem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen – natürlich für die "gute Sache" der Infrastruktur und Klimaneutralität. Die Rechnung zahlen die Bürger, und zwar über Generationen hinweg.

Von der Leyen als Machtakkumulatorin

Als wäre das deutsch-französische Machtmonopol nicht schon schlimm genug, hat sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur wahren Herrscherin über Europa aufgeschwungen. Systematisch hat sie Kompetenzen an sich gerissen, die ihr nie zustanden. Die demokratische Kontrolle? Ein Fremdwort in Brüssel. Während die EU-Bürokraten Milliarden verteilen und Schulden anhäufen, werden kritische Stimmen aus Ländern wie Ungarn mit Sanktionen überzogen.

"Frankreich und Deutschland haben Jahrhunderte über die Vorherrschaft in Europa gekämpft. Mit der EU haben sie einen Weg gefunden, Europa gemeinsam zu beherrschen."

Diese Worte des Schweizer Financiers Tito Tettamanti aus den 1990er Jahren klingen heute prophetischer denn je. Was damals noch als Warnung verstanden werden konnte, ist heute bittere Realität.

Der Preis der Unterwerfung

Während Deutschland und Frankreich ihre eigenen Volkswirtschaften an die Wand fahren – beide Länder stehen wirtschaftlich mit dem Rücken zur Wand – verteilen sie munter das Geld der europäischen Steuerzahler in alle Welt. Die deutsche Kriminalitätsrate erreicht Rekordniveau, die französischen Vorstädte brennen regelmäßig, aber die politischen Eliten spielen lieber Weltpolizei.

Es ist kein Wunder, dass die Briten diesem Irrenhaus den Rücken gekehrt haben. Sie erkannten rechtzeitig, dass in der EU ihre Stimme nichts wert war. Umso unverständlicher ist es, dass wirtschaftlich gesunde Länder wie Dänemark, Schweden oder die Niederlande weiterhin an diesem bröckelnden Staatenbund festhalten. Ihre Bevölkerungen werden die Zeche für die Schuldenberge zahlen müssen, die das deutsch-französische Duo auftürmt.

Ein System am Ende

Die EU gleicht immer mehr dem spätrömischen Reich in seiner Verfallsphase. Die Parallelen zur Tetrarchie des Diokletian sind frappierend – ein kompliziertes Machtgebilde, das an seinen inneren Widersprüchen zerbrach. Heute sehen wir ein ähnliches Schauspiel: Eine kleine Elite maßt sich an, über das Schicksal von 450 Millionen Europäern zu entscheiden, während die demokratischen Grundprinzipien mit Füßen getreten werden.

Die jüngsten Entwicklungen zeigen überdeutlich: Dieses System ist am Ende. Wenn selbst große Mitgliedsstaaten wie Italien, Spanien oder Schweden keine Rolle mehr spielen, wenn Entscheidungen in Hinterzimmern zwischen Berlin und Paris ausgekungelt werden, wenn eine nicht gewählte Kommissionspräsidentin mehr Macht hat als die meisten Regierungschefs – dann ist es höchste Zeit, dieses Konstrukt grundlegend zu hinterfragen.

Die Bürger Europas verdienen Besseres als diese Scheindemokratie. Sie verdienen echte Mitbestimmung, transparente Entscheidungsprozesse und Politiker, die sich um die Probleme im eigenen Land kümmern, statt Milliarden für fragwürdige Projekte zu verpulvern. Solange dies nicht geschieht, bleibt die EU das, was sie heute ist: Ein undemokratischer Moloch, der von zwei bankrotten Staaten dominiert wird, die ihre eigenen Probleme nicht in den Griff bekommen.