Chinas Säbelrasseln in der Taiwanstraße: Wenn Pekings Nervosität zur Farce wird

Die chinesische Volksbefreiungsarmee hat wieder einmal ihre Muskeln spielen lassen – diesmal gegen eine kanadische Fregatte und einen australischen Zerstörer, die es gewagt hatten, durch die Taiwanstraße zu fahren. Was Peking als "Provokation" und "Unruhestiftung" bezeichnet, ist in Wahrheit nichts anderes als die legitime Nutzung internationaler Gewässer. Doch die kommunistische Führung in China scheint zunehmend dünnhäutig zu werden, wenn es um ihre territorialen Fantasien geht.

Das Theater der vermeintlichen Stärke

Am Samstag verkündete das Östliche Kommando der chinesischen Streitkräfte stolz, man habe die kanadische Fregatte Ville de Quebec und den australischen Zerstörer Brisbane "verfolgt und gewarnt". Die Rhetorik könnte martialischer kaum sein: Die Schiffe würden "falsche Signale senden" und "Sicherheitsrisiken erhöhen". Man fragt sich unwillkürlich, wessen Sicherheit hier eigentlich bedroht sein soll – etwa die der chinesischen Propagandamaschinerie?

Die Realität sieht freilich anders aus: Die Taiwanstraße ist und bleibt ein internationaler Seeweg, durch den Handelsschiffe und Kriegsschiffe gleichermaßen das Recht auf freie Durchfahrt haben. Dass China diese völkerrechtlich verbriefte Tatsache nicht wahrhaben will und die Meerenge kurzerhand zu seinen "territorialen Gewässern" erklärt, zeigt einmal mehr, wie weit sich das Reich der Mitte von internationalen Normen entfernt hat.

Taiwans souveräne Reaktion

Während Peking mit großen Worten um sich wirft, reagierte Taiwans Verteidigungsministerium bemerkenswert gelassen. Man beobachte die Aktivitäten in der Meerenge und entsende "angemessene Luft- und Seestreitkräfte", um die Sicherheit und Stabilität der Wasserstraße zu gewährleisten. Diese professionelle Zurückhaltung steht in wohltuendem Kontrast zur chinesischen Hysterie.

"Die Aktionen der Kanadier und Australier senden die falschen Signale und erhöhen die Sicherheitsrisiken", behauptete das chinesische Kommando.

Doch welche Signale werden hier wirklich gesendet? Die westlichen Marinen demonstrieren nichts anderes als ihre Unterstützung für die Freiheit der Meere und ihre Solidarität mit Taiwan. Es ist China, das mit seinen ständigen Drohgebärden und militärischen Einschüchterungsversuchen die Stabilität in der Region gefährdet.

Ein Muster der Aggression

Die jüngste Episode reiht sich nahtlos ein in Pekings eskalierende Kampagne gegen Taiwan. Die kommunistische Führung hat in den vergangenen Jahren ihre militärischen Aktivitäten rund um die Insel massiv verstärkt. Regelmäßige Manöver, Luftraumverletzungen und maritime Provokationen sind zur traurigen Normalität geworden. Dabei ignoriert China konsequent die Tatsache, dass Taiwan eine funktionierende Demokratie mit eigener Regierung, eigener Währung und eigenen Streitkräften ist.

Die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten – darunter Kanada, Großbritannien, Frankreich und nun auch Australien – lassen sich von Chinas Drohkulisse nicht beeindrucken. Sie fahren weiterhin regelmäßig durch die Taiwanstraße und unterstreichen damit, dass sie Pekings territoriale Ansprüche nicht anerkennen. Diese Präsenz ist wichtiger denn je, denn sie zeigt dem chinesischen Regime deutlich: Die freie Welt wird nicht tatenlos zusehen, wenn autoritäre Mächte versuchen, die internationale Ordnung nach ihrem Gutdünken umzuschreiben.

Die Lehren für Europa

Was in der Taiwanstraße geschieht, sollte auch in Berlin aufmerksam verfolgt werden. Während unsere Große Koalition unter Friedrich Merz zwar außenpolitisch robuster auftritt als die gescheiterte Ampel, bleibt die Frage, ob Deutschland bereit ist, seinen Beitrag zur Verteidigung der regelbasierten internationalen Ordnung zu leisten. Die Zeiten, in denen man sich hinter amerikanischen Rockschößen verstecken konnte, sind vorbei.

Es ist höchste Zeit, dass auch deutsche Marineschiffe Flagge zeigen – nicht nur im Indopazifik, sondern überall dort, wo autoritäre Regime versuchen, mit Gewalt Fakten zu schaffen. Die Freiheit der Meere ist kein abstraktes Konzept, sondern die Grundlage unseres Wohlstands und unserer Sicherheit. Wer heute in der Taiwanstraße nachgibt, wird morgen vielleicht in der Ostsee kapitulieren müssen.

Die kanadischen und australischen Seeleute, die durch die Taiwanstraße fahren, verteidigen nicht nur die Freiheit der Schifffahrt. Sie verteidigen das Prinzip, dass Macht nicht gleich Recht ist und dass auch kleine Demokratien wie Taiwan das Recht haben, über ihr eigenes Schicksal zu bestimmen. Das mag in Peking als "Provokation" gelten – für den Rest der freien Welt ist es schlicht eine Selbstverständlichkeit.